15. Zivilsenat | REWIS RS 2023, 4914
Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Meta
25.07.2023
Oberlandesgericht Düsseldorf 15. Zivilsenat
Beschluss
Sachgebiet: W
Vorgehend: Landgericht Düsseldorf, 4b O 67/22
Zitiervorschlag: Oberlandesgericht Düsseldorf, Beschluss vom 25.07.2023, Az. 15 W 15/23 (REWIS RS 2023, 4914)
Papierfundstellen: REWIS RS 2023, 4914
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
I-2 W 14/17 (Oberlandesgericht Düsseldorf)
Kostenerstattung für EPA-Vertreter in Patentstreitsache - EPA-Vertreter
I-2 W 6/18 (Oberlandesgericht Düsseldorf)
Patentanwaltskosten: Festsetzung gegen den Auftraggeber
Patentanwaltskosten: Festsetzung gegen den Auftraggeber - Festsetzung der Patentanwaltsvergütung