Bundespatentgericht, Beschluss vom 07.08.2014, Az. 24 W (pat) 522/13

24. Senat | REWIS RS 2014, 3544

Tags hinzufügen

Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.

Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"

QR-Code

Gegenstand

Markenbeschwerdeverfahren – "geosysteme.de" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis


Tenor

In der Beschwerdesache

betreffend die Markenanmeldung 30 2012 055 218.8

hat der 24. Senat ([X.]) des [X.] am 7. August 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.] sowie der Richterin [X.] und des Richters Heimen

beschlossen:

1. Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für [X.] vom 23. Mai 2013 insoweit teilweise aufgehoben, als die Markenanmeldung 30 2012 055 218 „geosysteme.de“ für folgende Waren der Klassen 9 und 16 und für folgende Dienstleistungen der Klassen 35, 41 und 42 zurückgewiesen worden ist:

Klasse 9):

Anrufbeantworter; Briefwaagen; [X.]; [X.]

(Klasse 16):

Abschminktücher aus Papier; Adressenplatten für Adressiermaschinen; Adressiermaschinen; Apparate für das Laminieren von Dokumenten [Bürogeräte]; [X.] [elektrisch oder nicht elektrisch]; [X.]; Buchbindegarn; Buchbindegeräte und -maschinen [Büroausstattung]; Buchbinderleinen; Buchbinderstoffe; Bucheinbände; Drucklettern; [X.]; Druckstöcke für die Galvanoplastik; Druckstöcke [Klischees]; [X.] für [X.]; [X.] für [X.]; [X.], nicht aus textilem Material; [X.]; [X.] [Zahlen und Buchstaben]; Falzmesser [Büroartikel]; Falzstreifen [Buchbinderei]; feuchtigkeitsregulierende Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen; Fischleim für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; flüssige Korrekturmittel [Büroartikel]; Frankiermaschinen für [X.]; Gesangbücher; Gummi [Leim] für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Gummibänder für [X.]; gummierte Bänder [Papier- und Schreibwaren]; [X.] [Schreibbedarf]; [X.]; [X.] für Maler; Hektografen [[X.]]; [X.]; [X.] [Papier- und Schreibwaren]; Kaffeefilter aus Papier; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; [X.] für Fotografien; [X.] [Gluten] für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebstreifen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Knetmasse; Kochbeutel für Mikrowelle; Kohlepapier; Kopierpapier [Schreibwaren]; Korrekturbänder [Büroartikel]; Korrekturtinten [für [X.]]; [X.], nicht elektrisch; Kreide für die Lithografie; Kreidehalter; Kugeln für Kugelschreiber; Leime für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lettern aus Stahl; Leuchtpapier; Locher [Büroartikel]; Lochkarten für Jacquardmaschinen; Lochzangen [Büroartikel]; Löschpapier [Fließpapier]; Luftkissenfolien aus Kunststoff [für [X.]]; Malerbürsten; [X.]; [X.]; Malerrollen; Malerschablonen; Malkästen [Schülerbedarf]; [X.]; [X.]; [X.]; [X.]; Marmorierkämme; Matrizen; Modelliermasse; Modelliermaterial; Modelliermaterial aus Kunststoff; [X.]; Modellierwachs, nicht für zahnärztliche Zwecke; Musikglückwunschkarten; [X.], Paginierstempel; Papier; Papier für Elektrokardiografen; Papier für Registriergeräte; Papierblätter [Papeteriewaren]; Papierfiltermaterial; Papiergesichtstücher; Papierhandtücher; Papiermaché; Papiermanschetten für Blumentöpfe; Papiermesser [Büroartikel]; Papierschleifen; Papierservietten; Pastellstifte; [X.]; Plastikfolien [dehnbar und haftend] für [X.]; Radiermesser; [X.]; Reisepasshüllen; Reißnägel [Heftzwecken]; [X.]; Sahnebehälter aus Papier; saugfähige Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen; Schneiderkreide; Schnelltrennsätze [Papier- und Schreibwaren]; Schnittmuster für die Schneiderei; Schnittmuster zur Herstellung von Bekleidungsstücken; Schrankpapier [parfümiert oder nicht]; Schreibfedern; Schreibfedern aus Gold; Schreibkreide; Schreibmaschinen [elektrisch oder nicht elektrisch]; Schreibmaschinentasten; Schreibmaschinenwalzen; Schreib-pinsel; Schreibunterlagen; Schreibwaren; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Setzrahmen [Druckerei]; Setzschiffe [Druckerei]; Siegel; Siegellack; Siegelmaschinen für [X.]; [X.]; Siegeloblaten; Siegelstempel; Silberpapier; Stahlfedern; Ständer für Fotografien; Stärkekleister für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Steatit [Schneiderkreide]; Stempel; Stempelhalter; Stempelkästen; Stempelkissen; Stempelkissen für Siegel; Stempelunterlagen; Stickmuster; Tinten; Tintenfässer; [X.] [offene Tintenbehälter]; Toilettenpapier; tragbare [X.] [Büroartikel]; Tuschen; Umschlagschließmaschinen; [X.]; [X.] und -maschinen; Vignettengeräte; Wandtafeln; Winkelhaken [Druckerei]; [X.] [für [X.] Malerei und Kalligrafie]; Zeichenbretter; Zerkleinerungsgeräte für Papier [Büroartikel]; Ziffern [Drucklettern]; Zigarrenbauchbinden;

(Klasse 35):

Arbeitnehmerüberlassung auf Zeit; Fotokopierarbeiten; Geschäftsführung für darstellende Künstler; Kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Layoutgestaltung für Werbezwecke; Lohn- und Gehaltsabrechnung; Vermietung von Büromaschinen und -geräten; Vermietung von Fotokopiermaschinen; Vermietung von Verkaufsautomaten;

(Klasse 41):

Anfertigung von Übersetzungen; Bereitstellen von Karaokeeinrichtungen; Betrieb einer Diskothek; Betrieb eines Bücherbus; Betrieb eines Internats; Betrieb eines Spielcasinos; Betrieb von [X.]; Betrieb von Kindergärten [Erziehung]; Betrieb von Nachtklubs; Betrieb von Spielhallen; Betrieb von Tonstudios; Betrieb von Varietétheatern; Bücherverleih [Leihbücherei]; Dienstleistungen eines Fitnessstudios; Dienstleistungen von Diskjockeys; Dienstleistungen von Dol-metschern; Dienstleistungen von Fitnesstrainern; Dolmetschen der Gebärdensprache; Durchführung von Fitnesskursen; Durchführung von Tanzveranstaltungen; Gymnastikunterricht; Kalligrafiedienste; Komponieren von Musik; Modellstehen für Künstler; Tierdressur; Turnunterricht; Veranstaltung von [X.]; Vermietung von Audiogeräten; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Bühnenausstattung und Fernsehstudios; Vermietung von Bühnendekoration; Vermietung von Camcordern; Vermietung von [X.] und [X.]; Vermietung von Kinofilmen [Filmverleih]; Vermietung von Musikinstrumenten; Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten; Vermietung von Sportplätzen; Vermietung von Stadien; Vermietung von Tennisplätzen; Vermietung von [X.]; Vermietung von Tonaufnahmen; Vermietung von Videokameras; Zirkusdarbietungen;

([X.]):

Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Dienstleistungen eines Modedesigners; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Echtheitsbeglaubigungen von Kunstwerken; Editieren, Formatieren und Übertragen von Daten auf CD-Rohlinge (Premastering); Einrichtungsberatung; [X.] [Graphologie].

2. Im Übrigen wird die Beschwerde der Anmelderin zurückgewiesen.

Gründe

I.

1

Die Anmelderin begehrt die Eintragung der am 31. Oktober 2012 angemeldeten Bezeichnung

2

geosysteme.de

3

für die folgenden Waren und Dienstleistungen:

4

(Klasse 9):

5

Abtropfständer für fotografische Zwecke; Abzweigdosen, -kästen [Elektrizität]; Additionsmaschinen; Aerometer; Akkumulatoren [elektrisch]; Akkumulatoren [elektrisch] für Fahrzeuge; Akkumulatorengefäße; [X.]; akustische [X.]; [X.]; [X.] [akustisch]; Alarmglocken [elektrisch]; Alarmpfeifen; [X.]; Amperemeter [Stromstärkemesser]; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Anemometer; Anker [Elektrizität]; [X.]; Anoden; Anodenbatterien; Anrufbeantworter; Anschlussdosen, -kästen [Elektrizität]; Anschlussteile für elektrische Leitungen; Anschlussteile, elektrische; Antennen; Antikathoden; [X.] [Optik]; Apparate und Anlagen zur Erzeugung von Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Apparate und Instrumente für die Astronomie; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate zum Aufzeichnen von Entfernungen; Apparate zum Messen der [X.]; Apparate zum Umfüllen von Sauerstoff; Apparate zur Messung der Lederstärke; Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs; [X.]; Asbestbekleidungsstücke zum Schutz gegen Feuer; Asbesthandschuhe zum Schutz gegen Unfälle; Asbestschutzschirme für Feuerwehrleute; [X.] zum Tauchen; [X.], außer für künstliche Beatmung; Atemmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Atemschutzgeräte mit Luftfilter; Auslöser [Fotografie]; Auswuchtgeräte; automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Azimutalinstrumente; Baken, leuchtend; Barometer; Batterien [elektrisch]; Begrenzer [Elektrizität]; Belichtungsmesser; Benzinuhren; Beobachtungsinstrumente; Betatrons; Bilddateien zum Herunterladen; Bildfunkgeräte; Bildtelefone; Bleiglanzdetektoren; Blenden [Fotografie]; Blendschutzbrillen; Blendschutzschirme; Blinker [Lichtsignale]; Blitzableiter; Blitzlichte [Fotografie]; [X.] [Fotografie]; Brennöfen für [X.]; Briefwaagen; Brillen [Optik]; Brillenetuis; Brillenfassungen, -gestelle; Brillengläser; Brückenwaagen; Brutapparate für Bakterienkulturen; Buchungsmaschinen; CD-Player; chemische Apparate und Instrumente; Chips [integrierte Schaltkreise]; [X.] für [X.]; Chronografen [Zeiterfassungsgeräte]; Codierer [Datenverarbeitung]; codierte [X.], magnetisch; codierte Service- und Identifikationskarten; [X.] [ROM, Festspeicher]; [X.] [Ton, Bild]; Computer; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Computerbildschirme; Computerperipheriegeräte; Computerprogramme [herunterladbar]; Computersoftware [gespeichert]; Computertastaturen; Crashtest-Dummys; Datenverarbeitungsgeräte; Dekompressionskammern; dekorative Magnete; Densimeter; Densitometer; Destilliergeräte für wissenschaftliche Zwecke; Destillierkolben [Laborgeräte]; Detektoren; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Diapositive; Diaprojektoren; [X.]; Diebstahlalarmanlagen [elektrisch]; [X.]; [X.] [Mikroskopie]; digitaler Bilderrahmen; Diktiermaschinen

6

(Klasse 16):

