Entscheidungstext
Formatierung
Dieses Urteil liegt noch nicht ordentlich formatiert vor. Bitte nutzen Sie das PDF für eine ordentliche Formatierung.
PDF anzeigen [X.]BESCHLUSS [X.] ZR 253/01
vom 10. März 2005 in dem Rechtsstreit
- 2 - Der [X.]. Zivilsenat des [X.] hat durch [X.] Ganter, [X.], [X.], [X.] und die Richterin [X.]
am 10. März 2005 beschlossen:
Die Revision des [X.] gegen das Urteil des 12. Zivilsenats des [X.] vom 4. September 2001 wird nicht angenommen.
Der Kläger hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen.
Der Streitwert für die Revisionsinstanz wird auf 296.549,29 • fest-gesetzt.
Gründe:
Die Revision hat keine grundsätzliche Bedeutung und im Ergebnis keine Aussicht auf Erfolg (§ 554b ZPO a.F.). Die Beweiswürdigung des Berufungsge-richts erscheint jedenfalls hinsichtlich der Frage, ob der Kläger einen Mietver-trag mit den [X.] abschließen wollte, als möglich und hält sich im Rah-men tatrichterlichen Ermessens nach § 287 ZPO. Sie ist somit aus [X.] nicht zu beanstanden.
Ganter [X.]
[X.] - 3 -
[X.]
[X.]
Meta
10.03.2005
Bundesgerichtshof IX. Zivilsenat
Sachgebiet: ZR
Zitiervorschlag: Bundesgerichtshof, Entscheidung vom 10.03.2005, Az. IX ZR 253/01 (REWIS RS 2005, 4590)
Papierfundstellen: REWIS RS 2005, 4590
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
Wird zitiert von
Keine Referenz gefunden.
Zitiert
Keine Referenz gefunden.