VGH München, Entscheidung vom 07.06.2023, Az. Vf. 8-IX-23

Tags hinzufügen

Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.

Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"

QR-Code

Gegenstand

Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 7. Juni 2023 über die Vorlage des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration betreffend den Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens „Radentscheid Bayern“


Im Namen des Volkes:
Ur████████████████████████

Diese Entscheidung wird gegenwärtig nicht öffentlich vorgehalten. Bitte melden Sie sich an, um die Entscheidung einzusehen.

Registrieren

Sie können sich ein kostenloses REWIS-Konto erstellen.

Kostenlos

Alle Entscheidungen einsehen.

Nutzen Sie viele zusätzliche Funktionen wie Suchaufträge, Benachrichtigungen etc.

Wir nutzen Ihre Mailadresse nicht zu Werbezwecken.

Jetzt registrieren

Sie haben bereits ein REWIS-Konto? Dann melden Sie sich einfach an.

Zum Login

Wieso sehe ich diese Entscheidung nicht?

Wir haben uns unter großem Bedauern dazu entschieden, einen Großteil unserer Entscheidungsdatenbank nicht mehr direkt verfügbar zu halten. Weitere Informationen zum Hintergrund erhalten Sie auf der Informationsseite von openjur.

Weitere Informationen auf openjur

Meta

Vf. 8-IX-23

07.06.2023

VGH München

Entscheidung

Sachgebiet: False

Zitier­vorschlag: VGH München, Entscheidung vom 07.06.2023, Az. Vf. 8-IX-23 (REWIS RS 2023, 3270)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2023, 3270

Auf dem Handy öffnen Auf Mobilgerät öffnen.


Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.

Ähnliche Entscheidungen

Au 3 K 14.1518 (VG Augsburg)

straßenverkehrsrechtliche Anordnung, Radwegbenutzungspflicht, Zeichen 240, Gehweg, qualifizierte Gefährdungslage, Ermessen, Verkehrssicherheit, Verkehrsbelastung, Radweg


8 K 3119/18 (Verwaltungsgericht Münster)


7 A 2194/16 (Verwaltungsgericht Hannover)


M 23 K 14.5122 (VG München)

Anforderungen an die Anordnung einer Radwegbenutzungspflicht


11 B 14.2809 (VGH München)

Betretensrecht, Radfahren, Verkehrsverbot, Waldweg


Referenzen
Wird zitiert von

Keine Referenz gefunden.

Zitiert

1 BvR 2661/21

Zitieren mit Quelle:
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.