7

Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Abschminktücher aus Papier; Abziehbilder; Adressenplatten für [X.]; [X.]; [X.]; Aktenhüllen; Aktenordner; Alben; Almanache; [X.] [Büroartikel]; Anzeigekarten [Papeteriewaren]; Apparate für das Laminieren von Dokumenten [Bürogeräte]; Aquarelle [Gemälde]; Architekturmodelle; Arithmetiktafeln; Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten; Atlanten; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Banknotenklammern; [X.] [Büroartikel]; Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren; Bierdeckel; Bilder; Bilder [Gemälde], gerahmt oder ungerahmt; biologische Schnitte für die Mikroskopie [Unterrichtsmaterial]; [X.] [Pläne]; Bleistifte; Bleistifthalter; [X.]; Bleistiftspitzer [elektrisch oder nicht elektrisch]; [X.] [elektrisch oder nicht elektrisch]; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Booklets; Briefbeschwerer; Briefkörbe; Briefmarken; Briefpapier; Broschüren; Buchbindeartikel; Buchbindegarn; Buchbindegeräte und -maschinen [Büroausstattung]; Buchbinderleinen; Buchbinderstoffe; Bucheinbände; Bücher; Buchstützen; Buntstifte, Filzstifte; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Büroklammern; Chromolithografien; Comic-Hefte; Diagramme; Dokumentenhüllen; [X.]; [X.]; [X.]; Druckstöcke für die Galvanoplastik; Druckstöcke [Klischees]; [X.] für [X.]; [X.] für [X.]; [X.], nicht aus textilem Material; [X.]; [X.] [Zahlen und Buchstaben]; Einbände [Papier- und Schreibwaren]; Eintrittskarten; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Etuis für Schablonen; Fahnen, Wimpel [aus Papier]; Falzmesser [Büroartikel]; Falzstreifen [Buchbinderei]; Farbbänder; Farbbänder für Drucker von Computern; Farbbänder für Schreibmaschinen; Farbbandspulen; Farbdrucke; Farbennäpfe; Farbkästen [Schülerbedarf]; Farbwannen; Federhalter; Federhalterclips; Federkästen; Federmäppchen [Schülerbedarf]; Federn [Büroartikel]; [X.] [[X.]]; feuchtigkeitsregulierende Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen; Figuren [Statuetten] aus Papiermaché; Filterpapier; Fingerlinge [Büroartikel]; Fischleim für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Flaschenhüllen aus Pappe oder Papier; Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier; flüssige Korrekturmittel [Büroartikel]; Flyer; Folien aus Kunststoff für [X.]; Folien aus regenerierter Zellulose für [X.]; Formen für [X.] [Künstlerbedarf]; Formulare [Formblätter]; Fotografien [Abzüge]; [X.]; Frankiermaschinen für [X.]; Füllfederhalter; Geldsortier- und -zähltabletts; geografische Karten; Gesangbücher; Globen [Erdkugeln]; Glückwunschkarten; grafische Darstellungen; grafische Reproduktionen; [X.] für Radierungen; Gravierplatten; Gravierungen; Gummi [Leim] für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Gummibänder für [X.]; gummierte Bänder [Papier- und Schreibwaren]; [X.] [Schreibbedarf]; Halter für Schreibfedern und Bleistifte; Handbücher; [X.]; [X.] für Maler; Hefter [Bürogeräte]; Hektografen [[X.]]; histologische Schnitte [Unterrichtsmaterial]; [X.]; [X.] [Papier- und Schreibwaren]; Hüllen [Papier- und Schreibwaren]; [X.] aus Pappe; Kaffeefilter aus Papier; Kalender; Karaffenuntersetzer aus Papier; Karteikarten [Papier- und Schreibwaren]; Karten; Kartenreiter; Karton; Kartonagen; Kartonröhren; Kataloge; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; [X.] für Fotografien; [X.] [Gluten] für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebstreifen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; [X.] [Papier- und Schreibwaren]; Klemmtafeln [Büroartikel]; Knetmasse; Kochbeutel für Mikrowelle; Kohlepapier; Kopierpapier [Schreibwaren]; Korrekturbänder [Büroartikel]; Korrekturtinten [für [X.]]; [X.], nicht elektrisch; Kreide für die Lithografie; Kreidehalter; Kugeln für Kugelschreiber; Künstlerbedarfsartikel; Kurvenlineale; Landkarten; Lätzchen aus Papier; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Leime für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lesezeichen; Lettern aus Stahl; Leuchtpapier; Lithografien [Steindrucke]; lithografische Kunstgegenstände; lithografische Steine; Locher [Büroartikel]; Lochkarten für Jacquardmaschinen; Lochzangen [Büroartikel]; Löschpapier [Fließpapier]; Loseblattbinder; Luftkissenfolien aus Kunststoff [für [X.]]; Malerbürsten; [X.]; [X.]; Malerrollen; Malerschablonen; Malkästen [Schülerbedarf]; [X.]; [X.]; [X.]; [X.]; Marmorierkämme; Matrizen; Minenschreibgeräte; Modelliermasse; Modelliermaterial; Modelliermaterial aus Kunststoff; [X.]; Modellierwachs, nicht für zahnärztliche Zwecke; Musikglückwunschkarten; Notizbücher; Notizklemmen [Papeteriewaren]; Nummerierapparate, [X.]; [X.]; Ordner [Büroartikel]; Packpapier; Pantografen [Zeichengeräte]; Papier; Papier für Elektrokardiografen; Papier für Registriergeräte; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Papier- und Schreibwaren; Papierbänder oder Karten für die Aufzeichnung von Computerprogrammen; Papierbänder [Papierstreifen]; Papierblätter [Papeteriewaren]; Papierfiltermaterial; Papiergesichtstücher; Papierhandtücher; Papiermaché; Papiermanschetten für Blumentöpfe; Papiermesser [Büroartikel]; Papierschleifen; Papierservietten; Papiertaschentücher; Papiertüten; Pappe; Pastellstifte; Pausen [Zeichnungskopien]; [X.]; Pauspapier; Pergamentpapier; Petschafte; Pinsel; Plakate; Plakate aus Papier und Pappe; Plakatträger aus Papier oder Pappe; Plastikfolien [dehnbar und haftend] für [X.]; Platzdeckchen [Sets] aus Papier; Portraits; Postkarten; Prospekte; Radierartikel; Radiergummis; [X.]; [X.]; Radierungen; Radiogrammpapier; Rechentabellen; [X.]; Reißbretter; Reisepasshüllen; Reißfedern; Reißnadeln zum Zeichnen; Reißnägel [Heftzwecken]; Reißschienen; Rosenkränze; Rundschreiben; Sachregister; Sahnebehälter aus Papier; Sammelkarten, ausgenommen für Spiele; saugfähige Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen; Schablonen [Papier- und Schreibwaren]; Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Scheckhefthüllen; Schiefergriffel; Schiefertafeln zum Schreiben; Schilder aus Papier und Pappe; Schilder [[X.]]; Schneiderkreide; Schnelltrennsätze [Papier- und Schreibwaren]; Schnittmuster für die Schneiderei; Schnittmuster zur Herstellung von Bekleidungsstücken; Schrankpapier [parfümiert oder nicht]; [X.]; Schreibfedern; Schreibfedern aus Gold; [X.]; Schreibgeräte; Schreibhefte; Schreibkreide; Schreibmappen [Papeteriewaren]; Schreibmaschinen [elektrisch oder nicht elektrisch]; Schreibmaschinentasten; Schreibmaschinenwalzen; Schreib-materialien; [X.] [[X.]]; [X.]; Schreibunterlagen; Schreibwaren; Schriften [Veröffentlichungen]; Schriftschablonen; Schriftvorlagen; Schülerbedarf [Papier- und Schreibwaren]; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Setzrahmen [Druckerei]; Setzschiffe [Druckerei]; Siegel; Siegellack; Siegelmaschinen für [X.]; [X.]; Siegeloblaten; Siegelstempel; Silberpapier; Stahlfedern; Ständer für Fotografien; Stärkekleister für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Steatit [Schneiderkreide]; Stempel; Stempelhalter; Stempelkästen; Stempelkissen; Stempelkissen für Siegel; Stempelunterlagen; Stiche [Gravuren]; Stickmuster; Tickets [Fahrkarten, Eintrittskarten]; Tinten; Tintenfässer; [X.] [offene [X.]]; [X.]; Tischdecken aus Papier; Tischtücher aus Papier; Tischwäsche aus Papier; Toilettenpapier; tragbare [X.] [Büroartikel]; Transparente [Papier- und Schreibwaren]; Tuschen; Umschlagschließmaschinen; Untersetzer aus Papier; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Karton; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Verpackungsmaterial aus Stärke; Verpackungspapier; [X.]; [X.] und -maschinen; [X.]; Vignettengeräte; [X.] für [X.]; Wachspapier; Wandtafeln; Winkelhaken [Druckerei]; [X.] für Schreibtafeln; [X.] [für [X.] Malerei und Kalligrafie]; Zeichenbedarfsartikel; [X.]; Zeichenbretter; [X.]; [X.]; [X.]; [X.]; [X.]; Zeichnungen; [X.] [nicht elektronisch]; Zeitpläne [Drucksachen]; Zeitschriften; Zeitschriften [Magazine]; Zeitungen; Zerkleinerungsgeräte für Papier [Büroartikel]; Zettelspieße für [X.] [Haken]; Ziffern [[X.]]; [X.]; Zirkel zum Zeichnen

8

([X.]):

9

Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Aktualisierung von Werbematerial; Arbeitnehmerüberlassung auf Zeit; Aufstellung von Kosten-Preisanalysen; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Beratung in Fragen des Personalwesens; Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung; [X.] für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Betrieb einer Im- und Exportagentur; betriebswirtschaftliche Beratung; Buchführung; Buchprüfung; Büroarbeiten; Dateienverwaltung mittels Computer;

Dienstleistungen des Einzelhandels über das [X.] in den Bereichen: Chemische Erzeugnisse, Anstrichmittel, [X.], Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Brennstoffe und Treibstoffe, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, [X.] und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, sanitäre Anlagen, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, [X.], Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel;

Dienstleistungen des Großhandels über das [X.] in den Bereichen: Chemische Erzeugnisse, Anstrichmittel, [X.], Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Brennstoffe und Treibstoffe, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, [X.] und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, sanitäre Anlagen, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, [X.], Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel;

Dienstleistungen einer Werbeagentur; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich organisatorische Vorbereitung von Bauvorhaben; Dienstleistungen eines Steuerberaters, nämlich Erstellung von Steuererklärungen; Dienstleistungen eines Wirtschaftsprüfers; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Durchführung von Transkriptionen; Durchführung von Unternehmensverlagerungen;

Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Chemische Erzeugnisse, Anstrichmittel, [X.], Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Brennstoffe und Treibstoffe, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, [X.] und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, sanitäre Anlagen, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, [X.], Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel;

Einzelhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen in den Bereichen: Chemische Erzeugnisse, Anstrichmittel, [X.], Kosmetik- und Haushaltswaren, Brenn- und Treibstoffe, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bau-, Heimwerker und Gartenartikel, Hobby- und Bastelbedarf, Elektro- und Elektronikwaren, Ton- und Datenträger, sanitäre Anlagen, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, [X.], Papier- und Schreibwaren, Büroartikel, Täschner- und Sattlerwaren, Einrichtungs- und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel;

Einzelhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen in den Bereichen: Chemische Erzeugnisse, Anstrichmittel, [X.], Kosmetik- und Haushaltswaren, Brenn- und Treibstoffe, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bau-, Heimwerker und Gartenartikel, Hobby- und Bastelbedarf, Elektro- und Elektronikwaren, Ton- und Datenträger, sanitäre Anlagen, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, [X.], Papier- und Schreibwaren, Büroartikel, Täschner- und Sattlerwaren, Einrichtungs- und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel;

Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in betriebswirtschaftlicher Hinsicht (Facility Management); Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Erstellen von Statistiken; Erstellung von Abrechnungen (Büroarbeiten); Erstellung von betriebswirtschaftlichen Gutachten; Erstellung von [X.]; Erstellung von Rechnungsauszügen; Erstellung von Steuererklärungen; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Fakturierung; Fernsehwerbung; Fotokopierarbeiten; Geschäftsführung für darstellende Künstler; Geschäftsführung für Dritte; Geschäftsführung für Sportler; Geschäftsführung von Hotels im Auftrag Dritter;

Großhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Chemische Erzeugnisse, Anstrichmittel, [X.], Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Brennstoffe und Treibstoffe, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, [X.] und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, sanitäre Anlagen, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, [X.], Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel;

Herausgabe von Werbetexten; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Kundengewinnung und -pflege durch Versandwerbung (Mailing); Layoutgestaltung für Werbezwecke; Lohn- und Gehaltsabrechnung; Mannequindienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Marketing; Marketing [Absatzforschung]; Marktforschung; Meinungsforschung; Nachforschung in [X.] [für Dritte]; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations];

Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen im Bereich: Chemische Erzeugnisse, Anstrichmittel, [X.], Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Brennstoffe und Treibstoffe, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, [X.] und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, sanitäre Anlagen, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, [X.], Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel;

Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen im Bereich: Chemische Erzeugnisse, Anstrichmittel, [X.], Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Brennstoffe und Treibstoffe, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, [X.] und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, sanitäre Anlagen, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, [X.], Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschner waren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel;

Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Modeschauen für werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Organisation von Modenschauen zu Werbezwecken; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; organisatorische Beratung; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Outsourcing-Dienste [Hilfe bei Geschäftsangelegenheiten]; Personal-, Stellenvermittlung; Personalanwerbung; Personalauswahl mit Hilfe von psychologischen Eignungstests; Personalleasing; Plakatanschlagwerbung; Planung und Überwachung von Unternehmensentwicklungen in organisatorischer Hinsicht; Planung von Werbemaßnahmen; Planungen [Hilfe] bei der Geschäftsführung; Präsentation von Firmen im [X.] und anderen Medien; Präsentation von Waren in [X.], für den Einzelhandel; Preisvergleichsdienste; Produktion von Werbefilmen; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke; Publikation von [X.]; Rundfunkwerbung; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Schaufensterdekoration; Schreibdienste [Textverarbeitung]; Schreibmaschinenarbeiten; Sekretariatsdienstleistungen; Sponsorensuche; Sponsoring in Form von Werbung; Stenografiearbeiten; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Telefonantwortdienst für abwesende Teilnehmer; Telefonkostenabrechnung; Telemarketing; Überlassung von [X.]; Unternehmensberatung; Unternehmensverwaltung; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Verbraucherberatung; Verbreitung von Werbeanzeigen; Verfassen von Werbetexten; Verkaufsförderung [Sales promotion] [für Dritte];

Vermietung von Büromaschinen und -geräten; Vermietung von Fotokopiermaschinen; Vermietung von Verkaufsautomaten; Vermietung von Verkaufsständen; Vermietung von Werbeflächen; Vermietung von Werbeflächen im [X.]; Vermietung von Werbematerial; Vermietung von Werbezeit in [X.];

Vermittlung von Abonnements für Telekommunikationsdienste für Dritte; Vermittlung von Adressen zu Werbezwecken; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das [X.]; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce; Vermittlung von Mobilfunkverträgen für Dritte; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung von Verträgen mit Stromlieferanten; Vermittlung von Werbeverträgen für Dritte; Vermittlung von [X.]; Vermittlung von Zeitungsabonnements [für Dritte]; Versandwerbung; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Verteilung von Werbemitteln; Vervielfältigung von Dokumenten; verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Werbung; Werbung durch Werbeschriften; Werbung im [X.] für Dritte; Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken

(Klasse 41):

Anfertigung von Übersetzungen; Aufzeichnung von Videoaufnahmen; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Ausbildung; Auskünfte über Freizeitaktivitäten; Bereitstellen von [X.]; berufliche Umschulungen; Berufsberatung; Betrieb einer Diskothek; Betrieb eines Bücherbus; Betrieb eines Internats; Betrieb eines Klubs [Unterhaltung oder Unterricht]; Betrieb eines Spielcasinos; Betrieb von Feriencamps [Unterhaltung]; Betrieb von [X.]; Betrieb von Golfplätzen; Betrieb von Kindergärten [Erziehung]; Betrieb von Museen [Darbietung, Ausstellungen]; Betrieb von Nachtklubs; Betrieb von Spielhallen; Betrieb von Sportanlagen; Betrieb von Sportcamps; Betrieb von Tonstudios; Betrieb von Varietétheatern; Betrieb von Vergnügungsparks; [X.] [Leihbücherei]; Coaching [Ausbildung]; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; [X.] [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Dienste von Unterhaltungskünstlern; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Dienstleistungen eines Fitnessstudios; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Dienstleistungen eines Verlages, ausgenommen Druckarbeiten; Dienstleistungen eines Zeitungsreporters; Dienstleistungen von Diskjockeys; Dienstleistungen von Dolmetschern; Dienstleistungen von Fitnesstrainern; Dienstleistungen von zoologischen Gärten; Dolmetschen der Gebärdensprache; Durchführung von Fitnesskursen; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Durchführung von pädagogischen Prüfungen; Durchführung von Spielen im [X.]; Durchführung von Tanzveranstaltungen; Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]; Erstellen von Bildreportagen; Erstellen von Untertiteln; Erziehung auf Akademien; Erziehung und Unterricht; Fernkurse; Fernsehunterhaltung; Fernunterricht; Filmproduktion [in Studios]; Filmproduktion, ausgenommen [X.]; Filmvorführungen in Kinos; Fotografieren; Glücksspiele; Gymnastikunterricht; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen; Kalligrafiedienste; Komponieren von Musik; Layoutgestaltung, außer für Werbezwecke; Mikroverfilmung; Modellstehen für Künstler; Montage [Bearbeitung] von [X.]; Musikdarbietungen [Orchester]; Musikproduktion; online angebotene Spieldienstleistungen [von einem Computernetzwerk]; online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von [X.] Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Organisation und Veranstaltung von Modeschauen für [X.]; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Organisation von Modenschauen zu [X.]n; pädagogische Beratung; Party-Planung [Unterhaltung]; Personalentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Produktion von Shows; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form), ausgenommen für Werbezwecke; Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im [X.]; religiöse Erziehung; Rundfunkunterhaltung; Schulung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Synchronisation; Theateraufführungen; Tierdressur; Training; Turnunterricht; Unterhaltung; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veranstaltung von Bällen; Veranstaltung von Lotterien; Veranstaltung von [X.]; Veranstaltung von Unterhaltungsshows [Künstleragenturen]; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Verfassen von Drehbüchern; Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte;

Vermietung von Audiogeräten; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Bühnenausstattung und Fernsehstudios; Vermietung von Bühnendekoration; Vermietung von Camcordern; Vermietung von [X.] und [X.]; Vermietung von Kinofilmen [Filmverleih]; Vermietung von Musikinstrumenten; Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten; Vermietung von Spielausrüstung; Vermietung von Spielgeräten; Vermietung von Spielzeug; Vermietung von Sportausrüstungen, ausgenommen Fahrzeuge; Vermietung von Sportplätzen; Vermietung von [X.]; Vermietung von Stadien; Vermietung von Tennisplätzen; Vermietung von [X.]; Vermietung von Tonaufnahmen; Vermietung von Videokameras;

Veröffentlichung von Büchern; Videofilmproduktion; [X.] [Bänder]; [X.] [Kassetten]; Zeitmessung bei Sportveranstaltungen; Zirkusdarbietungen; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen

([X.]):

Aktualisieren von Computersoftware; Aktualisierung (Update) von Software; Aktualisierung von [X.]seiten; Architekturberatung; Benutzer- und Rechteverwaltung in Computernetzwerken; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Beratung bei der Gestaltung von Homepages und [X.]seiten; Beratung für Telekommunikationstechnik; Beratung im Bereich Entwurf und Entwicklung von Computern; Bereitstellung von Suchmaschinen für das [X.]; Bereitstellung von wissenschaftlicher Information und Beratung zum [X.]; biologische Forschung; Computerhard- und Softwareberatung; [X.]; [X.]; Design und Erstellung von Homepages und [X.]seiten; Design von Computersoftware; Design von Computersystemen; Dienstleistungen einer Zertifizierungsstelle ([X.]), nämlich Ausgabe und Verwaltung von digitalen Schlüsseln und/oder digitalen Unterschriften; Dienstleistungen eines Architekten; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich technische Vorbereitung von Bauvorhaben; Dienstleistungen eines Chemikers; Dienstleistungen eines [X.]; Dienstleistungen eines Grafikdesigners; Dienstleistungen eines Grafikers; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Dienstleistungen eines Modedesigners; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Dienstleistungen von chemischen Labors; Dienstleistungen von Ingenieuren; Dienstleistungen zum Schutz vor [X.]; digitale Bildbearbeitung (Grafikerdienstleistungen); Digitalisieren von Dokumenten [Scannen]; Durchführen von Wasseranalysen; Durchführung chemischer Analysen; Durchführung von Erdölsuchbohrungen; Durchführung von technischen Tests; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Echtheitsbeglaubigungen von Kunstwerken; Editieren, Formatieren und Übertragen von Daten auf CD-Rohlinge (Premastering); EDV-Beratung; Eichen [Kalibrieren]; Einrichtungsberatung; elektronische Datensicherung; elektronische Datenspeicherung; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in technischer Hinsicht (Facility Management); Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Computersoftware; Ermittlung von Emissionen und Schadstoffkonzentrationen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung von Analysen für Erdölförderung; Erstellung von Computeranimationen; Erstellung von geologischen Gutachten; Erstellung von Gutachten über Erdölvorkommen; Erstellung von technischen Gutachten; Erstellung wissenschaftlicher Gutachten; Fernüberwachung von Computersystemen; Forschung auf dem Gebiet des Umweltschutzes; Forschungen auf dem Gebiet der Bakteriologie; Forschungen auf dem Gebiet der Chemie; Forschungen auf dem Gebiet der Kosmetik; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; geologische Forschungen; geologische Schürfarbeiten; Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte; [X.] [Graphologie]; Hosting; [X.]; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Installation und Wartung von Software; Installation und Wartung von Software für [X.]zugänge; Installieren von Computerprogrammen; Kalibrierung und Funktionsprüfung von Messgeräten; Konfiguration von [X.] durch Software; Konstruktionsplanung; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten [ausgenommen physische Veränderung]; Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Kopieren von Computerprogrammen; Landvermessung; Materialprüfung; Materialprüfung bei Textilien; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im [X.] für Wissenschaft und Forschung; physikalische Forschungen; qualitative Schätzung von ungeschlagenem Holz; qualitative Schätzung von Wolle; Qualitätskontrolle; Qualitätsprüfung; Recherche- und Entwicklungsdienste bzgl. neuer Produkte für Dritte; Serveradministration; Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz vor illegalen Netzwerkzugriffen; so-zialwissenschaftliche Beratung; Stadtplanung; Styling [industrielles Design]; technische Beratung; technische Projektplanungen; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Überprüfen der [X.] von Fahrzeugen; Überprüfung von digitalen Signaturen; Überwachung von Erdölbohrungen; Umweltschutzforschung; Umweltverträglichkeitsprüfungen; Unterwasserforschung;

Vermietung von Computerdruckern; Vermietung von Computern; Vermietung von Computersoftware; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Vermietung von Webservern;

Wartung von Computersoftware; Wasseranalyse; Werkstoffprüfung; Wettervorhersage; Wiederherstellung von Computerdaten; wissenschaftliche Forschung; wissenschaftliche Labordienstleistungen; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Zertifizierungen; Zurverfügungstellung oder Vermietung von elektronischen Speicherplätzen (Webspace) im [X.].

