33. Zivilkammer | REWIS RS 2023, 8213
Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
im geschäftlichen Verkehr in der Bundesrepublik Deutschland vegane Kräutercreme anzubieten und/oder zu bewerben und/oder in den Verkehr zu bringen und/oder einzuführen und/oder auszuführen und/oder zu diesem Zweck zu besitzen und/oder vorgenannte Handlungen durch Dritte vornehmen zu lassen, wenn dies in der nachstehend wiedergegebenen dreidimensionalen Verpackungsaufmachung erfolgt:
Meta
14.11.2023
LG München I 33. Zivilkammer
Urteil
Sachgebiet: O
Zitiervorschlag: LG München I, Urteil vom 14.11.2023, Az. 33 O 15759/22 (REWIS RS 2023, 8213)
Papierfundstellen: REWIS RS 2023, 8213
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
6 U 19/20 (Oberlandesgericht Köln)
20 U 46/18 (Oberlandesgericht Düsseldorf)
Markenmäßigen Verwendung und Verkehrsgeltung eines Goldfarbtons für Schokoladenhasen
30 W (pat) 533/21 (Bundespatentgericht)
Verwechslungsgefahr zwischen den Wort-/Bildmarken M und MTECHNIC in Bezug auf Fahrzeuge und Ladestationen für Fahrzeuge