Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Meta
05.06.2018
Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
Urteil
Zitiervorschlag: Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße, Urteil vom 05.06.2018, Az. 5 K 1216/17.NW (REWIS RS 2018, 8309)
Papierfundstellen: REWIS RS 2018, 8309
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
11 Sa 1763/03 (Landesarbeitsgericht Hamm)
28 W (pat) 14/12 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Der Kelte" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
Untersagungsverfügung, gewerbliche Sammlung, Alttextilie, Altschuh, Zuverlässigkeit, Abfallsammler, ordnungsgemäße und schadlose Verwertung, Zuführung, Anfechtungsklage, Gewerbeuntersagungsverfahren, Verhältnismäßigkeit, …
Abfallsammlung, Untersagung, Zuverlässigkeit, Altkleidersammlung, gewerbliche Sammlung, schadlose Verwertung
Darlegungspflicht gewerblicher Abfallsammler
Keine Referenz gefunden.
Keine Referenz gefunden.