Die mit einer Beamtin des gehobenen Dienstes besetzte Markenstelle für [X.] des [X.] hat diese unter der Nummer 30 2012 055 218 geführte Markenanmeldung mit [X.]uss vom 23. Mai 2013 nach Beanstandung zurückgewiesen. Zur Begründung hat die Markenstelle ausgeführt, einer Eintragung des angemeldeten Zeichens stehe das absolute Schutzhindernis fehlender Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 [X.] entgegen. Die [X.] gebildete Wortkombination „geosysteme“ weise für die angesprochenen Verkehrskreise erkennbar darauf hin, dass die beanspruchten Waren und Dienstleistungen entweder für [X.] bestimmt sein oder in [X.] eingesetzt werden könnten oder sich thematisch mit [X.] befassen könnten. Der weitere [X.] „.de“ enthalte lediglich einen Hinweis auf die Top-Level-Domain für [X.] und spiele bei der Beurteilung der Schutzfähigkeit des [X.] somit keine Rolle. Unabhängig davon, ob sich die angemeldete Begriffskombination lexikalisch belegen lasse, komme ihr keine Herkunftsfunktion als Hinweis darauf zu, dass die von der Anmeldung umfassten Waren und Dienstleistungen aus einem bestimmten Unternehmen stammen könnten.

Gegen diese Entscheidung wendet sich die Anmelderin mit ihrer Beschwerde. Sie ist der Auffassung, der angemeldeten Wortkombination fehle nicht jegliche Unterscheidungskraft: Bereits das altgriechische Wort „Geo“ habe mehrere Bedeutungen, nämlich „erd-, Erd-, Land-, Gelände“. Dasselbe treffe auf den Begriff „System“ zu, der nicht nur ein aus mehreren Teilen zusammengesetztes Ganzes bezeichne, sondern unter anderem für „Gedankengebäude, Staatsform, Prinzip, Aufstellung, Gliederung, Weltbild, Einheit, Regierungssystem, Herrschaft, Muster, Vorgehensweise, Anlage“ und „Grundsatz“ stehe. In ihrer Kombination ergäben beide Begriffe keine sinnvolle Aussage, sondern stellten ein vielschichtiges, seiner Bedeutung nach unbestimmtes Fantasiewort dar. Als übliche Top-Level-Domain für [X.] schaffe die Endung „.de“ zusätzliche Unterscheidungskraft, da sie gleich dem Zusatz „[X.]“ einen Rückschluss auf die Herkunft der Marke zulasse und der Verkehr eine solche Endung in der Regel mit etwas Technischem, Modernem oder Virtuellem verbinde.

Die Anmelderin beantragt zuletzt sinngemäß,

den [X.]uss der Markenstelle für [X.] des [X.] vom 23. Mai 2013 aufzuheben.

Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Akteninhalt verwiesen. Die Anmelderin hat ihren auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung gerichteten Hilfsantrag mit Schriftsatz vom 4. November 2013 zurückgenommen. In zwei verfahrensleitenden Verfügungen vom 24. Januar 2014 und vom 18. Juni 2014 hat der Senat auf Zweifel an den Erfolgsaussichten der Beschwerde für einen näher bezeichneten Teil der von der Anmeldung umfassten Waren und Dienstleistungen hingewiesen. Hierauf hat die Anmelderin mitgeteilt, dass die Anmeldung in ihrer bisherigen Form aufrechterhalten bleibe.

II.

Die zulässige, insbesondere nach §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 Satz 1 [X.] statthafte Beschwerde hat in der Sache teilweise, nämlich in dem im Tenor bezeichneten Umfang Erfolg. Im Übrigen, also den überwiegenden Teil der beanspruchten Waren und Dienstleistungen betreffend, ist sie gem. § 37 Abs. 1 [X.] zurückzuweisen, denn einer Eintragung der Marke „geosysteme.de“ steht für alle übrigen von der Anmeldung umfassten Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 41 und 42 das Schutzhindernis fehlender Unterscheidungskraft des § 8 Abs. 2 Nr. 1 [X.] entgegen.

Unterscheidungskraft im Sinne dieser Vorschrift ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als betrieblicher Herkunftshinweis aufgefasst zu werden. Denn die Hauptfunktion einer Marke liegt darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. u. a. [X.] GRUR 2004, 428, [X.]. 30, 31 - [X.]; [X.], 850, [X.]. 17- [X.]). Auch das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft ist im Lichte des Allgemeininteresses auszulegen, wobei dieses darin besteht, die Allgemeinheit vor ungerechtfertigten Rechtsmonopolen zu bewahren (vgl. [X.] GRUR 2003, 604, 608 [[X.]. 60] - [X.]). Hierbei wird das Allgemeininteresse nicht nur durch unmittelbare oder tatsächliche Behinderungen, sondern bereits durch eine bloße potentielle Beeinträchtigung der wettbewerblichen Grundfreiheiten tangiert (vgl. [X.], GRUR 2005, 127, 129 - Das Allgemeininteresse in der markenrechtlichen Entscheidungspraxis des [X.] mit weiteren Nachweisen). Keine Unterscheidungskraft besitzen insbesondere Bezeichnungen, denen der Verkehr im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet (vgl. [X.], 850, [X.]. 19 - [X.]; [X.] GRUR 2004, 674, [X.]. 86 - Postkantoor). Darüber hinaus fehlt die Unterscheidungskraft u. a. aber auch solchen Angaben, die sich auf Umstände beziehen, welche die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen zwar nicht unmittelbar betreffen, mit denen aber ein enger beschreibender Bezug zu dem betreffenden Produkt hergestellt wird ([X.] – [X.], a. a. [X.]).

Bei der Beurteilung des Schutzhindernisses des § 8 Abs. 2 Nr. 1 [X.] ist maßgeblich auf die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise abzustellen, wobei dies alle Kreise sind, in denen die fragliche Marke Verwendung finden oder Auswirkungen zeitigen kann. Hierbei kommt es auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren bzw. Dienstleistungen an ([X.]/[X.], [X.], 10. Aufl., § 8, [X.]. 29, 30). Für das Verständnis dieser Marke kann auch das Verständnis der am Handel beteiligten Fachkreise für die hier beanspruchten Waren der Klassen 9 und 16 sowie für die hier beanspruchten Dienstleistungen der Klassen 35, 41 und 42 für sich gesehen allein von ausschlaggebender Bedeutung sein (vgl. [X.] in [X.]/[X.], [X.], 10. Auflage, § 8 [X.]. 100; [X.] [X.] 2006, 433, 435; [X.] [X.], 411, 413 (Rn. 24) - Matratzen Concord/Hukla).

1.

Ausgehend von diesen Grundsätzen fehlt der beanspruchten Wortkombination „geosysteme.de“ für die im Folgenden genannten Waren und Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft, weil sie vom Verkehr – abhängig von der Art der jeweiligen Ware oder Dienstleistung - ausschließlich als beschreibende Angabe in Bezug auf Eigenschaften bzw. Merkmale dieser Waren und Dienstleistungen, nicht aber als betrieblicher Herkunftshinweis aufgefasst wird:

(Klasse 9):

