19. Mai 2017
Abschiebungsverbot für eine afghanische Familie mit minderjährigen Kindern
...5 und 6 aufzuheben und die Beklagte zu verpflichten festzustellen, dass Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 und Abs. 7 Satz 1 AufenthG vorlägen. 9Die Beklagte legte mit Schreiben vom 15. April 2016 d...
REWIS RS 2017, 10579
14. März 2022
Coronavirus, SARS-CoV-2, Bewilligung, Prozesskostenhilfe, Zulassungsgrund, Gesundheitszustand, Griechenland, Berufung, Zulassung, Rechtsverfolgung, Berufungsverfahren, AufenthG, Ausbildung, Behandlung, Bewertung, …
...5 - juris Rn. 17; BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - BVerwGE 146,12 Rn. 23,25, juris 23; B.v. 8.8.2018 - 1 B 25.18 - juris Rn. 8). Dies setzt aber voraus, dass im Zielstaat der Abschiebung das für ...
REWIS RS 2022, 696
28. März 2019
Keine Rückkehrgefährdung nach Afghanistan
...5 - 9 C 22.85 - NVwZ 1986, 760 - juris Rn. 13; U.v. 31.3.1981 - 9 C 237.80 - juris Rn. 14/18; vgl. zu § 3 AsylG: OVG LSA, U.v. 14.3.2012 - 3 L 152/09 - juris Rn. 39; HessVGH, B.v. 30.5.2003 - 3 UE 858...
REWIS RS 2019, 8739
11. Oktober 2022
Asylrecht Pakistan, Abschiebungsverbot wegen schlechter humanitärer Lage (im konkreten Fall verneint), Überschwemmungskatastrophe ab Ende, August …
...5 AufenthG verneinend VG München, B.v. 19.1.2015 - M 2 E 15.30005 - juris Rn. 14; VG Würzburg, B.v. 6.11.2014 - W 1 S 14.30584 - juris Rn. 20). 15In Bezug auf Sicherung elementarer Grundbedürfnisse im...
REWIS RS 2022, 5623
4. August 2017
Einzelfall eines Abschiebungsverbots für alleinstehende Frau
...5 AufenthG darf ein Ausländer nicht abgeschoben werden, soweit sich aus der Anwendung der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (BGBl 1952 II S. 658) ergib...
REWIS RS 2017, 6882
15. Dezember 2020 13. Zivilsenat
Zurückweisung von Drittstaatsangehörigen an einer Binnengrenze der Europäischen Union: Voraussetzungen für die Anordnung der Zurückweisungshaft; …
...5 Abs. 5 Satz 1 AufenthG im Hinblick auf Art. 15 Abs. 1 Richtlinie 2008/115/EG (Rückführungsrichtlinie) unionsrechtskonform einschränkend dahingehend auszulegen, dass Haft zur Sicherung einer Zurückwe...
REWIS RS 2020, 1241
19. April 2011 1. Senat
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Ausreisehindernis; Verschulden; Sicherung des Lebensunterhalts; Herbeiführung der Spruchreife
...5 Abs. 5 Satz 4 AufenthG wie auch der Gesamtregelung des § 25 Abs. 5 AufenthG folge jedoch, dass sich die fehlerhaften Angaben auf die Ausreisehindernisse beziehen müssten, die die Ausreise unmöglich ...
REWIS RS 2011, 7404
21. August 2018 1. Senat
...5 in die Bundesrepublik Deutschland ein und beantragte Asyl. Zuvor war ihm am 20. Februar 2015 in Bulgarien die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt worden. Mit Bescheid vom 23. März 2016 lehnte das Bunde...
REWIS RS 2018, 4611
12. April 2018 V. Zivilsenat
...5 Abs. 5a)Der Gesetzgeber hat mit § 15 Abs. 5 AufenthG für die Anordnung von Zu-rückweisungshaft ein abschließendes Sonderregime geschaffen. Von über die Voraussetzungen in §15 Abs. 5 AufenthG hinausg...
