Vom 8. März 2006
Deutscher Bundestag Drucksache 16/885
16. Wahlperiode 08. 03. 2006
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Christoph Waitz, Jens
Ackermann, Christian Ahrendt, Daniel Bahr (Münster), Uwe Barth, Rainer Brüderle,
Angelika Brunkhorst, Ernst Burgbacher, Patrick Döring, Jörg van Essen, Otto
Fricke, Hans-Michael Goldmann, Miriam Gruß, Joachim Günther (Plauen), Heinz-
Peter Haustein, Elke Hoff, Gudrun Kopp, Heinz Lanfermann, Sibylle Laurischk,
Harald Leibrecht, Horst Meierhofer, Patrick Meinhardt, Jan Mücke, Gisela Piltz,
Jörg Rohde, Marina Schuster, Dr. Max Stadler, Dr. Rainer Stinner, Florian Toncar,
Dr. Claudia Winterstein, Dr. Volker Wissing, Dr. Wolfgang Gerhardt und der
Fraktion der FDP
Ende der Anschubfinanzierung von German Sounds
Das deutsche Musikexportbüro German Sounds wurde am 15. Dezember 2003
in Berlin als Gemeinschaftsprojekt gegründet und wird von den Verwertungsge-
sellschaften GEMA und GVL sowie der Bundesregierung und der deutschen
Musikwirtschaft getragen.
Anlass der Gründung war das Ergebnis einer Studie zur Musikexportförderung,
aus der hervorging, dass in den europäischen Nachbarländern der Musikexport
wesentlich stärker gefördert wird als in Deutschland. Ziel der Gründung von
German Sounds war mithin der Ausgleich von Wettbewerbsnachteilen. German
Sounds hat die Aufgabe, den Musikstandort Deutschland im Ausland zu bewer-
ben sowie ausländische Märkte zugunsten der deutschen Künstler und Unter-
nehmen in der Musikwirtschaft zu erschließen.
Die als Anschubfinanzierung gedachte Unterstützung des Bundes ist mit Ende
des Jahres 2005 ausgelaufen. Nach Einschätzung des Geschäftsführers Peter
James kann German Sounds ohne die Bundesmittel höchstens drei Monate wei-
terarbeiten.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. In welcher Höhe und aus welchem Haushaltstitel wurde German Sounds bis-
her mit öffentlichen Mitteln gefördert?
Welchem Anteil an der Gesamtfinanzierung entspricht das?
Nach welchen Kriterien wurde die Höhe der Förderung festgelegt?
2. Welche anderen Partner haben sich seit Gründung von German Sounds in
welcher Höhe an der Finanzierung beteiligt?
3. Was hat die Bundesregierung mit der Förderung von German Sounds be-
absichtigt und in welchem Maß wurden die Erwartungen erfüllt?
Drucksache 16/885 – 2 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
4. Welche Zielgruppen beabsichtigte die Bundesregierung mit German Sounds
zu unterstützen?
Hat die Bundesregierung überprüft, ob German Sounds diese Zielgruppen
tatsächlich gefördert hat?
5. Inwiefern hat sich die wirtschaftliche Situation für Urheber, Interpreten,
Produzenten und Musikunternehmen durch die Existenz und die Förderung
des Bundes von German Sounds verändert?
Wie sieht die Musikexportförderung in den europäischen Nachbarländern
aus?
6. In welcher Höhe beteiligen sich die jeweiligen Regierungen an der Finan-
zierung der Musikexportbüros?
7. Ist die Bundesregierung der Auffassung, dass der deutsche Musikexport im
europäischen und internationalen Vergleich einen Wettbewerbsnachteil hat?
Wenn ja, wie beabsichtigt sie dagegen vorzugehen, wenn die Finanzierung
von German Sounds eingestellt wird?
8. Gab es eine eindeutige Absprache zwischen Bundesregierung und German
Sounds, dass die Anschubfinanzierung zu einem bestimmten Zeitpunkt aus-
läuft?
9. Wie rechtfertigt die Bundesregierung den Ausstieg aus der Finanzierung
von German Sounds angesichts der öffentlich kofinanzierten Exportförde-
rung des deutschen Films beispielsweise durch German Films?
10. Wie soll nach Einschätzung der Bundesregierung die zukünftige Finanzie-
rung von German Sounds aussehen?
Welche Auswirkungen erwartet die Bundesregierung, falls sie German
Sounds nicht mehr unterstützt?
Berlin, den 8. März 2006
Hans-Joachim Otto (Frankfurt)
Christoph Waitz
Jens Ackermann
Christian Ahrendt
Daniel Bahr (Münster)
Uwe Barth
Rainer Brüderle
Angelika Brunkhorst
Ernst Burgbacher
Patrick Döring
Jörg van Essen
Otto Fricke
Hans-Michael Goldmann
Miriam Gruß
Joachim Günther (Plauen)
Heinz-Peter Haustein
Elke Hoff
Gudrun Kopp
Heinz Lanfermann
Sibylle Laurischk
Harald Leibrecht
Horst Meierhofer
Patrick Meinhardt
Jan Mücke
Gisela Piltz
Jörg Rohde
Marina Schuster
Dr. Max Stadler
Dr. Rainer Stinner
Florian Toncar
Dr. Claudia Winterstein
Dr. Volker Wissing
Dr. Wolfgang Gerhardt und Fraktion