Vom 4. Juni 2008
Deutscher Bundestag Drucksache 16/9506
16. Wahlperiode 04. 06. 2008
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Birgit Homburger, Elke Hoff, Dr. Rainer Stinner, Jens
Ackermann, Dr. Karl Addicks, Christian Ahrendt, Uwe Barth, Rainer Brüderle,
Angelika Brunkhorst, Ernst Burgbacher, Patrick Döring, Mechthild Dyckmans,
Jörg van Essen, Otto Fricke, Paul K. Friedhoff, Horst Friedrich (Bayreuth),
Dr. Edmund Peter Geisen, Joachim Günther (Plauen), Heinz-Peter Haustein,
Dr. Werner Hoyer, Hellmut Königshaus, Gudrun Kopp, Heinz Lanfermann, Sibylle
Laurischk, Harald Leibrecht, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Michael Link
(Heilbronn), Markus Löning, Horst Meierhofer, Patrick Meinhardt, Jan Mücke,
Burkhardt Müller-Sönksen, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Detlef Parr, Cornelia
Pieper, Gisela Piltz, Jörg Rohde, Frank Schäffler, Dr. Konrad Schily, Marina
Schuster, Dr. Hermann Otto Solms, Carl-Ludwig Thiele, Florian Toncar, Christoph
Waitz, Dr. Claudia Winterstein, Dr. Volker Wissing, Hartfrid Wolff (Rems-Murr),
Dr. Guido Westerwelle und der Fraktion der FDP
Einsatz der Quick Reaction Force (Schnelle Eingreiftruppe) im Norden von
Afghanistan
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Für welchen Zeitraum hat Norwegen die Aufgaben der Quick Reaction
Force (QRF) in der Nordregion Afghanistans (RC North) wahrgenommen?
2. Wie viele Operationen hat die norwegische QRF im RC North durchgeführt
und wie viele davon waren offensive Operationen gegen oppositionelle
militärische Kräfte (OMF)?
3. Wie viele dieser Operationen wurden grenzübergreifend zwischen dem
RC North und dem RC West durchgeführt?
4. Für welchen Zeitraum plant die Bundesregierung, die Fähigkeiten der QRF
im RC North – vorbehaltlich der jeweiligen Erteilung eines Mandates durch
den Deutschen Bundestag – zu stellen?
5. Wann wird die von Deutschland im RC North gestellte QRF ihre volle Ein-
satzbereitschaft (Full Operation Capability) erreicht haben?
6. Wie viele Soldatinnen und Soldaten aus welchen Einheiten sollen für die
QRF eingesetzt werden?
7. Welche Stehzeit werden die für die QRF geplanten Kontingente aufweisen?
8. Welche Rolle wird die QRF bei ihren Operationen im Verhältnis zu den
afghanischen Sicherheitskräften einnehmen?
9. Welche Stellen in Afghanistan sind berechtigt, Unterstützung durch die QRF
anzufordern?
Drucksache 16/9506 – 2 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
10. Inwiefern stellt die Bundesregierung sicher, dass durch die Bereitstellung
von Material und Gerät für die QRF aus Beständen der bereits in Afghanis-
tan eingesetzten deutschen ISAF-Kräfte (International Security Assistance
Force) diese bei der Erfüllung ihres Auftrages nicht eingeschränkt werden?
11. Wie wird die Bundesregierung sicherstellen, dass die als QRF eingesetz-
ten Soldatinnen und Soldaten auch unter schwierigen Randbedingungen
(extreme Witterungsbedingungen, eingeschränkte Sicht) ihren Auftrag er-
füllen können?
12. Welche einsatzbedingten Zusatzausgaben sind für die Gestellung der QRF
zu veranschlagen?
13. Ist die Bundeswehr gemäß ihren Einsatzregeln befugt, die gleichen Opera-
tionen in der gleichen Form durchzuführen wie die norwegischen Kräfte?
Berlin, den 4. Juni 2008
Dr. Guido Westerwelle und Fraktion