Aerometer; [X.]; [X.] [akustisch]; Amperemeter [Stromstärkemesser]; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Anemometer; [X.] [Optik]; Apparate und Anlagen zur Erzeugung von Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Apparate und Anlagen zur Erzeugung von Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Apparate und Instrumente für die Astronomie; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate zum Aufzeichnen von Entfernungen; Apparate zum Messen der [X.]; Apparate zum Umfüllen von Sauerstoff; Apparate zur Messung der Lederstärke; Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs; Azimutalinstrumente; Baken, leuchtend; Barometer; Belichtungsmesser; Beobachtungsinstrumente; Betatrons; Bilddateien zum Herunterladen; Bildfunkgeräte; Bildtelefone; Blinker [Lichtsignale]; Blitzableiter; Brutapparate für Bakterienkulturen; chemische Apparate und Instrumente; Chips [integrierte Schaltkreise]; [X.] für [X.]; Chronografen [Zeiterfassungsgeräte]; Codierer [Datenverarbeitung]; Computer; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Computerbildschirme; Computerperipheriegeräte; Computerprogramme [herunterladbar]; Computersoftware [gespeichert]; Datenverarbeitungsgeräte; Dekompressionskammern; Densimeter; Densitometer; Destilliergeräte für wissenschaftliche Zwecke; Destillierkolben [Laborgeräte]; Detektoren; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Diapositive; [X.]; [X.] [Mikroskopie]; Diopterlineale; Disketten; DNA-Chips; DNS-Chips; Dosiergeräte; Druckmessgeräte; [X.]; Dynamometer; elektrische Sensoren; elektronische Publikationen [herunterladbar]; elektronische Terminkalender; Empfangsgeräte [Ton-, Bild-]; Endoskope, nicht für medizinische Zwecke; Entfernungsmesser [[X.]]; Entfernungsmessgeräte; Filme [belichtet]; Fotoapparate; Fotoelemente; Funkenfänger; Funkmasten; Funksprechgeräte; galvanische Elemente; galvanische Zellen; [X.]; [X.]; Gaszähler [Messinstrumente]; GPS-Geräte; herunterladbare Bilddateien; [X.]; Höhenmesser; Hologramme; Hydrometer; Hygrometer [Feuchtigkeitsmesser]; Kaliber [Messgeräte]; kinematografische Filme [belichtet]; Klinometer; Kompasse; Kontrollapparate [elektrisch]; kosmografische Instrumente; Landvermessungsinstrumente; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Lehren; Lehren [Messinstrumente]; Leuchtschilder; Lineale [Messinstrumente]; Lotbleie; Lotungsgeräte, -maschinen; Luftanalysegeräte; Magnetdatenträger; Manometer; Maßstäbe; Mengenmesser; Messgeräte; Messgeräte [elektrisch]; [X.]; Messinstrumente; Messlatten; Messlöffel; Messstangen; Messtische [Messinstrumente]; Metalldetektoren für gewerbliche oder militärische Zwecke; meteorologische Ballons; meteorologische Instrumente; Meterstäbe; Mikrofone; Mikrometer; Mikroskope; Mikrotome; nautische Apparate und Instrumente; Navigationsgeräte für Fahrzeuge [Bordcomputer]; Navigationsinstrumente; Neigungsmesser; Nivellierfernrohre; Nivellierinstrumente; Nonien; Oktanten; Optikerwaren; optische Apparate und Instrumente; optische Datenträger; optische Faserkabel; optische Fasern [Lichtleitfäden]; physikalische Apparate und Instrumente; Planimeter; [X.]; Präzisionswaagen; Pyrometer; Quecksilberrichtwaagen; Radargeräte; radiologische Apparate für gewerbliche Zwecke; Richtwaagen [Instrumente für die Feststellung der Horizontalen]; Salzwaagen; Satelliten für wissenschaftliche Zwecke; Satellitennavigationsgeräte; [X.]; [X.]; [X.]; Schiffssignalanlagen; Schilder [mechanisch]; Schnellwaagen; Schrittzähler; Sender für elektronische Signale; Sender [Fernmeldewesen]; Sender [Telekommunikation]; Senkbleie; Senklote [Bleilote]; [X.]; Sextanten; Sonare; Sonden für wissenschaftliche Zwecke; Spielprogramme für Computer; Stechuhren [Zeiterfassungsgeräte]; Stereoskope; stereoskopische Geräte; Strahlenmesser; Straßenbegrenzungspfosten [leuchtend oder mechanisch]; Teilchenbeschleuniger; Teleskope; Temperaturanzeiger; Temperaturetiketten, nicht für medizinische Zwecke; [X.]; Thermometer, nicht für medizinische Zwecke; Tonaufzeichnungsfilme; Tonaufzeichnungsgeräte; Tonmessgeräte; Tonträger; Urometer; Variometer; Verkehrsampeln [Lichtsignalanlagen]; Vermessungsapparate und -instrumente; Videobänder; Videokassetten; Videospielkassetten; Viskosimeter; Voltmeter; Waagen; Wägeapparate und -instrumente; Wägemaschinen; Wärmekontrollgeräte; Wasserstandsanzeiger; Wassertiefenmesser; Wellenmesser; Windmesser; Windsäcke [Windanzeiger]; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, [X.], Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und [X.]; Wünschelruten; Zähler; Zählwerke; Zeitaufzeichnungsgeräte; Zirkel [Messinstrumente]; Zyklo-trons

(Klasse 16):

Almanache; Aquarelle [Gemälde]; Architekturmodelle; Arithmetiktafeln; Atlanten; Bilder; Bilder [Gemälde], gerahmt oder ungerahmt; biologische Schnitte für die Mikroskopie [Unterrichtsmaterial]; [X.] [Pläne]; Broschüren; Bücher; Chromolithografien; Comic-Hefte; Diagramme; [X.]; Eintrittskarten; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Fahnen, Wimpel [aus Papier]; Farbdrucke; Figuren [Statuetten] aus Papiermaché; Flyer; Formulare [Formblätter]; Fotografien [Abzüge]; [X.]; geografische Karten; Globen [Erdkugeln]; grafische Darstellungen; grafische Reproduktionen; Gravierungen; Handbücher; histologische Schnitte [Unterrichtsmaterial]; Kalender; Karteikarten [Papier- und Schreibwaren]; Karten; Kataloge; Landkarten; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Lesezeichen; Lithografien [Steindrucke]; lithografische Kunstgegenstände; lithografische Steine; [X.]; Pantografen [Zeichengeräte]; Waren aus Papier und Pappe (Karton), soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Papier- und Schreibwaren; Pausen [Zeichnungskopien]; Plakate; Plakate aus Papier und Pappe; Portraits; Postkarten; Prospekte; Radierungen; Rundschreiben; Sammelkarten, ausgenommen für Spiele; Schilder aus Papier und Pappe; Schilder [[X.]]; Schriften [Veröffentlichungen]; Stiche [Gravuren]; Tickets [Fahrkarten, Eintrittskarten]; Transparente [Papier- und Schreibwaren]; Zeichnungen; Zeitpläne [Drucksachen]; Zeitschriften; Zeitschriften [Magazine]; Zeitungen;

([X.]):

Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Beratung in Fragen des Personalwesens; Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung; [X.] für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Betrieb einer Im- und Exportagentur; betriebswirtschaftliche Beratung;

Dienstleistungen des Einzelhandels über das [X.] in den Bereichen: Chemische Erzeugnisse, Anstrichmittel, [X.], Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Brennstoffe und Treibstoffe, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, [X.] und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, sanitäre Anlagen, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, [X.], Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel;

Dienstleistungen des Großhandels über das [X.] in den Bereichen: Chemische Erzeugnisse, Anstrichmittel, [X.], Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Brennstoffe und Treibstoffe, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, [X.] und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, sanitäre Anlagen, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, [X.], Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel;

Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich organisatorische Vorbereitung von Bauvorhaben; Dienstleistungen eines Steuerberaters, nämlich Erstellung von Steuererklärungen; Dienstleistungen eines Wirtschaftsprüfers; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Durchführung von Transkriptionen;

Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Chemische Erzeugnisse, Anstrichmittel, [X.], Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Brennstoffe und Treibstoffe, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, [X.] und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, sanitäre Anlagen, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, [X.], Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel;

Einzelhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen in den Bereichen: Chemische Erzeugnisse, Anstrichmittel, [X.], Kosmetik- und Haushaltswaren, Brenn- und Treibstoffe, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bau-, Heimwerker und Gartenartikel, Hobby- und Bastelbedarf, Elektro- und Elektronikwaren, Ton- und Datenträger, sanitäre Anlagen, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, [X.], Papier- und Schreibwaren, Büroartikel, Täschner- und Sattlerwaren, Einrichtungs- und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel;

Erstellen von Statistiken; Erstellung von betriebswirtschaftlichen Gutachten; Erstellung von [X.]; Erstellung von Steuererklärungen; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Fernsehwerbung; Geschäftsführung für Dritte;

Großhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Chemische Erzeugnisse, Anstrichmittel, [X.], Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Brennstoffe und Treibstoffe, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, [X.] und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, sanitäre Anlagen, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, [X.], Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel;

Herausgabe von Werbetexten; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Marketing; Marketing [Absatzforschung]; Marktforschung; Meinungsforschung; Nachforschung in [X.] [für Dritte]; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations];

Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen im Bereich: Chemische Erzeugnisse, Anstrichmittel, [X.], Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Brennstoffe und Treibstoffe, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel, [X.] und Gartenartikel, Hobbybedarf und Bastelbedarf, Elektrowaren und Elektronikwaren, Tonträger und Datenträger, sanitäre Anlagen, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, [X.], Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, Täschnerwaren und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel; (je doppelt)

Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Modeschauen für werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; organisatorische Beratung; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Plakatanschlagwerbung; Planung und Überwachung von Unternehmensentwicklungen in organisatorischer Hinsicht; Planung von Werbemaßnahmen; Planungen [Hilfe] bei der Geschäftsführung; Präsentation von Firmen im [X.] und anderen Medien; Präsentation von Waren in [X.], für den Einzelhandel; Preisvergleichsdienste; Produktion von Werbefilmen; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke; Publikation von [X.]; Rundfunkwerbung; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Sponsoring in Form von Werbung; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Unternehmensberatung; Unternehmensverwaltung; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Verbraucherberatung; Verbreitung von Werbeanzeigen; Verfassen von Werbetexten; Verkaufsförderung [Sales promotion] [für Dritte]; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Werbung; Werbung durch Werbeschriften; Werbung im [X.] für Dritte; Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken;

(Klasse 41):

Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Ausbildung; Auskünfte über Freizeitaktivitäten; berufliche Umschulungen; Berufsberatung; Betrieb eines Klubs [Unterhaltung oder Unterricht]; Betrieb von Feriencamps [Unterhaltung]; Betrieb von Golfplätzen; Betrieb von Museen [Darbietung, Ausstellungen]; Betrieb von Sportanlagen; Betrieb von Vergnügungsparks; Coaching [Ausbildung]; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Dienste von Unterhaltungskünstlern; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Dienstleistungen eines Verlages, ausgenommen Druckarbeiten; Dienstleistungen eines Zeitungsreporters; Dienstleistungen von zoologischen Gärten; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Durchführung von pädagogischen Prüfungen; Durchführung von Spielen im [X.]; Erstellen von Bildreportagen; Erziehung auf Akademien; Erziehung und Unterricht; Fernkurse; Fernsehunterhaltung; Fernunterricht; Filmproduktion [in Studios]; Filmproduktion, ausgenommen [X.]; Filmvorführungen in Kinos; Fotografieren; Glücksspiele; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Musikdarbietungen [Orchester]; Musikproduktion; online angebotene Spieldienstleistungen [von einem Computernetzwerk]; Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von [X.] Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Organisation und Veranstaltung von Modeschauen für [X.]; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Organisation von Modenschauen zu [X.]n; pädagogische Beratung; Party-Planung [Unterhaltung]; Personalentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Produktion von Shows; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form), ausgenommen für Werbezwecke; Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im [X.]; religiöse Erziehung; Rundfunkunterhaltung; Schulung; kulturelle Aktivitäten; Theateraufführungen; Training; Unterhaltung; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veranstaltung von Bällen; Veranstaltung von Lotterien; Veranstaltung von Unterhaltungsshows [Künstleragenturen]; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Verfassen von Drehbüchern; Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte; Videofilmproduktion;

([X.]):

