1. Strafsenat | REWIS RS 2016, 12533
Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Sie müssen angemeldet sein, um diese Entscheidung auf REWIS einsehen zu können.
Sie können sich ein kostenloses REWIS-Konto erstellen. Mehr hierzu.
Kostenlos
Alle Entscheidungen einsehen.
Nutzen Sie viele zusätzliche Funktionen wie Suchaufträge, Benachrichtigungen etc.
Wir nutzen Ihre Mailadresse nicht zu Werbezwecken.
Diese Entscheidung ist in der nordrhein-westfälischen Rechtsprechungsdatenbank "NRWE" verfügbar.
Meta
1 VAs 100/15, 102/15, 103/15 und 104/15
21.04.2016
Oberlandesgericht Hamm 1. Strafsenat
Beschluss
Sachgebiet: und
Zitiervorschlag: Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 21.04.2016, Az. 1 VAs 100/15, 102/15, 103/15 und 104/15 (REWIS RS 2016, 12533)
Papierfundstellen: REWIS RS 2016, 12533
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
1 VAs 12/15 und 13/15 (Oberlandesgericht Hamm)
2 VAs 11/24 (Oberlandesgericht Karlsruhe)
1. Nach § 479 Abs. 4 S. 2 StPO trägt in den Fällen des § …
Auskunftserteilung, Gewährung von Akteneinsicht, Staatsanwaltschaft, Antrag auf gerichtliche Entscheidung, Zentralstelle, Bayerisches Oberstes Landesgericht, Ermittlungsakte, Personenbezogene …
2 VAs 5/24 (Oberlandesgericht Karlsruhe)
Ist der Untersuchungsführer in einem beamtenrechtlichen Disziplinarverfahren als "andere Justizbehörde" im Sinne des § 474 …
203 VAs 389/21 (BayObLG München)
Staatsanwaltschaft, Ermessensentscheidung, Bewilligung, Verwaltungsakt, Berufung, Akteneinsicht, Ermessen, Auskunftserteilung, Generalstaatsanwaltschaft, Auskunft, Beschwerde, Finanzamt, Erforderlichkeit, Notwendigkeit, von …