26. Mai 2015 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "Chino/Shino/SHINO" – Warenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr …
...69 MarkenG). Die Beteiligten hatten ausreichend Zeit, sich zur Sache und den Argumenten der Gegenseite zu äußern.16 Die zulässige Beschwerde bleibt ohne Erfolg. Verwechslungsgefahr nach...
REWIS RS 2015, 10604
22. Februar 2012 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "Komm zum Punkt" – keine Unterscheidungskraft
...69 MarkenG).16 Über die Beschwerde kann ohne mündliche Verhandlung entschieden werden, da der Anmelder keinen Antrag auf Durchführung der mündlichen Verhandlung gestellt hat und der Sen...
REWIS RS 2012, 8926
14. Oktober 2014 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "dirndl.com (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...69 MarkenG).13 Die zulässige Beschwerde des Anmelders bleibt in der Sache ohne Erfolg. Der Eintragung des angemeldeten Zeichens als Marke steht bezogen auf die streitbefangenen Waren un...
REWIS RS 2014, 2213
7. April 2010 28. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "JET SET (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...69 MarkenG).
REWIS RS 2010, 7807
16. April 2013 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "Schlagerwelle" – fehlende Unterscheidungskraft -
...69 MarkenG).2.11 Die Beschwerde bleibt in der Sache ohne Erfolg, weil dem angemeldeten Zeichen in Bezug auf die beschwerdegegenständlichen Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft...
REWIS RS 2013, 6624
8. Oktober 2014 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "Hochseeseglerabend" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung – zur hilfsweisen Einschränkung …
...69 MarkenG.17 Die zulässige Beschwerde bleibt in der Sache ohne Erfolg.18 www.bsc-hamburg.de). Der Vortrag des Anmelders, nach dem es keinerlei "Konkurrenzveranstalt...
REWIS RS 2014, 2328
31. Januar 2012 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "Well-Fit-Oase" – keine Unterscheidungskraft
...69 MarkenG) und ohne zeitliche Bindung. Der Anmelder hat eine mündliche Verhandlung nicht beantragt. Nach Wertung des Senats ist diese auch nicht erforderlich.13 2. Die zulässige Beschw...
REWIS RS 2012, 9613
8. März 2012 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "campstar" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...69 MarkenG.2. 17 Zu Recht und mit eingehender sowie zutreffender Begründung, der sich der Senat zur Vermeidung von Wiederholungen anschließt, hat die Markenstelle der ang...
REWIS RS 2012, 8356
22. Mai 2012 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren - "OstseeWelten 5D" – keine Unterscheidungskraft
...69 MarkenG).15 2. Zu Recht und mit zutreffender Begründung, der sich der Senat zur Vermeidung von Wiederholungen anschließt, hat die Markenstelle der angemeldeten Marke die Eintragung w...
REWIS RS 2012, 6274
21. Juni 2012 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "Faster than hockey, rougher than rugby, sexier than golf" – Werbeslogan - kein …
...69 MarkenG) und ohne zeitliche Bindung. Der Anmelder hat eine mündliche Verhandlung nicht beantragt. Nach Wertung des Senats ist diese auch nicht sachdienlich. Der Anmelder hatte ausreichend Zeit, sei...
REWIS RS 2012, 5386
9. Dezember 2016 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "Monk/Monk" – Einrede mangelnder Benutzung – keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – Zurückweisung …
...69 MarkenG).23 Die zulässige Beschwerde hat in der Sache Erfolg.24 Der Widerspruch war zurückzuweisen, weil die Widersprechende auf die in zulässiger Weise erhobene Nicht...
REWIS RS 2016, 1009
9. Dezember 2014 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "Deister Alm" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...69 MarkenG.16 Die zulässige Beschwerde bleibt überwiegend ohne Erfolg. Das angemeldete Zeichen ist als zur Beschreibung von Merkmalen der Dienstleistungen geeignete Angabe ausgeschlosse...