Aktualisieren von Computersoftware; Aktualisierung (Update) von Software; Aktualisierung von [X.]seiten; Architekturberatung; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Beratung bei der Gestaltung von Homepages und [X.]seiten; Beratung im Bereich Entwurf und Entwicklung von Computern; Bereitstellung von wissenschaftlicher Information und Beratung zum [X.]; biologische Forschung; Computerhard- und Softwareberatung; [X.]; [X.]; Dienstleistungen einer Zertifizierungsstelle ([X.]), nämlich Ausgabe und Verwaltung von digitalen Schlüsseln und/oder digitalen Unterschriften; Dienstleistungen eines Architekten; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich technische Vorbereitung von Bauvorhaben; Dienstleistungen eines Chemikers; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Dienstleistungen von chemischen Labors; Dienstleistungen von Ingenieuren; Dienstleistungen zum Schutz vor [X.]; Durchführen von Wasseranalysen; Durchführung chemischer Analysen; Durchführung von Erdölsuchbohrungen; Durchführung von technischen Tests; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; EDV-Beratung; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Computersoftware; Ermittlung von Emissionen und Schadstoffkonzentrationen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung von Analysen für Erdölförderung; Erstellung von Computeranimationen; Erstellung von geologischen Gutachten; Erstellung von Gutachten über Erdölvorkommen; Erstellung von technischen Gutachten; Erstellung wissenschaftlicher Gutachten; Fernüberwachung von Computersystemen; Forschung auf dem Gebiet des Umweltschutzes; Forschungen auf dem Gebiet der Bakteriologie; Forschungen auf dem Gebiet der Chemie; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; geologische Forschungen; geologische Schürfarbeiten; [X.]; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Installation und Wartung von Software; Installation und Wartung von Software für [X.]zugänge; Installieren von Computerprogrammen; Kalibrierung und Funktionsprüfung von Messgeräten; Konfiguration von [X.] durch Software; Konstruktionsplanung; Landvermessung; Materialprüfung; Materialprüfung bei Textilien; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im [X.] für Wissenschaft und Forschung; physikalische Forschungen; qualitative Schätzung von ungeschlagenem Holz; qualitative Schätzung von Wolle; Qualitätskontrolle; Qualitätsprüfung; Recherche- und Entwicklungsdienste bzgl. neuer Produkte für Dritte; Serveradministration; Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz vor illegalen Netzwerkzugriffen; sozialwissenschaftliche Beratung; Stadtplanung; Styling [industrielles Design]; technische Beratung; technische Projektplanungen; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Überprüfen der [X.] von Fahrzeugen; Überprüfung von digitalen Signaturen; Überwachung von Erdölbohrungen; Umweltschutzforschung; Umweltverträglichkeitsprüfungen; Unterwasserforschung; Vermietung von Computersoftware; Vermietung von Webservern; Wartung von Computersoftware; Wasseranalyse; Werkstoffprüfung; Wettervorhersage; Wiederherstellung von Computerdaten; wissenschaftliche Forschung; wissenschaftliche Labordienstleistungen; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Zertifizierungen; Zurverfügungstellung oder Vermietung von elektronischen Speicherplätzen (Webspace) im [X.].

a) Das angemeldete Zeichen ist nach Art einer [X.]adresse aufgebaut und umfasst die Bestandteile "geosysteme" und ".de", wobei letzterer die übliche und allgemein bekannte Top-Level-Domain für [X.] darstellt.

Wie die Markenstelle in ihrem Beanstandungsbescheid vom 14. März 2013 unter Vorlage von Belegen zutreffend erläutert hat, kommt dem [X.] gebildeten Begriff „[X.]“ die Bedeutung „Erdsysteme" zu. Er vermag die Gesamtheit biologischer, chemischer, physikalischer und geologischer Prozesse zu bezeichnen, die auf der [X.] ablaufen. Dabei betont der Begriff „[X.]“ zugleich, dass es sich um weltweit funktionierende Systeme ohne geographische Grenzen handelt.

Mit dieser Bedeutung wird der Begriff „[X.]“ bereits verwendet: Wie sich aus den zusammen mit dem Beanstandungsbescheid vom 14. März 2013 übersandten Anlagen ergibt, wurde das Fach „[X.]“ im Sommersemester 2008 an der [X.] mit dem Ziel unterrichtet, den Studierenden Prozesse, Rückkopplungen und Wechselwirkungen im [X.] zu vermitteln. Die von der Markenstelle übersandten Anlagen enthalten auch einen Beleg zur Existenz eines Begleithefts zur Unterrichtsgestaltung für Geographielehrer an allgemeinbildenden Schulen (Themenheft „[X.]“ der Zeitschrift „Geographie und Schule“, [X.], [X.], Februar 2011) zum Thema „[X.]“.

Die angemeldete Bezeichnung ist damit im Inland allgemein verständlich. Dem [X.] „geosysteme“ kommt somit entgegen der von der Anmelderin geäußerten Auffassung im Unterschied zu einem Phantasiebegriff ein konkret definierter bzw. zumindest ohne weiteres definierbarer Bedeutungsinhalt zu.

Dieser Umstand unterscheidet den hiesigen Sachverhalt zugleich grundlegend von demjenigen, welcher der von der Markenanmelderin in ihrer Beschwerdebegründung zitierten, sich u. a. mit Angaben zu Vertriebsmodalitäten befassenden Entscheidung [X.] WRP 2002, 1073, 1075 – [X.] zugrunde lag.

Für eine Schutzversagung reicht es zudem bereits aus, wenn ein Wortzeichen in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen bezeichnen kann (vgl. [X.] GRUR 2003, 58, 59 ([X.]. 21) - [X.]; [X.] 2003, 450, 453 ([X.]. 32) - [X.], [X.] 2004, 99, 109 ([X.]. 97) - Postkantoor; [X.] 2004, 111, 115 ([X.]. 38) - [X.]). Dies ist hier der Fall.

b) Die oben unter 1. genannten Waren und Dienstleistungen können jeweils ein Merkmal aufweisen, das sie für [X.] geeignet und bestimmt erscheinen lässt oder sich thematisch mit [X.] befassen: So können die in [X.] beanspruchten Geräte, Anlagen und weiteren Medien zur Erfassung bestimmter Parameter, z. B. Messdaten, von [X.] dienen. Oder sie können sich, wie beispielsweise die Ware „Spielprogramme für Computer“ der Klasse 9, thematisch mit [X.] und deren Simulation befassen.

c) Als reinen Sachhinweis auf den Inhalt oder die Thematik der so bezeichneten Waren - wie beispielsweise „Diagramme“ oder „Atlanten“ - wird der Verkehr „[X.]“ auch auffassen, wenn der Begriff zur Kennzeichnung der oben genannten Waren der Klasse 16 zum Einsatz kommt. Entgegen der von der Markenanmelderin geäußerten Auffassung, die den Begriff „geosysteme.de“ für vielschichtig und unbestimmt erachtet, kommt es in diesem Zusammenhang nichtentscheidend darauf an, ob der Werkinhalt durch die Bezeichnung thematisch genau definiert ist. Auch Werktitel sind oft vage und unbestimmt gehalten (vgl. [X.], [X.]. v. 17.2.2000 - [X.], [X.], 882, 883 = [X.], 1140 - Bücher für eine bessere Welt). Wird die Bezeichnung als Hinweis auf den - wie auch immer gearteten - Inhalt des Werkes verstanden und erlangt sie damit eine werktitelähnliche Funktion, dient sie nach Auffassung des Verkehrs jedenfalls nicht als Unterscheidungsmittel der Waren oder Dienstleistungen (vgl. [X.] GRUR 2009, 949-952, Rn. 17 – [X.]).

d) Trifft der Verkehr auf „[X.]“ in Verbindung mit den oben bezeichneten Dienstleistungen der [X.] wie beispielsweise „Dienstleistungen des Groß-/Einzelhandels über das [X.] (…)“, wird er „geosysteme“ als Hinweis darauf verstehen, dass diese Dienstleistungen für, in oder durch weltweit funktionierende Systeme ohne geographische Grenzen konzipiert oder erbracht werden.

e) Die unter 1. genannten Dienstleistungen der Klassen 41 und 42 können sich, wie beispielsweise „Dienstleistungen von zoologischen Gärten“ und „Erstellen von Bildreportagen“ der Klasse 41 sowie „Aktualisieren von Computersoftware“ der [X.], thematisch mit [X.], deren Erhalt und Simulation befassen oder, wie die Dienstleistungen „Wasseranalyse“ der [X.], speziell für [X.] geeignet und bestimmt sowie auf diese zugeschnitten sein oder mithilfe eines solchen Systems weltweit erfasst werden. Wegen der Nähe der in Rede stehenden Dienstleistungen zum Werktitel „geosysteme.de“ und des mit ihm bezeichneten Inhalts wird der Verkehr das [X.] ohne weiteres auch auf die Dienstleistungen selbst beziehen (vgl. [X.] GRUR 2009, 949-952, Rn. 20 – [X.] unter Verweis auf [X.] GRUR 2001, 1042, 1043 = [X.], 1205 - [X.] UND SCHOEN).

f) Der Tatsache, dass die Wortkombination „geosysteme.de“ in ihrer Gesamtheit bislang nicht lexikalisch nachweisbar ist, wird der angesprochene Verkehr keine betriebskennzeichnende Eigentümlichkeit bzw. Wirkung zuordnen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die angesprochenen Verkehrskreise Kennzeichen erfahrungsgemäß so aufnehmen, wie sie ihnen entgegentreten und sie keiner näheren analysierenden Betrachtung unterziehen. Dass die beanspruchte Wortkombination als solche der üblichen Art und Weise bekannter Bezeichnungen der beanspruchten Waren und Dienstleistungen entspricht ([X.] GRUR 1999, 723 (Rn. 29) - [X.]) oder in ihrer Gesamtheit bereits in enzyklopädische Werke eingegangen ist, wird zur Verneinung der Schutzfähigkeit eines Zeichens nicht vorausgesetzt. Das gilt umso mehr, als der Verkehr daran gewöhnt ist, im Geschäftsleben ständig mit neuen Begriffen und Abbildungen konfrontiert zu werden, durch die ihm sachbezogene Informationen lediglich in einprägsamer Form übermittelt werden sollen (vgl. Fezer, Markenrecht, 4. Aufl. 2009, § 8, Rn. 379). Dementsprechend ist für die Annahme des Schutzhindernisses nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 [X.] auch unerheblich, ob die Bezeichnung „geosysteme.de“ in Verbindung mit den hier beanspruchten Waren bereits im [X.] durch eine Suchmaschine feststellbar ist oder nicht (vgl. [X.]/[X.], a. a. [X.], § 8 Rn. 139).

g) Die Tatsache, dass sich aus dem Begriff „geosysteme.de“ nicht unmittelbar, konkret und im Einzelnen ergibt, aus welchem Merkmal sich die Bezogenheit der beanspruchten Waren und Dienstleistungen auf [X.] ergibt, verhilft dem Anmeldezeichen ebenfalls nicht zur Schutzfähigkeit. Denn auch relativ vage und allgemeine Informationen können als eine an die angesprochenen Verkehrskreise gerichtete Sachinformationen zu bewerten sein. Eine gewisse Allgemeinheit und Unschärfe ist bei eher „reklamehaften“ Informationen sogar unvermeidbar, um den gewünschten, möglichst breiten Bereich waren- bzw. dienstleistungsbezogener Eigenschaften beschreibend erfassen zu können (siehe dazu auch [X.]/[X.], a. a. [X.], Rn. 112 zu § 8 m. w. N., insbes. [X.] GRUR 2008,900, Rn. 13 - [X.] und [X.] GRUR 2009, 952, Rn. 17 - Willkommen im Leben).

