Entscheidungstext
Formatierung
Dieses Urteil liegt noch nicht ordentlich formatiert vor. Bitte nutzen Sie das PDF für eine ordentliche Formatierung.
PDF anzeigen BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 1 StR 745/08 vom 30. April 2009 in der Strafsache gegen wegen Steuerhinterziehung [X.] des [X.] hat am 30. April 2009 beschlossen: Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des [X.] vom 13. August 2008 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der [X.] keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat (§ 349 Abs. 2 StPO). Der Beschwerdeführer hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen. Hinsichtlich der Rüge der Verletzung von § 52 Abs. 3 Satz 1 und § 252 StPO verweist der Senat ergänzend auf den Beschluss vom heutigen Tag, mit dem die Revision des Mitangeklagten [X.]
nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen worden ist. [X.]Wahl [X.]
Meta
30.04.2009
Bundesgerichtshof 1. Strafsenat
Sachgebiet: StR
Zitiervorschlag: Bundesgerichtshof, Entscheidung vom 30.04.2009, Az. 1 StR 745/08 (REWIS RS 2009, 3758)
Papierfundstellen: REWIS RS 2009, 3758
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
5 StR 434/11 (Bundesgerichtshof)
5 StR 434/11 (Bundesgerichtshof)
Strafverfahren gegen mehrere Beschuldigte: Umfang des Zeugnisverweigerungsrecht des Angehörigen eines Beschuldigten; Beruhenserfordernis in der Revision
1 StR 380/22 (Bundesgerichtshof)
Strafverfahren: Bindungswirkung staatanwaltschaftlicher Zusagen
4 StR 633/08 (Bundesgerichtshof)
2 StR 570/08 (Bundesgerichtshof)
Wird zitiert von
Keine Referenz gefunden.
Zitiert
Keine Referenz gefunden.