Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Zu den Voraussetzungen für eine Befreiung von der Pflicht zum Anlegen des Sicherheitsgurts
Meta
28.08.2018
Entscheidung
Sachgebiet: ZB
Zitiervorschlag: VGH München, Entscheidung vom 28.08.2018, Az. 11 ZB 18.1095 (REWIS RS 2018, 4336)
Papierfundstellen: REWIS RS 2018, 4336
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
2 Ss OWi 695/07 (Oberlandesgericht Hamm)
VI ZR 411/99 (Bundesgerichtshof)
2 Ss OWi 63/06 (Oberlandesgericht Hamm)
VI ZR 468/19 (Bundesgerichtshof)
Erneute Anhörung des Sachverständigen in der Berufungsinstanz bei abweichender Würdigung dessen Ausführungen
VI ZR 10/11 (Bundesgerichtshof)
Haftung bei Kfz-Unfall: Mitverschulden bei Nichtanlegen des Sicherheitsgurts
Keine Referenz gefunden.
Keine Referenz gefunden.