33. Zivilkammer | REWIS RS 2022, 6475
Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Meta
07.04.2022
Landgericht Köln 33. Zivilkammer
Urteil
Sachgebiet: O
Zitiervorschlag: Landgericht Köln, Urteil vom 07.04.2022, Az. 33 O 160/19 (REWIS RS 2022, 6475)
Papierfundstellen: REWIS RS 2022, 6475
Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.
Landgericht Köln, 33 O 160/19, 07.04.2022.
Oberlandesgericht Köln, 6 U 77/22, 30.09.2022.
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
6 U 77/22 (Oberlandesgericht Köln)
I ZR 137/19 (Bundesgerichtshof)
Schutzfähigkeit eines Erzeugnisses als Gemeinschafts-Geschmacksmuster: Beantragung oder Erteilung eines technischen Schutzrechts für dasselbe Erzeugnis; Prüfung …
2 Sa 595/09 (Landesarbeitsgericht Hamm)
Verletzung eines Designs: Begründung eines Vorbenutzungsrechts; Erforderlichkeit von im Inland getroffenen ernsthaften Anstalten zur Benutzung …
Keine Referenz gefunden.
Keine Referenz gefunden.