Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Bayerische Verordnung über eine vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie nicht verfassungswidrig
Meta
26.03.2020
VerfGH München
Entscheidung
Sachgebiet: False
Zitiervorschlag: VerfGH München, Entscheidung vom 26.03.2020, Az. Vf.6-VII-20 (REWIS RS 2020, 8087)
Papierfundstellen: REWIS RS 2020, 8087
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
Vf. 29-VII-20 (VerfGH München)
Allgemeine Ausgangsbeschränkungen - Coronakrise
Versorgung, Leistungen, Popularklage, Eingliederungshilfe, Wohnung, Verletzung, Krankheit, Normenkontrolle, Versammlungsfreiheit, Dienstleistungen, Rechtsverordnung, Geltungsdauer, Widerspruch, Anordnung, medizinische …
Vf. 96-VII-20 (VerfGH München)
Untersagung, Popularklage, Erkrankung, Krankheit, Anordnung, Verletzung, Wohnung, Vereinigung, Verfahren, Widerspruch, Anspruch, Verfassungswidrigkeit, Rechtssatz, Bundesrecht, einstweilige …
Vf. 110-VII-20 (VerfGH München)
Keine Außervollzugsetzung der nächtlichen Ausgangssperre in Bayern
Vf. 62-VII-20 (VerfGH München)
Abwehr von Beeinträchtigungen, Verfassungsrechtliche Anforderungen, Verfassungsgerichtliche Prüfung, Ansteckungsverdächtiger, Krankheitsverdächtige, Schülerbeförderung, Einschätzungsprärogative, Weiter Beurteilungsspielraum, Glaubhaftmachung, Gesundheitsbeeinträchtigung, …
Keine Referenz gefunden.
Keine Referenz gefunden.