Vom 23. April 2008
Deutscher Bundestag Drucksache 16/8971
16. Wahlperiode 23. 04. 2008
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Christoph Waitz, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Christian
Ahrendt, Uwe Barth, Rainer Brüderle, Angelika Brunkhorst, Ernst Burgbacher,
Patrick Döring, Jörg van Essen, Paul K. Friedhoff, Horst Friedrich (Bayreuth),
Dr. Edmund Peter Geisen, Hans-Michael Goldmann, Miriam Gruß, Joachim
Günther (Plauen), Dr. Christel Happach-Kasan, Heinz-Peter Haustein, Birgit
Homburger, Dr. Werner Hoyer, Hellmut Königshaus, Dr. Heinrich L. Kolb, Gudrun
Kopp, Heinz Lanfermann, Harald Leibrecht, Michael Link (Heilbronn), Horst
Meierhofer, Patrick Meinhardt, Burkhardt Müller-Sönksen, Dirk Niebel, Detlef Parr,
Cornelia Pieper, Jörg Rohde, Frank Schäffler, Dr. Konrad Schily, Marina Schuster,
Dr. Max Stadler, Carl-Ludwig Thiele, Florian Toncar, Dr. Claudia Winterstein,
Dr. Volker Wissing, Hartfrid Wolff (Rems-Murr), Dr. Guido Westerwelle und der
Fraktion der FDP
Kulturausgaben von Bund, Ländern und Gemeinden
Nach den im Kulturfinanzbericht 2006 veröffentlichten Erhebungen des Statis-
tischen Bundesamtes betrugen die Kulturausgaben von Bund, Ländern und
Gemeinden im Jahr 2003 8,07 Mrd. Euro – mit rückläufiger Tendenz. Die Aus-
gaben für Kultur beliefen sich damit auf rund 0,37 Prozent des Bruttoinlands-
produktes, nachdem der Kultur noch bis zum Jahr 2001 0,40 Prozent des
Bruttoinlandsprodukts zugute kamen. Für das Jahr 2004 veröffentlichte das
Statistische Bundesamt im April 2007 für die öffentlichen Kulturausgaben
einen Ist-Betrag von 7,827 Mrd. Euro. Für die Jahre 2005 bis 2007 liegen der-
zeit keine oder nur vorläufige Zahlen vor.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie hoch waren die öffentlichen Ausgaben für Kultur nach Körperschafts-
gruppen in den Jahren 2001 bis 2007?
2. Wie hoch war der Anteil der öffentlichen Ausgaben für Kultur in den Jahren
2001 bis 2007 am Bruttoinlandsprodukt in Prozent?
3. Wie hoch waren die Ausgaben für den kulturnahen Bereich (Rundfunk,
Fernsehen, Kirchliche Angelegenheiten, Volkshochschulen) jeweils in den
Jahren 2001 bis 2007?
4. Wie entwickelten sich die Kulturausgaben von Bund, Ländern und Gemein-
den jeweils in den Jahren 2001 bis 2007?
Sinken die Kulturausgaben weiterhin?
Wie entwickelte sich der Anteil der Kulturausgaben im Bund, in den einzel-
nen Ländern und in den Kommunen prozentual im Verhältnis zum jewei-
ligen Gesamthaushalt?
Drucksache 16/8971 – 2 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
5. Wie entwickelte sich die Kulturförderung der Stadtstaaten in den Jahren
2001 bis 2007?
6. Wie hoch waren die Ausgaben der Gemeinden für Kultur, differenziert
nach Gemeindegrößen, in den Jahren 2001 bis 2007?
7. Wie hoch waren die Kulturausgaben der Länder in Relation zu ihrer Ein-
wohnerzahl in den Jahren 2001 bis 2007?
8. Wie hoch waren die öffentlichen Ausgaben für kulturelle Kinder- und
Jugendbildung jeweils in den Jahren 2001 bis 2007?
9. Wie hoch war die Hauptstadtförderung Berlins und der Bundesstadt Bonn
in den Jahren 2001 bis 2007?
10. In welchem Maße und mit welchem finanziellen Aufwand förderte der
Bund kulturelle Angelegenheiten im Ausland in den Jahren 2001 bis 2007?
11. In welcher Höhe und auf Grundlage welcher Förderprogramme sind in den
Jahren 2001 bis 2007 Gelder der EU in kulturelle Institutionen und Pro-
jekte geflossen?
12. Wie entwickelten sich die Einnahmen öffentlicher Kultureinrichtungen aus
privaten Quellen in den Jahren 2001 bis 2007?
13. Wie hoch waren die Kulturausgaben der privaten Haushalte in den Jahren
2001 bis 2007?
14. Gibt es Erkenntnisse darüber, ob sich der allgemeine Konsumverzicht in
den Jahren 2001 bis 2007 auch auf kultureller Ebene fortgesetzt hat?
15. Wie beurteilt die Bundesregierung die Empfehlungen der Enquete-Kom-
mission „Kultur in Deutschland“ zur Kulturstatistik?
16. Welche Maßnahmen gedenkt die Bundesregierung in welchem Zeitrahmen
zu ergreifen, um die diesbezüglichen Empfehlungen der Enquete-Kom-
mission umzusetzen und u. a. eine bundeseinheitliche Kulturstatistik zu
entwickeln?
Berlin, den 23. April 2008
Dr. Guido Westerwelle und Fraktion