15. März 2011 V. Zivilsenat
...96 ZVG statthafte und nach § 575 ZPO im Übrigen zulässige Rechtsbeschwerde hat in der Sache Er-folg. 7 8 1. Rechtsfehlerfrei ist das Beschwerdegericht allerdings davon ausge-gangen, dass nach § 114 A...
REWIS RS 2011, 8656
25. Februar 2010 V. Zivilsenat
...96 ZVG i.V.m. § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Abs. 3 Satz 2 ZPO statthafte und auch im Übrigen zulässige Rechtsbeschwerde ist begrün-det. 5 1. Ohne Erfolg stellt die Rechtsbeschwerde allerdings unter Beru...
REWIS RS 2010, 8899
7. April 2016
Beweiskraft des Protokolls im Zwangsversteigerungsverfahren
...96 ZVG, 567 Abs. 1, 569 ZPO grundsätzlich statthafte und auch im Übrigen zulässige sofortige Beschwerde ist in der Sache ohne Erfolg und deshalb zurückzuweisen. 10Der vom Amtsgericht erteilte Zuschlag...
REWIS RS 2016, 13331
15. Juli 2010 5. Zivilsenat
Zwangsversteigerungsverfahren: Vollstreckungsschutz bei Suizidgefahr
...96 ZVG i.V.m. § 574 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 3 Satz 2 ZPO statthafte und nach § 575 ZPO auch im Übrigen zulässige Rechtsbeschwerde führt zur Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und zur Zurückverweisung ...
REWIS RS 2010, 4762
18. Dezember 2008 V. Zivilsenat
...968, 164; LG Köln KTS 1968, 59, 60; AG und LG Hannover Rpfleger 1987, 166; Mohrbutter/Drischler, Die Zwangsversteigerungs- und Zwangsverwaltungspraxis, 6. Aufl., Anm. 5 zu Mus-ter 30; Rosenberg/Gaul/S...
REWIS RS 2008, 113
28. September 2006 V. Zivilsenat
...963, 53, 54 sowie die h.M. im Schrifttum: Böttcher, ZVG, 4. Aufl., § 63, Rdn. 14; Drischler, JurBüro 1964, 320, 322; Eickmann, Zwangsversteigerungs- und Zwangsverwaltungsrecht, 2. Aufl., 15 - 7 - S...
REWIS RS 2006, 1567
15. Juli 2010 V. Zivilsenat
...96 ZVG i.V.m. § 574 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 3 Satz 2 ZPO statthafte und nach § 575 ZPO auch im Übrigen zulässige Rechtsbeschwerde führt zur Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und zur Zurückverwei-sung...
REWIS RS 2010, 4748
16. März 2017 5. Zivilsenat
Zwangsversteigerung: Versagung des Zuschlags wegen Suizidgefährdung des Vollstreckungsschuldners
...96 ZVG i.V.m. § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Abs. 3 Satz 2 ZPO statthaft und nach § 575 ZPO auch im Übrigen zulässig. Sie hat in der Sache Erfolg, da die Entscheidung des Beschwerdegerichts rechtlicher Na...
REWIS RS 2017, 13929
9. Juni 2011 5. Zivilsenat
Zwangsversteigerung: Pflichten des Vollstreckungsgerichts zur Flankierung von behördlichen Maßnahmen bei Suizidgefährdung des Schuldners
...96.800 €. I.1 Auf Antrag der Gläubigerin ordnete das Amtsgericht mit Beschluss vom 10. Juli 2007 die Zwangsversteigerung des eingangs bezeichneten, von dem Insolvenzverwalter im Insolv...
REWIS RS 2011, 5818
23. März 2018 2. Senat 3. Kammer
Nichtannahmebeschluss: Verfassungsbeschwerde wegen fehlender fristgerechter Substantiierung iSv § 92 BVerfGG iVm § 23 Abs 1 …
...96, § 97 Abs. 1 ZVG, § 793 ZPO statthaft und als außerordentliche Beschwerde ("Nichtigkeitsbeschwerde") innerhalb gesetzlicher Frist eingelegt. Die außerordentliche Beschwerde nach § 569 Abs...
REWIS RS 2018, 11656
13. Oktober 2016 5. Zivilsenat
Zwangsversteigerungsverfahren: Vorliegen einer mit den guten Sitten unvereinbaren Härte bei Verschlechterung des Gesundheitszustands des Schuldners
...96 ZVG i.V.m. § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Abs. 3 Satz 2 ZPO statthafte und nach § 575 ZPO auch im Übrigen zulässige Rechtsbeschwerde der Schuldnerin gegen die Zurückweisung ihres Antrags auf einstweili...
WM 2017, 44 REWIS RS 2016, 4019
13. Oktober 2016 V. Zivilsenat
...96 ZVG i.V.m. § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Abs. 3 Satz 2 ZPO statthafte und nach § 575 ZPO auch im Übrigen zulässige Rechtsbeschwerde der Schuldnerin gegen die Zurückweisung ihres Antragsauf einstweilig...
