23. August 2017 10. Senat
Pfändbarkeit von Zulagen
...140 GG iVm. Art. 139 WRV nach § 1 Nr. 2 ArbZG als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung der Arbeitnehmer zu schützen. Damit haben der Verfassungsgeber und der Gesetzgeber in nachdrücklicher...
PFÄNDUNGZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTBUNDESARBEITSGERICHT (BAG)UNTERNEHMENFEIERTAGINSOLVENZ
NJW 2017, 3675REWIS RS 2017, 6270
25. Oktober 2018 8. Senat
Berufliche Anforderung einer Kirchenmitgliedschaft
...140 GG iVm. Art. 137 Abs. 3 WRV, wonach die kirchlichen Arbeitgeber aufgrund ihres Selbstbestimmungsrechts der Gestaltung des kirchlichen Dienstes auch dann, wenn sie ihn auf der Grundlage von Arbeits...
ARBEITSRECHTDISKRIMINIERUNGBUNDESARBEITSGERICHT (BAG)EUROPA- UND VÖLKERRECHTEUROPÄISCHER GERICHTSHOF (EUGH)EUGHEUROPARELIGIONINDIVIDUAL-ARBEITSRECHTKIRCHERELIGIONSGEMEINSCHAFTENGERICHTEKÜNDIGUNGRICHTERBEWERBUNGKIRCHENRECHT
MDR 2019, 493-494REWIS RS 2018, 2431
29. September 2011 2. Senat
Änderungskündigung - Diakonisches Werk - Sanierungsvereinbarung - Bestimmtheit des Änderungsangebotes
...140 GG iVm. Art. 137 Abs. 3 WRV garantierten Autonomie Mitarbeitervertretungsgesetze erlassen. Das betrifft auch kirchliche Einrichtungen mit eigener Rechtspersönlichkeit. Für den Beklagten gelten ins...
REWIS RS 2011, 2776
29. September 2011 2. Senat
...140 GG iVm. Art. 137 Abs. 3 WRV garantierten Autonomie Mitarbeitervertretungsgesetze erlassen. Das betrifft auch kirchliche Einrichtungen mit eigener Rechtspersönlichkeit. Für den Beklagten gelten ins...
REWIS RS 2011, 2802
29. September 2011 2. Senat
...140 GG iVm. Art. 137 Abs. 3 WRV garantierten Autonomie Mitarbeitervertretungsgesetze erlassen. Das betrifft auch kirchliche Einrichtungen mit eigener Rechtspersönlichkeit. Für den Beklagten gelten ins...
REWIS RS 2011, 2799
10. November 2021 10. Senat
...140 GG iVm. Art. 139 WRV folgenden Gebots zum Schutz des Sonntags und der anerkannten Feiertage als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung (vgl. BT-Drs. 12/5888 S. 21, 28). Die Ausnahmeregel...
REWIS RS 2021, 1208
10. November 2021 10. Senat
Zuschlag für Dauernachtarbeit von Zeitungszustellern
...140 GG iVm. Art. 139 WRV folgenden Gebots zum Schutz des Sonntags und der anerkannten Feiertage als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung (vgl. BT-Drs. 12/5888 S. 21, 28). Die Ausnahmeregel...
REWIS RS 2021, 1223NJW 2022, 1558REWIS RS 2021, 1223MDR 2022, 966-967REWIS RS 2021, 1223
24. Mai 2018 6. Senat
Unterschreitung des kirchlichen Vergütungsniveaus
...140 GG iVm. Art. 137 Abs. 3 WRV gewährleisteten kirchlichen Selbstbestimmungsrechts (vgl. BVerfG 22. Oktober 2014 - 2 BvR 661/12 - Rn. 90, BVerfGE 137, 273; zu den Rechtsquellen des...
MDR 2018, 1067-1068REWIS RS 2018, 8712
10. November 2021 10. Senat
Zuschlag für Dauernachtarbeit von Zeitungszustellern
...140 GG iVm. Art. 139 WRV folgenden Gebots zum Schutz des Sonntags und der anerkannten Feiertage als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung (vgl. BT-Drs. 12/5888 S. 21, 28). Die Ausnahmeregel...
