VerfGH München, Entscheidung vom 30.12.2020, Az. Vf. 96-VII-20

Tags hinzufügen

Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.

Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"

QR-Code

Gegenstand

Untersagung, Popularklage, Erkrankung, Krankheit, Anordnung, Verletzung, Wohnung, Vereinigung, Verfahren, Widerspruch, Anspruch, Verfassungswidrigkeit, Rechtssatz, Bundesrecht, einstweilige Anordnung, allgemeine Handlungsfreiheit, einstweiligen Anordnung


Im Namen des Volkes:
Ur████████████████████████

Diese Entscheidung wird gegenwärtig nicht öffentlich vorgehalten. Bitte melden Sie sich an, um die Entscheidung einzusehen.

Registrieren

Sie können sich ein kostenloses REWIS-Konto erstellen.

Kostenlos

Alle Entscheidungen einsehen.

Nutzen Sie viele zusätzliche Funktionen wie Suchaufträge, Benachrichtigungen etc.

Wir nutzen Ihre Mailadresse nicht zu Werbezwecken.

Jetzt registrieren

Sie haben bereits ein REWIS-Konto? Dann melden Sie sich einfach an.

Zum Login

Wieso sehe ich diese Entscheidung nicht?

Wir haben uns unter großem Bedauern dazu entschieden, einen Großteil unserer Entscheidungsdatenbank nicht mehr direkt verfügbar zu halten. Weitere Informationen zum Hintergrund erhalten Sie auf der Informationsseite von openjur.

Weitere Informationen auf openjur

Meta

Vf. 96-VII-20

30.12.2020

VerfGH München

Entscheidung

Sachgebiet: False

Zitier­vorschlag: VerfGH München, Entscheidung vom 30.12.2020, Az. Vf. 96-VII-20 (REWIS RS 2020, 7297)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2020, 7297

Auf dem Handy öffnen Auf Mobilgerät öffnen.


Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.

Ähnliche Entscheidungen

Vf. 96-VII-20 (VerfGH München)

Popularklage, Anordnung, Krankheit, Verletzung, Wohnung, Berechnung, Widerspruch, Eilverfahren, Verfahren, Verpflichtung, Verfassungswidrigkeit, Rechtssatz, Erlass, Voraussetzungen, einstweilige …


Vf. 110-VII-20 (VerfGH München)

Keine Außervollzugsetzung der nächtlichen Ausgangssperre in Bayern


Vf. 98-VII-20 (VerfGH München)

Keine Außervollzugsetzung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung


Vf. 23/VII/21 (VerfGH München)

Untersagung, Lehrer, Verletzung, Anordnung, Popularklage, Verordnungsgeber, Kinder, Antragsteller, Verfahren, Aussetzung, Zugang, Eignung, Verfassungsrecht, Landtag, einstweilige …


Vf. 21-VII-21 (VerfGH München)

Popularklage, Verletzung, Anordnung, Widerspruch, Geltungsdauer, Antragsteller, Erlass, Schriftsatz, Grundgesetz, Verordnungsgeber, Teilhabe, Bestimmung, Beurteilung, Kinder, einstweiligen …


Referenzen
Wird zitiert von

Keine Referenz gefunden.

Zitiert

1 BvR 1335/13

1 BvR 22/12

1 BvR 1021/20

1 BvR 2530/20

Zitieren mit Quelle:
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.