h) Ein objektiv schutzbegründender Überschuss, durch welchen die Verbindung der Wortbestandteile „geo“-, „-systeme“ und dem Hinweis auf eine Top-Level-Domain „.de“ einen eigenständigen Gesamteindruck bewirken könnte, der sich nicht in der bloßen Summenwirkung seiner Elemente erschöpft (vgl. [X.] GRUR 2004, 678, Rn. 98-100 - Postkantoor; [X.], 229, 230, Rn. 31 - BioID; [X.] GRUR-RR 2008, 47, [X.]. 43 - 47 - Map & Guide; [X.] GRUR 2010, 534, [X.]. 43, 44 - [X.]; [X.] GRUR 1998, 394, 396 - Active Line; [X.]/[X.], [X.], 10. Aufl., § 8, [X.]. 415) kommt der Wortkombination „geosysteme.de“ in Verbindung mit oben unter 1. genannten Waren und Dienstleistungen nicht zu. Die im Anmeldezeichen über „geosysteme“ hinaus enthaltene Endung ".de" gehört zu den üblichen Protokoll- und Adressangaben und vermag auch in einer zusammengesetzten Marke, die wie eine [X.]adresse gebildet ist, die Unterscheidungskraft nicht zu begründen. Top-Level-Domains - wie hier „.de“ - werden nach ständiger Rechtsprechung in Verbindung mit beschreibenden Sachangaben - wie hier „geosysteme“ – grundsätzlich nur als (weitere) Sachinformation und nicht als unterscheidungskräftiger (markenmäßiger) betrieblicher Herkunftshinweis bewertet (vgl. [X.]/[X.], [X.], 10. Aufl. 2011, Rn. 134, [X.]. 386 zu § 8 m. w. N. aus der [X.]., vgl. nur BPatG 24 W (pat) 505/10, B. v. 4. Juni 2013 - [X.]; “4 W (pat) 522/10, B. v. 28. 02.2012 – [X.]; 28 W (pat) 72/08, B. v. 12.11.2008 – [X.]; BPatG 29 W (pat) 525/10, B. v. 18. Januar 2012 – [X.]; [X.] 2000, 294, 295 - [X.]; [X.]. 2003, 569 - handy.de; GRUR 2004, 336, 338 - [X.]; 33 W (pat) 269/00 - [X.]; 29 W (pat) 55/10 - gewerbezentrale.de; [X.]/[X.], [X.], 10. Aufl., § 8 Rn. 134 m. w N.).

Somit werden sowohl der jeweils angesprochene [X.], als auch der allgemeine, aufmerksame Durchschnittsverbraucher die Wortkombination „geosysteme.de“ für die oben unter 1. genannten Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 41 und 42 stets nur als Sachhinweis, jedoch nicht als Hinweis auf die Herkunft einer der unter 1. genannten Waren bzw. auf den Erbringer einer der unter 1. genannten Dienstleistungen auffassen.

Die Markenstelle hat die Anmeldung insoweit gem. § 37 Abs. 1 [X.] zu Recht zurückgewiesen; die Beschwerde hat die oben unter 1. genannten Waren und Dienstleistungen betreffend keinen Erfolg und ist daher ebenfalls zurückzuweisen.

2.

Gleiches gilt für die folgenden Waren der Klassen 9 und 16 und die folgenden Dienstleistungen der Klassen 35, 41 und 42, die, etwa in ihrer Eigenschaft als Zubehör-Teil oder Merchandisingartikel, in einem engen funktionalen Bezug mit [X.] der in Ziffer 1 a) dargelegten Art verwendet werden können:

(Klasse 9):

Abtropfständer für fotografische Zwecke; Abzweigdosen, -kästen [Elektrizität]; Additionsmaschinen; Akkumulatoren [elektrisch]; Akkumulatoren [elektrisch] für Fahrzeuge; Akkumulatorengefäße; [X.]; akustische [X.]; Alarmglocken [elektrisch]; Alarmpfeifen; [X.]; Anker [Elektrizität]; [X.]; Anoden; Anodenbatterien; Anschlussdosen, -kästen [Elektrizität]; Anschlussteile für elektrische Leitungen; Anschlussteile, elektrische; Antennen; Antikathoden; [X.]; Asbestbekleidungsstücke zum Schutz gegen Feuer; Asbesthandschuhe zum Schutz gegen Unfälle; Asbestschutzschirme für Feuerwehrleute; [X.] zum Tauchen; [X.], außer für künstliche Beatmung; Atemmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Atemschutzgeräte mit Luftfilter; Auslöser [Fotografie]; Auswuchtgeräte; automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Batterien [elektrisch]; Begrenzer [Elektrizität]; Benzinuhren; Bleiglanzdetektoren; Blenden [Fotografie]; Blendschutzbrillen; Blendschutzschirme; Blitzlichte [Fotografie]; [X.] [Fotografie]; Brennöfen für [X.]; Brillen [Optik]; Brillenetuis; Brillenfassungen, -gestelle; Brillengläser; Brückenwaagen; Buchungsmaschinen; codierte [X.], magnetisch; codierte Service- und Identifikationskarten; [X.] [ROM, Festspeicher]; [X.] [Ton, Bild]; Computertastaturen; Crashtest-Dummys; dekorative Magnete; Diaprojektoren; Diebstahlalarmanlagen [elektrisch]; [X.]; digitaler Bilderrahmen; Dimmer [Lichtregler]; Diskettenlaufwerke [für Computer]; Drähte aus Metalllegierungen für elektrische Sicherungen; Drehzahlmesser; Drosselspulen; Drucker für Computer; Druckverlustanzeiger [automatisch] für Fahrzeugreifen; Dunkelkammerlampen [Fotografie]; [X.] [Fotografie]; Eierdurchleuchter; elektrisch heizbare Socken; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; elektrische Fernzündungsgeräte; elektrische Schlösser; elektrische Spulen; elektrische Transformatoren; elektrische Widerstände; Elektrodrähte; Elektrokabel; Elektrokondensatoren; [X.]; Elektromagnetspulen; Elektronenröhren; elektronische Anzeigetafeln; elektronische Stifte [für [X.]]; Elektrozäune; Entladungsröhren [elektrisch], nicht für [X.]; [X.] für Magnetbänder; Entstörgeräte [Elektrizität]; Epidiaskope; Fahrtenschreiber für Fahrzeuge; Feldstecher; Ferngläser; Fernrohre; Fernschalter; Fernschreiber; Fernsehapparate; Fernsprechapparate; [X.] [elektrodynamisch] für Eisenbahnweichen; Fernsteuerungsgeräte; Feuerlöschboote; Feuerlöschdecken; Feuerlöscher; Feuerlöschfahrzeuge; Feuermelder; Feuerpatschen; Feuerschutzbekleidung; Feuerschutzbekleidungsstücke; Feuerspritzen; Feuerwehrschläuche; Filmkameras; Filmschneidegeräte; Filter für Atemmasken; Filter für fotografische Zwecke; Fluoreszenzschirme; [X.]; [X.]; Funktelegrafiegeräte; Gärungsapparate [Laborgeräte]; gedruckte Leiterplatten; gedruckte Schaltungen; Geschwindigkeitsanzeiger; [X.] für Fahrzeuge; Geschwindigkeitsmesser [Fotografie]; Gesichtsschutzschirme für Arbeiter; Gewichte; Gewindelehren; Gitter für elektrische Akkumulatoren; Glas mit elektrisch leitendem Überzug; Glaskolben [Retorten]; Halbleiter; Halometer; Halter für elektrische Spulen; Handgelenkauflagen zur Verwendung mit Computern; Identifikationskarten, magnetische; Induktoren [Elektrizität]; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Ionisationsgeräte, nicht zur Behandlung von Luft oder Wasser; Kabelkanal [elektrisch]; Kabelklemmen [Elektrizität]; [X.]; Kapillarröhren; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; Kathoden; Kesselkontrollgeräte; Klemmen [Elektrizität]; Knieschützer für Arbeiter; Koaxialkabel; kodierte Magnetkarten; Kollektoren [elektrisch]; Komparatoren; Kontakte [elektrisch]; Kopfhörer; [X.] [Datenverarbeitung]; [X.] [Optik]; Kraftstoffanzeiger; Kupferdraht, isoliert; Kupplungen, elektrische; Laborplatten; Laborzentrifugen; Ladegeräte für Akkumulatoren; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Laktodensimeter; Laktometer; Laptops; Laptops (Computer); Laptoptaschen; Laternae Magicae

(Klasse 16):

Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Abziehbilder; [X.]; Aktenhüllen; Aktenordner; Alben; [X.] [Büroartikel]; Anzeigekarten [Papeteriewaren]; Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Banknotenklammern; [X.] [Büroartikel]; Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren; Bierdeckel; Bleistifte; Bleistifthalter; [X.]; Bleistiftspitzer [elektrisch oder nicht elektrisch]; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Booklets; Briefbeschwerer; Briefkörbe; Briefmarken; Briefpapier; Buchstützen; Buntstifte, Filzstifte; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Büroklammern; Dokumentenhüllen; Einbände [Papier- und Schreibwaren]; Etuis für Schablonen; Farbbänder; Farbbänder für Drucker von Computern; Farbbänder für Schreibmaschinen; Farbbandspulen; Farbennäpfe; Farbkästen [Schülerbedarf]; Farbwannen; Federhalter; Federhalterclips; Federkästen; Federmäppchen [Schülerbedarf]; Federn [Büroartikel]; [X.] [[X.]]; Filterpapier; Fingerlinge [Büroartikel]; Flaschenhüllen aus Pappe oder Papier; Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier; Folien aus Kunststoff für [X.]; Folien aus regenerierter Zellulose für [X.]; Formen für [X.] [Künstlerbedarf]; Füllfederhalter; Geldsortier- und -zähltabletts; Glückwunschkarten; [X.] für Radierungen; Gravierplatten Halter für Schreibfedern und Bleistifte; Hefter [Bürogeräte]; Hüllen [Papier- und Schreibwaren]; [X.] aus Pappe; Karaffenuntersetzer aus Papier; Kartenreiter; Karton; Kartonagen; Kartonröhren; [X.] [Papier- und Schreibwaren]; Klemmtafeln [Büroartikel]; Künstlerbedarfsartikel; Kurvenlineale; Lätzchen aus Papier; Loseblattbinder; Minenschreibgeräte; Notizbücher; Notizklemmen [Papeteriewaren]; Ordner [Büroartikel]; Packpapier; Papier, Pappe, Karton; Papierbänder oder Karten für die Aufzeichnung von Computerprogrammen; Papierbänder [Papierstreifen]; Papiertaschentücher; Papiertüten; Pappe; [X.]; Pauspapier; Pergamentpapier; Pinsel; Plakatträger aus Papier oder Pappe; Platzdeckchen [Sets] aus Papier; Radierartikel; Radiergummis; Radiogrammpapier; Rechentabellen; [X.]; Reißbretter; Reißfedern; Reißnadeln zum Zeichnen; Reißschienen; Sachregister; Schablonen [Papier- und Schreibwaren]; Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Scheckhefthüllen; Schiefergriffel; Schiefertafeln zum Schreiben; [X.]; [X.]; Schreibgeräte; Schreibhefte; Schreibmappen [Papeteriewaren]; Schreibmaterialien; [X.] [[X.]]; Schriftschablonen; Schriftvorlagen; Schülerbedarf [Papier- und Schreibwaren]; [X.]; Tischdecken aus Papier; Tischtücher aus Papier; Tischwäsche aus Papier; Untersetzer aus Papier; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Karton; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Verpackungsmaterial aus Stärke; Verpackungspapier; [X.]; [X.] für [X.]; Wachspapier; [X.] für Schreibtafeln; Zeichenbedarfsartikel; [X.]; [X.]; [X.]; [X.]; [X.]; [X.]; [X.] [nicht elektronisch]; Zettelspieße für [X.] [Haken]; Zirkel zum Zeichnen