REWIS RS 2021, 1211
10. November 2021 10. Senat
...140 GG iVm. Art. 139 WRV folgenden Gebots zum Schutz des Sonntags und der anerkannten Feiertage als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung (vgl. BT-Drs. 12/5888 S. 21, 28). Die Ausnahmeregel...
REWIS RS 2021, 1207
21. Juli 2022 2. Senat
Ordentliche Kündigung - Kirchenaustritt vor Beginn des Arbeitsverhältnisses
...140 GG:          ...
REWIS RS 2022, 5232
10. November 2021 10. Senat
Zuschlag für Dauernachtarbeit von Zeitungszustellern
...140 GG iVm. Art. 139 WRV folgenden Gebots zum Schutz des Sonntags und der anerkannten Feiertage als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung (vgl. BT-Drs. 12/5888 S. 21, 28). Die Ausnahmeregel...
REWIS RS 2021, 1206
14. März 2023 3. Senat
...140).34 3. Die dem Kläger erteilte Versorgungszusage umfasst nicht lediglich die Erbringung von nach § 19 Nr. 5 der Satzung der Pensionskasse herabgesetzten Leistungen. Die in dieser Sa...
REWIS RS 2023, 3162
9. Mai 2023 3. Senat
...140 GG iVm. Art. 137 Abs. 3 Satz 1 WRV zustehende Recht, ihre Angelegenheiten selbständig innerhalb der Schranken des für alle geltenden Gesetzes zu ordnen und zu verwalten, steht dieser Auslegung nic...
REWIS RS 2023, 3462
9. Mai 2023 3. Senat
Betriebliche Altersversorgung - Ablösung von Versorgungsregelungen - Vertrauensschutz und Verhältnismäßigkeit - dreistufiges Prüfungsschema
...140 GG iVm. Art. 137 Abs. 3 Satz 1 WRV zustehende Recht, ihre Angelegenheiten selbständig innerhalb der Schranken des für alle geltenden Gesetzes zu ordnen und zu verwalten, steht dieser Auslegung nic...
REWIS RS 2023, 3463
17. August 2010 9. Senat
Altersteilzeit - Ausschluss des Blockmodells
...140 GG Nr. 64; offengelassen in BAG 27. August 2008 - 4 AZR 485/07 - Rn. 30, AP TVG § 1 Auslegung Nr. 212). Denn die Ablehnung der gewünschten Verteilung der Arbeitszeit im Blockmodell gegenüber einem...
REWIS RS 2010, 4035
14. März 2023 3. Senat
Einstandspflicht - Pensionskasse der Caritas
...140).35 3. Die der Klägerin erteilte Versorgungszusage umfasst nicht lediglich die Erbringung von nach § 19 Nr. 5 der Satzung der Pensionskasse herabgesetzten Leistungen. Die in dieser ...
REWIS RS 2023, 3161
1. Februar 2024 2. Senat
Kündigung wegen Kirchenaustritts - Benachteiligung wegen der Religion
...140 GG:          ...
REWIS RS 2024, 1248
10. November 2021 10. Senat
Zuschlag für Dauernachtarbeit von Zeitungszustellern
...140 GG iVm. Art. 139 WRV folgenden Gebots zum Schutz des Sonntags und der anerkannten Feiertage als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung (vgl. BT-Drs. 12/5888 S. 21, 28). Die Ausnahmeregel...
REWIS RS 2021, 1212
28. Juni 2012 6. Senat
Dynamische Verweisung im kirchlichen Arbeitsvertrag
...140 GG iVm. Art. 137 Abs. 3 WRV kommt nicht nur den verfassten Kirchen und ihren rechtlich selbständigen Teilen zugute. Sie gilt vielmehr für alle der Kirche in bestimmter Weise zugeordneten Einrichtu...
REWIS RS 2012, 5122