Bundesverfassungsgericht, Nichtannahmebeschluss vom 08.06.2017, Az. 1 BvR 1054/17

1. Die Verfassungsbeschwerde hat keine Aussicht auf Erfolg. Ob die Annahme des Amtsgerichts, die Beschwerdeführerin habe wiederholt mit einem eigenmächtigen Umgangsabbruch gedroht, angesichts des Umstandes, dass die Beschwerdeführerin in den vier Monaten vor Erlass der amtsgerichtlichen Entscheidung alle wöchentlichen [X.] wahrgenommen hat, tatsächlich eine Kindeswohlgefährdung begründen könnte, kann vorliegend dahingestellt bleiben. Offen bleiben kann hier auch, inwiefern - wie das Amtsgericht annimmt - Belästigungen der Verfahrensbeteiligten durch die Beschwerdeführerin und - vom Amtsgericht angenommene - Anzeichen einer psychischen Erkrankung eine Kindeswohlgefährdung begründen könnten; hierfür wäre durch Benennung der maßgeblichen Anknüpfungstatsachen ein konkreter Bezug zum Wohl des Kindes herzustellen. Im Ergebnis hat die Verfassungsbeschwerde deshalb keine Aussicht auf Erfolg, weil die Beschwerdeführerin nicht ausreichend begründet hat, dass das Amtsgericht - indem es den Umgang einstweilen auch mangels Verfügbarkeit eines zum Umgang bereiten [X.] ausgeschlossen hat - in verfassungsrechtlich zu beanstandender Weise nicht der von Amts wegen zu klärenden Frage nachgekommen ist, ob und wenn ja welcher mitwirkungsbereite Dritte zur Verfügung steht.

2. Mit der Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung er-ledigt sich der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung (vgl. [X.] 102, 197 <198, 224>).

3. Von einer weiteren Begründung wird nach § 93d Abs. 1 Satz 3 BVerfGG abgesehen.

Diese Entscheidung ist unanfechtbar.