30. Senat | REWIS RS 2019, 11740
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Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Markenbeschwerdeverfahren – "PharmaResearch" – keine Unterscheidungskraft
…
hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 25. Oktober 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.]s Prof. Dr. Hacker sowie der [X.] [X.] und Dr. Meiser
beschlossen:
Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. |
Meta
09.01.2019
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 09.01.2019, Az. 30 W (pat) 535/16 (REWIS RS 2019, 11740)
Papierfundstellen: REWIS RS 2019, 11740
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
9 W (pat) 16/14 (Bundespatentgericht)
27 W (pat) 539/14 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "ume unique media entertainment" – Markenschutz durch den Bestandteil "ume" – keine Abkürzung …
27 W (pat) 69/14 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Fachtherapeut Wunde ICW" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
30 W (pat) 551/11 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – falsche Adressierung der Beschwerde an das BPatG – Unschädlichkeit bei fristgerechtem Zugang beim …
I ZB 37/19 (Bundesgerichtshof)
Verletzung des Anspruchs auf gesetzlichen Richter bei Zurückverweisung der Sache an anderen Senat des Bundespatentgerichts …