([X.]):

Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Aktualisierung von Werbematerial; Aufstellung von Kosten-Preisanalysen; Buchführung; Buchprüfung; Büroarbeiten; Dateienverwaltung mittels Computer; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Durchführung von Unternehmensverlagerungen; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in betriebswirtschaftlicher Hinsicht (Facility Management); Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Erstellung von Abrechnungen (Büroarbeiten); Erstellung von Rechnungsauszügen; Fakturierung; Geschäftsführung für Sportler; Geschäftsführung von Hotels im Auftrag Dritter; Kundengewinnung und -pflege durch Versandwerbung (Mailing); Mannequindienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Organisation von Modenschauen zu Werbezwecken; Outsourcing-Dienste [Hilfe bei Geschäftsangelegenheiten]; Personal-, Stellenvermittlung; Personalanwerbung; Personalauswahl mit Hilfe von psychologischen Eignungstests; Personalleasing; Schaufensterdekoration; Schreibdienste [Textverarbeitung]; Schreibmaschinenarbeiten; Sekretariatsdienstleistungen; Sponsorensuche; Stenografiearbeiten; Telefonantwortdienst für abwesende Teilnehmer; Telefonkostenabrechnung; Telemarketing; Überlassung von [X.]; Vermietung von Verkaufsständen; Vermietung von Werbeflächen; Vermietung von Werbeflächen im [X.]; Vermietung von Werbematerial; Vermietung von Werbezeit in [X.]; Vermittlung von Abonnements für Telekommunikationsdienste für Dritte; Vermittlung von Adressen zu Werbezwecken; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das [X.]; Vermittlung von Mobilfunkverträgen für Dritte; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung von Verträgen mit Stromlieferanten; Vermittlung von Werbeverträgen für Dritte; Vermittlung von [X.]; Vermittlung von Zeitungsabonnements [für Dritte]; Versandwerbung; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Verteilung von Werbemitteln; Vervielfältigung von Dokumenten; verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken

(Klasse 41):

Aufzeichnung von Videoaufnahmen; Betrieb von Sportcamps; [X.] [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]; Erstellen von Untertiteln;

Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen; Layoutgestaltung, außer für Werbezwecke; Mikroverfilmung; Montage [Bearbeitung] von [X.]; online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; sportliche Aktivitäten; Synchronisation; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Vermietung von Spielausrüstung; Vermietung von Spielgeräten; Vermietung von Spielzeug; Vermietung von Sportausrüstungen, ausgenommen Fahrzeuge; Vermietung von [X.]; Veröffentlichung von Büchern; [X.] [Bänder]; [X.] [Kassetten]; Zeitmessung bei Sportveranstaltungen; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen

([X.]):

Benutzer- und Rechteverwaltung in Computernetzwerken; Beratung für Telekommunikationstechnik; Bereitstellung von Suchmaschinen für das [X.]; Design und Erstellung von Homepages und [X.]seiten; Design von Computersoftware; Design von Computersystemen; Dienstleistungen eines [X.]; Dienstleistungen eines Grafikdesigners; Dienstleistungen eines Grafikers; Dienstleistungen eines Industriedesigners; digitale Bildbearbeitung (Grafikerdienstleistungen); Digitalisieren von Dokumenten [Scannen]; Eichen [Kalibrieren]; elektronische Datensicherung; elektronische Datenspeicherung; Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in technischer Hinsicht (Facility Management); Forschungen auf dem Gebiet der Kosmetik; Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte; Hosting; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten [ausgenommen physische Veränderung]; Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Kopieren von Computerprogrammen; Vermietung von Computerdruckern; Vermietung von Computern; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten.

a) Ein enger funktionaler Bezug zu [X.] ergibt sich aus den oben unter 2. genannten Waren der Klasse 9 daraus, dass es sich bei den beanspruchten Geräteteilen um Zubehörteile für (Mess-)geräte, Anlagen und Medien zur Erfassung von [X.] und ihren Eigenschaften oder zu solchen Waren handeln kann, die sich thematisch mit [X.] und deren Simulation befassen können.

b) Ebenfalls nicht als Hinweis auf den Hersteller der so beschrifteten Waren wird der Verkehr „geosysteme.de“ auch dann auffassen, wenn der Begriff zur Kennzeichnung der oben unter 2. genannten Waren der Klasse 16 zum Einsatz kommt, bei welchen es sich um Merchandisingartikel, also zum Zwecke der Verkaufsförderung anderer Produkte hergestellte Waren, handeln kann (vgl. zu einer vergleichbaren Fallgestaltung [X.], 850, [X.]. 34 – [X.]). Merchandisingartikel wie beispielsweise die hier in Klasse 16 beanspruchten „Geldsortier- und Zähltabletts“ oder „Untersetzer aus Papier“ werden regelmäßig als Begleit- oder Zusatzprodukte zu anderen Waren und Dienstleistungen vertrieben und kommen als Werbemittel mit dem Ziel der Erregung von Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit für ein bestimmtes Thema, ein Projekt oder eine Organisation zum Einsatz. Tragen sie den Schriftzug „geosysteme.de“, werden regelmäßig weder der [X.], noch der allgemeine durchschnittlich aufmerksame Endverbraucher dieser Waren annehmen, es handele sich um einen Hinweis auf den Hersteller der so beschrifteten Waren.

c) Ein enger funktionaler Bezug ergibt sich zu den oben unter 2. genannten, in den Klassen 35 und 41 beanspruchten Dienstleistungen daraus, dass es sich, wie beispielsweise bei der „Aktualisierung von Werbematerial“ oder bei „Büroarbeiten“ der [X.] sowie bei „[X.] [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]“ sowie „Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]; Erstellen von Untertiteln“ der Klasse 41 um üblicherweise lokal zu erbringende Hilfsdienstleistungen zu den oben unter 1. genannten Dienstleistungen handeln kann, welchen die Wortkombination „geosysteme.de“ als Inhaltsangabe zu dienen vermag.

d) Zu den oben unter 2. in [X.] genannten Dienstleistungen besteht schließlich ebenfalls ein enger funktionaler Bezug. Bei diesen Dienstleistungen kann es sich, wie beispielsweise bei „Dienstleistungen eines [X.]; Dienstleistungen eines Grafikdesigners“ um Hilfsdienstleistungen, die mit den oben unter 1. genannten Dienstleistungen in einem engen funktionalen insbes. einander ergänzenden Verhältnis stehen, mit der Folge handeln, dass der Verkehr „geosysteme.de“ in Verbindung mit diesen lediglich als Hinweis auf ein weltweit funktionierendes System ohne geographische Grenzen auffassen wird, in dem oder für welches diese Dienstleistungen konzipiert oder erbracht werden. Zu den übrigen unter 2. genannten Dienstleistungen der [X.] wie beispielsweise „Eichen [Kalibrieren]“ besteht ein enger funktionaler Bezug darin, dass diese speziell für Messgeräte zur Erfassung bestimmter Eigenschaften von Erdsystemen erbracht werden können.

Auch den unter 2. genannten Waren und Dienstleistungen ist somit gemein, dass der Verkehr bei ihrer Bezeichnung mit „geosysteme.de“ diese nicht als Hinweis auf den Hersteller der genannten Waren oder Erbringer der genannten Dienstleistungen auffassen wird; in Bezug auf sie fehlt dem Anmeldezeichen mithin ebenfalls jegliche Unterscheidungskraft, § 8 Abs. 2 Nr. 1 [X.]. Die Markenstelle hat die Anmeldung also gem. § 37 Abs. 1 [X.] auch insoweit zu Recht zurückgewiesen. Daher ist auch insoweit die Beschwerde zurückzuweisen.

3.

Anders verhält es sich für die im Tenor dieses [X.]usses genannten Waren der Klassen 9 und 16. Denn diese oder deren Merkmale vermag „geosysteme.de“ zur Überzeugung des Senats weder glatt zu beschreiben, noch stehen sie in einem - durch den Senat noch als solchen zu bewertenden - engen funktionalen Bezug zu Erdsystemen. Die im Tenor dieses [X.]usses benannten Dienstleistungen der Klassen 35, 41 und 42 können inhaltsneutral erbracht werden; auch für sie liegt der Bezug zu einem internationalen oder „Erd-„ System nicht nahe. Für die dort genannten Waren und Dienstleistungen vermag „geosysteme.de“ das zu einer Eintragung erforderliche Mindestmaß an Unterscheidungskraft also nicht abgesprochen werden, § 8 Abs. 2 Nr. 1 [X.].

Auch das Schutzhindernis eines bestehenden Freihaltebedürfnisses, § 8 Abs. 2 Nr. 2 [X.], steht einer Eintragung des [X.] für diese Waren und Dienstleistungen aus den vorgenannten Gründen nicht entgegen; für das Bestehen weiterer Schutzhindernisse liegen insoweit ebenfalls keine Anhaltspunkte vor.

Soweit die Markenstelle die Markenanmeldung 30 2012 055 218 „geosysteme.de“ auch für die im Tenor genannten Waren und Dienstleistungen zurückgewiesen hat, war der angefochtene [X.]uss daher auf die Beschwerde der Markenanmelderin mit der Folge aufzuheben, dass das Eintragungsverfahren für diese Waren und Dienstleistungen nach Abschluss des Beschwerdeverfahrens vor dem [X.] fortgesetzt werden kann.

Meta

24 W (pat) 522/13

07.08.2014

Bundespatentgericht 24. Senat

Beschluss

Sachgebiet: W (pat)

Zitier­vorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 07.08.2014, Az. 24 W (pat) 522/13 (REWIS RS 2014, 3544)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2014, 3544

Auf dem Handy öffnen Auf Mobilgerät öffnen.


Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.

Ähnliche Entscheidungen

29 W (pat) 523/13 (Bundespatentgericht)

Markenbeschwerdeverfahren – "LANDESSTIFTUNG MITEINANDER IN HESSEN (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft


26 W (pat) 540/16 (Bundespatentgericht)

Markenbeschwerdeverfahren - "Viva Home (Wort-Bild-Marke)/VIVA" – ungenügende Begründung der Entscheidung des DPMA – Aufhebung – …


29 W (pat) 510/12 (Bundespatentgericht)

Markenbeschwerdeverfahren – "Tv.de" – zur Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses - keine Hinweise des Senats …


29 W (pat) 541/10 (Bundespatentgericht)

Markenbeschwerdeverfahren – "Tv.de" – zur Prüfung der absoluten Schutzhindernisse: Würdigung aller beanspruchten Waren und Dienstleistungen …


29 W (pat) 516/15 (Bundespatentgericht)

Markenbeschwerdeverfahren – "Space IC" – langes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis – erhöhter Prüfungsaufwand – gesetzliche Grundlagen …


Zitieren mit Quelle:
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.