Entscheidungstext
Formatierung
Dieses Urteil liegt noch nicht ordentlich formatiert vor. Bitte nutzen Sie das PDF für eine ordentliche Formatierung.
PDF anzeigen BUNDESGERICHTSHOF
BESCHLUSS
5
StR 377/13
vom
10. Dezember 2013
in der Strafsache
gegen
wegen
Mordes u.a.
hier:
Anhörungsrüge
-
2
-
Der 5. Strafsenat des [X.] hat am 10. Dezember 2013
beschlossen:
Die Anhörungsrüge des Verurteilten gegen den Beschluss des Senats vom 7. November 2013 wird auf dessen Kosten zurück-gewiesen.
Der Senat hat die Revision des Verurteilten gegen das Urteil des [X.] vom 12. Dezember 2012 mit Beschluss vom 7. November 2013 gemäß §
349 Abs. 2 StPO als offensichtlich unbegründet verworfen; mit Urteil vom [X.] hat er auf die Revision der Staatsanwaltschaft hin das angefochtene Urteil im Strafausspruch mit den Feststellungen aufgehoben. Dieser Gestaltung des Revisionsverfahrens liegt ein entsprechender Antrag des [X.] zugrunde. Die Revisionsbegründungsschrift des Verurteilten vom 9.
März 2013 sowie seine Gegenerklärung zur Antragsschrift des [X.] vom 28. August 2013 waren Gegenstand der Senatsberatung.
Dass der Senat auf Grundlage der Stellungnahme und des Antrags des [X.] die Revision des Verurteilten ohne weitere Begründung [X.] hat, liegt in der Natur des Verfahrens nach §
349 Abs. 2 StPO.
[X.]
Sander Schneider
Dölp König
Meta
10.12.2013
Bundesgerichtshof 5. Strafsenat
Sachgebiet: StR
Zitiervorschlag: Bundesgerichtshof, Entscheidung vom 10.12.2013, Az. 5 StR 377/13 (REWIS RS 2013, 458)
Papierfundstellen: REWIS RS 2013, 458
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
Wird zitiert von
Keine Referenz gefunden.