Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Unbegründete Anhörungsrüge
Meta
25.07.2016
Entscheidung
Sachgebiet: U
Zitiervorschlag: OLG München, Entscheidung vom 25.07.2016, Az. 17 U 1396/16 (REWIS RS 2016, 7643)
Papierfundstellen: REWIS RS 2016, 7643
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
Zurückweisung der Berufung aufgrund offensichtlich fehlender Erfolgsaussicht
Erteilung eines Einzelauftrages bei IT-Rahmenvertrag ohne Kontrahierungszwang
Erfolglose Gehörsrügen gegen Beschluss über Ablehnungsgesuch gegen Schiedsrichter
19 U 169/18 (Oberlandesgericht Köln)
Voraussetzungen einer Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer