Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Mangels ausreichender Substanziierung unzulässige Popularklage gegen die Achte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.
Meta
29.03.2022
VerfGH München
Entscheidung
Sachgebiet: False
Zitiervorschlag: VerfGH München, Entscheidung vom 29.03.2022, Az. Vf. 48-VII-21 (REWIS RS 2022, 459)
Papierfundstellen: REWIS RS 2022, 459
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
Vf. 34-VII-20 (VerfGH München)
Popularklage gegen die Zweite Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Vf. 62-VII-20 (VerfGH München)
Abwehr von Beeinträchtigungen, Verfassungsrechtliche Anforderungen, Verfassungsgerichtliche Prüfung, Ansteckungsverdächtiger, Krankheitsverdächtige, Schülerbeförderung, Einschätzungsprärogative, Weiter Beurteilungsspielraum, Glaubhaftmachung, Gesundheitsbeeinträchtigung, …
Vf. 14-VII-22 (VerfGH München)
Coronavirus, SARS-CoV-2, Popularklage, Verletzung, Widerspruch, Einstellung, Erstattung, Verfahren, Antragsteller, Verpflichtung, Nutzung, Landtag, Verordnungsgeber, Bundesrecht, Pflicht, …
Vf. 34-VII-20 (VerfGH München)
Außervollzugsetzung der Einreise-Quarantäneverordnung sowie von Vorschriften der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Vf. 81-VII-20 (VerfGH München)
Anordnung, Eilverfahren, Bewertung, Gleichheitssatz, Rechtsstaatsprinzip, Eignung, Erlass, Notwendigkeit, Erforderlichkeit, Zeitpunkt, Verordnungsgeber, Fallzahlen, Voraussetzungen, Verfassungsgerichtshof, einstweilige …