REWIS RS 2016, 4048
16. März 2017 V. Zivilsenat
...96 ZVG i.V.m. § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr.2, Abs. 3 Satz 2 ZPO statthaft und nach § 575 ZPO auch im Übrigen zuläs-sig. Sie hat in der Sache Erfolg, da die Entscheidung des Beschwerdegerichts rechtlicher Na...
REWIS RS 2017, 13912
9. Juni 2011 V. Zivilsenat
...96.800Gründe:I.Auf Antrag der Gläubigerin ordnete das Amtsgericht mit Beschluss vom 10. Juli 2007 die Zwangsversteigerung des eingangs bezeichneten, von dem Insolvenzverwalter im Insolvenzverfahren üb...
REWIS RS 2011, 5869
23. September 2009 V. Zivilsenat
...96 ZVG) bei dem Vollstreckungsgericht ein-gegangen ist. 21 2. Dies hat jedoch nicht zwingend die Unzulässigkeit des Rechtsmittels zur Folge. Es kommt in Betracht, dass dem Beteiligten zu 2 Wiedereinse...
REWIS RS 2009, 1545
4. Dezember 2017
Manipulation des Versteigerungsverfahren
...96 ZVG, 793 ZPO statthaft. Diese ist zulässig, insbesondere innerhalb der Zweiwochenfrist gem. § 569 Abs. 1 ZPO eingelegt. 19Die Beschwerde ist begründet: Der Zuschlag hätte nicht erteilt werden dürfe...
REWIS RS 2017, 1342
7. November 2019 5. Zivilsenat
Teilungsversteigerung: Einstweilige Einstellung wegen Suizidgefahr des die Immobilie bewohnenden Miteigentümers; Befugnisse des Vollstreckungsgerichts zur Auflösung …
...96 ZVG i.V.m. § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Abs. 3 Satz 2 ZPO statthafte und auch im Übrigen zulässige Rechtsbeschwerde der Beteiligten zu 1 gegen die Zurückweisung ihres Antrags auf weitere einstweilige...
REWIS RS 2019, 1842
22. März 2007 V. Zivilsenat
...96 ZVG, § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Abs. 3 Satz 2 ZPO statthafte und im Übrigen zulässige Rechtsbeschwerde ist nicht begründet. Die Entscheidung des Beschwerdegerichts hält einer rechtlichen Überprüfun...
REWIS RS 2007, 4635
22. März 2007 V. Zivilsenat
...96 ZVG, § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Abs. 3 Satz 2 ZPO statthafte und im Übrigen zulässige Rechtsbeschwerde ist nicht begründet. Die Entscheidung des Beschwerdegerichts hält einer rechtlichen Überprüfun...
REWIS RS 2007, 4625
8. November 2013 5. Zivilsenat
Zwangsversteigerung: Auslegung von Zuschlagsbeschlüssen; Unwirksamkeit eines Zuschlags bei Eingriff in schuldnerfremdes Eigentum
...96 - V ZR 273/94, DtZ 1996, 212 f.).7 a) Zuschlagsbeschlüsse sind zumindest grundsätzlich objektiv „aus sich heraus“ auszulegen. Enthalten sie - wie in aller Regel - zur Kennzeichnung d...
REWIS RS 2013, 1326
26. Oktober 2006 V. Zivilsenat
...96 ZVG i.V.m. § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO statthafte und zulässige Rechtsbeschwerde ist begründet. Das Beschwerdegericht hat die gegen die Erteilung des Zuschlags gerichtete sofortige Beschwerde der...
REWIS RS 2006, 1110
8. November 2013 V. Zivilsenat
...96 V ZR 273/94, DtZ 1996, 212f.).a) Zuschlagsbeschlüsse sind zumindest grundsätzlich objektiv Enthalten sie wie in aller Regelzur Kennzeichnung des Versteigerungsobjekts eine Bezugnahme auf das Grundb...
REWIS RS 2013, 1315
10. Mai 2007 V. Zivilsenat
...96/06, dokumentiert bei Juris; LG Dessau Rpfleger 2006, 557, 558; Geisler, jurisPR-BGHZivilR 3/3006 Anm. 1; im Ergeb-nis auch Rimmelspacher/Bolkart, WuB VI E. § 85a ZVG 1.06), hält der Senat in der Sa...
REWIS RS 2007, 3867
12. Februar 2015
Geltendmachung einer Freistellungsverpflichtungserklärung im Rahmen einer Drittwiderspruchsklage
...96 € jedenfalls nicht deshalb entstanden, weil die Kläger die geschuldete Vertragssumme gezahlt hätten. b) Ob die Kaufpreisforderung in Bezug auf den Betrag von 39.396 € und in Bezug auf die 7. Rate i...
REWIS RS 2015, 15500
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