15. Zivilsenat | REWIS RS 2021, 5379
Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Meta
01.06.2021
Oberlandesgericht Düsseldorf 15. Zivilsenat
Urteil
Sachgebiet: U
Zitiervorschlag: Oberlandesgericht Düsseldorf, Urteil vom 01.06.2021, Az. 15 U 26/20 (REWIS RS 2021, 5379)
Papierfundstellen: REWIS RS 2021, 5379
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
Anspruch auf Einräumung einer Mitberechtigung an einer Patentanmeldung bei schöpferischem Beitrag
2 U 26/21 (Oberlandesgericht Düsseldorf)
2 U 43/15 (Oberlandesgericht Düsseldorf)
Einräumung von Mitberechtigung an Patenten über Vindikationsansprüche
15 U 10/20 (Oberlandesgericht Düsseldorf)
Keine Referenz gefunden.
Keine Referenz gefunden.