4. Zivilkammer | REWIS RS 1996, 67
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24.09.1996
Landgericht Düsseldorf 4. Zivilkammer
Urteil
Sachgebiet: O
Zitiervorschlag: Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 24.09.1996, Az. 4 O 29/96 (REWIS RS 1996, 67)
Papierfundstellen: REWIS RS 1996, 67
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
4 U 105/09 (Oberlandesgericht Hamm)
6 U 114/07 (Oberlandesgericht Köln)
20 U 34/19 (Oberlandesgericht Düsseldorf)
4 U 116/00 (Oberlandesgericht Hamm)
25 W (pat) 43/17 (Bundespatentgericht)
(Markenbeschwerdeverfahren – "KULINARISCHES MESSE MARKETING (Wort- Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft)
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