3. Zivilsenat und Kartellsenat | REWIS RS 2023, 8209
Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Vorfälligkeitsklausel, unangemessene Benachteiligung, Leistungsverweigerungsrecht, Außerordentliche Kündigung, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Klauseln, Zahlungsverzug, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Vorleistungspflicht des Kunden, Pflichtverletzung, Streitgegenstand, Wirtschaftliche Verhältnisse, Vertragsverletzung, Nachentrichtung, Abmahnungskosten, Unterlassungsanspruch, Mietrecht, Insolvenzrisiko, Vertragsverhältnisse, Ordnungshaft
Meta
28.11.2023
OLG Nürnberg 3. Zivilsenat und Kartellsenat
Urteil
Sachgebiet: U
Zitiervorschlag: OLG Nürnberg, Urteil vom 28.11.2023, Az. 3 U 1166/23 (REWIS RS 2023, 8209)
Papierfundstellen: REWIS RS 2023, 8209
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
III ZR 191/18 (Bundesgerichtshof)
Unangemessene Benachteiligung durch Vorfälligkeitsklausel in Unterrichtsvertrag
6 U 23/14 (Oberlandesgericht Köln)
VIII ZR 349/14 (Bundesgerichtshof)
Formularmäßiger Gasbelieferungsvertrag: Inhaltskontrolle für eine fingierte Zustimmung zur Preisanpassung für Normsonderkundenverträge bei unterlassener Vertragskündigung
Zur Unwirksamkeit Allgemeiner Geschäftsbedingungen eines Pay-TV-Anbieters
I-6 U 152/15 (Oberlandesgericht Düsseldorf)