Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Markenmäßige Nutzung eines Zeichens im Onlinehandel
Meta
26.09.2017
LG München I
Urteil
Sachgebiet: O
Zitiervorschlag: LG München I, Urteil vom 26.09.2017, Az. 33 O 19313/16 (REWIS RS 2017, 4729)
Papierfundstellen: REWIS RS 2017, 4729
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
- Schutzrechtsverwarnung bei Internetangeboten - Kein Unterlassungsanspruch des Herstellers bei Schutzrechtsverwarnung von Abnehmern bei Internetangeboten
I ZR 195/17 (Bundesgerichtshof)
Markenrecht: Voraussetzung einer markenrechtsverletzenden Benutzung eines Zeichens; Modellbezeichnung als Herkunftshinweis - SAM
20 U 229/20 (Oberlandesgericht Düsseldorf)
I ZR 217/18 (Bundesgerichtshof)
Markenrechtsverletzung im Internet-Versandhandel: Kennzeichenmäßige Verwendung eines Zeichens im Modebereich; Verwendung eines weiteren Zeichens als Modellbezeichnung …
Wortmarke, Schadensersatz, Marke, Berufung, Herkunftshinweis, Werbung, Zeichen, Unterlassungsanspruch, Auskunft, Verletzung, Anlage, Dienstleistungen, Widerklage, Ordnungshaft, Bundesrepublik …