REWIS RS 2014, 572
13. November 2015 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "Lieblingspaar" – keine Unterscheidungskraft
...69 MarkenG). Die Anmelderin hat eine mündliche Verhandlung nicht beantragt; diese ist nach Wertung des Senats auch nicht sachdienlich. Das Gebot des rechtlichen Gehörs verlangt, den Verfahrensbeteilig...
REWIS RS 2015, 2359
22. März 2011 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "MAN AT WORK" – Bundespatentgericht entscheidet grundsätzlich im schriftlichen Verfahren – zur Wahrung …
...69 MarkenG) und ohne zeitliche Bindung. Der Anmelder hat eine mündliche Verhandlung nicht beantragt. Nach Wertung des Senats ist diese auch nicht sachdienlich.12 Dem Anmelder musste der...
REWIS RS 2011, 8445
22. Juli 2011 28. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "fensterbau24" – keine Unterscheidungskraft
...69 MarkenG).
REWIS RS 2011, 4425
12. Oktober 2011 28. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "Harmony" – keine Unterscheidungskraft
...69 MarkenG).
REWIS RS 2011, 2461
11. Januar 2010 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "WildStar-Freunde Rhein-Main" – keine Unterscheidungskraft
...69 MarkenG) und ohne zeitliche Bindung. Der Anmelder hat eine mündliche Verhandlung nicht beantragt; diese ist nach Wertung des Senats auch nicht sachdienlich. Der Senat musste dem Anmelder den beabsi...
REWIS RS 2010, 10615
26. Oktober 2011 28. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "uhrzeit.org (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...69 MarkenG).
REWIS RS 2011, 1991
25. August 2010 28. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "Der ORANGE Laden" – keine Unterscheidungskraft
...69 MarkenG). Die Anmelderin konnte auch nicht davon ausgehen, dass sie durch das Gericht im Vorhinein über den konkreten Termin für die Beschlussfassung unterrichtet wird (vgl. BGH GRUR 1997, 223 - Ce...
REWIS RS 2010, 3820
27. Oktober 2010 28. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "We Are Pioneering Solutions" – keine Unterscheidungskraft
...69 MarkenG) und im vorliegenden Fall eine mündliche Verhandlung weder vom Beschwerdeführer beantragt wurde noch nach Wertung des Senats sachdienlich gewesen wäre, konnte diese Entscheidung im schriftl...
REWIS RS 2010, 1981
19. Februar 2013 24. Senat
Markenbeschwerdeverfahren - "BEST-FIT" – keine Unterscheidungskraft
...69 MarkenG.
REWIS RS 2013, 8127
9. September 2014 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "Dein Ziel. Unser Weg." – Slogan – keine Unterscheidungskraft
...69 MarkenG.16 Die zulässige Beschwerde bleibt ohne Erfolg. Die angemeldete Marke ist wegen fehlender Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG von der Eintragung ausgeschlossen...
REWIS RS 2014, 3081
9. September 2014 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "Fabula" – keine Unterscheidungskraft
...69 MarkenG.18 Die zulässige Beschwerde des Anmelders bleibt ohne Erfolg. Die Markenstelle hat die Anmeldung zu Recht gemäß § 37 Abs. 1 MarkenG zurückgewiesen.19 Die angem...
REWIS RS 2014, 3102
14. Dezember 2011 28. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – "MASAI BAREFOOT TECHNOLOGY (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...69 MarkenG).
REWIS RS 2011, 499
17. Januar 2012 27. Senat
Markenbeschwerdeverfahren - YoYo Foodworld / YO - Warenähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr
...69 MarkenG) ohne jede zeitliche Bindung.20 Ob Verwechslungsgefahr vorliegt, ist nach der Rechtsprechung sowohl des Europäischen Gerichtshofs als auch des Bundesgerichtshofs unter Beacht...
REWIS RS 2012, 10083