Bundespatentgericht, Beschluss vom 09.01.2019, Az. 30 W (pat) 535/16

30. Senat | REWIS RS 2019, 11740

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Gegenstand

Markenbeschwerdeverfahren – "PharmaResearch" – keine Unterscheidungskraft


Tenor

hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 25. Oktober 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.]s Prof. Dr. Hacker sowie der [X.] [X.] und Dr. Meiser

beschlossen:

Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen.

        

Meta

30 W (pat) 535/16

09.01.2019

Bundespatentgericht 30. Senat

Beschluss

Sachgebiet: W (pat)

Zitier­vorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 09.01.2019, Az. 30 W (pat) 535/16 (REWIS RS 2019, 11740)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2019, 11740

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Referenzen
Wird zitiert von

30 W (pat) 564/17

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