Vom 16. Juni 2008
Deutscher Bundestag Drucksache 16/9580
16. Wahlperiode 16. 06. 2008
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Michael Leutert, Monika Knoche, Dr. Gesine Lötzsch,
Dr. Dietmar Bartsch, Roland Claus und der Fraktion DIE LINKE.
Auslastung der Flugbereitschaft der Bundeswehr
Seit 2002 unterhält die Bundeswehr in Termez (Usbekistan) einen Lufttrans-
portstützpunkt für die in Afghanistan eingesetzten Soldatinnen und Soldaten.
Die Bundesregierung führt in ihrer Anwort (Bundestagsdrucksache 16/1759)
auf die Kleine Anfrage (Bundestagsdrucksache 16/1563) zu Frage 7 aus: „Der
Lufttransportstützpunkt Termez dient vor allem der gesicherten Personalrota-
tion des deutschen ISAF-Kontingents und anderer ISAF-Teilnehmerstaaten.
Dazu erfolgt der Transport mit Airbus A-310 von und nach Deutschland auf
einen sicheren Flugplatz außerhalb Afghanistans. Der Weitertransport erfolgt
mit geschützten Transall C-160 oder ebenfalls geschützten Hubschraubern
CH- 53 GS nach Afghanistan. In geringerem Umfang dient Termez ebenfalls
dem Materialtransport.“
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie viele Flüge der Bundeswehr erfolgten seit 2004 von Deutschland nach
Termez und von Termez nach Afghanistan (bitte aufgeschlüsselt nach Jah-
ren, Flugroute und Flugzeug- bzw. Hubschraubertypen)?
2. Welche Mitglieder der Bundesregierung (Bundeskanzlerin, Ministerinnen
und Minister, Staatssekretärinnen und Staatssekretäre) flogen zu Truppen-
besuchen nach Afghanistan (bitte aufgeschlüsselt nach Namen, Datum des
Hin- und Rückfluges sowie Flugroute)?
3. Für welche dieser Flüge wurde die Flugbereitschaft der Bundeswehr ge-
nutzt?
4. Welche Gesamtkosten verursachten diese Flüge?
5. Welche Auslastung durch Mitnahme von Soldatinnen und Soldaten und/oder
Material hatten die anderen für Truppenbesuche genutzten Flugzeuge?
6. Wie viele Evakuierungseinsätze und Weiterflüge von verletzten Personen er-
folgten von Termez aus seit 2004?
Berlin, den 6. Juni 2008
Dr. Gregor Gysi, Oskar Lafontaine und Fraktion