REWIS RS 2018, 10835
8. November 2018
Kein Abschiebungsverbot für Afghanistan
...5 AufenthG anzunehmen wäre (vgl. BayVGH, B.v. 12.4.2018 - 13a ZB 18.30135 - juris Rn. 5; B.v. 4.1.2018 - 13a ZB 17.31652 - juris Rn. 5; B.v. 29.11.2017 - 13a ZB 17.31251 - juris Rn. 6; B.v. 11.4.2017 ...
REWIS RS 2018, 1948
8. Dezember 2014 2. Senat 2. Kammer
Nichtannahmebeschluss: Keine Erstreckung von Art 31 Abs 1 des Genfer Flüchtlingsabkommens (juris: FlüAbk) auf tateinheitlich …
...5 Abs. 5 AufenthG verweist mit Art. 31 Abs. 1 GFK auf die Bestimmungen eines völkerrechtlichen Vertrages. Dieser ist aufgrund des Zustimmungsgesetzes vom 1. September 1953 (BGBl II 1953, S. 559) für d...
REWIS RS 2014, 648
11. August 2021
Nach Ablehnung des Asylantrags ausreisepflichtiger senegalesischer Staatsangehöriger, Passvorlage erst nach Vaterschaftsanerkennung für ein senegalesisches Kind …
...5 Abs. 5 AufenthG als rein humanitäre Aufenthaltserlaubnis wirken sollte. 45Der ursprüngliche § 25 Abs. 6 Satz 1 AufenthG-E lautete dem heutigen § 25 Abs. 5 Satz 1 AufenthG gleich, wonach einem Auslän...
REWIS RS 2021, 3364
17. Juli 2018
Abschiebungsverbot bzgl. Afghanistan
...5 AufenthG darf ein Ausländer nicht abgeschoben werden, soweit sich aus der Anwendung der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (BGBl. 1952 II S. 685) ergi...
REWIS RS 2018, 5873
30. März 2020
Verpflichtung zur Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis
...5 Abs. 5 AufenthG zu erteilen. Diesen Antrag lehnte die Regierung von ... mit Bescheid vom 28. Januar 2020 ab. In den Gründen ist ausgeführt, § 25 Abs. 5 AufenthG befreie nicht von der Beachtung der a...
REWIS RS 2020, 9072
10. Juni 2016
Abschiebungsverbot für Mutter mit zwei Kindern bzgl. Afghanistan
...5 AufenthG besteht, ist durch die Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs hinreichend geklärt (vgl. hierzu nur B. v. 4.8.2015, 13 a ZB 15.30032, sowie U. v. 21.11.2015, beide juris). Vo...
REWIS RS 2016, 10158
9. Mai 2017
Abschiebungsverbot bei einer Familie mit fünf minderjährigen Kindern nach Afghanistan
...5Der Bevollmächtigte der Kläger erhob mit Telefax vom 25. April 2016 Klage und beantragte zuletzt, den Bescheid des Bundesamtes vom 6. April 2016 in den Ziffern 4, 5 und 6 aufzuheben und die Beklagte ...
REWIS RS 2017, 11310
8. Oktober 2012 1. Senat
Auslegungsmaßstab für die Ausweisung eines anerkannten Flüchtlings; Unterstützung der PKK; Einzelfallentscheidung
...54 Nr. 5 AufenthG erforderliche Gefahrenschwelle erreicht, nicht abstrakt beantworten lässt, sondern von einer wertenden Gesamtbetrachtung der Umstände des Einzelfalles abhängt (a.a.O.).5 ...
REWIS RS 2012, 2585
1. Februar 2010 1. Senat
Titelerteilungssperre bei als offensichtlich unbegründet abgelehntem Asylantrag; Altfall; Bestandskraft vor Inkrafttreten
...5 Abs. 5 AufenthG - ab. Nach § 10 Abs. 3 Satz 2 AufenthG dürfe vor der Ausreise kein Aufenthaltstitel erteilt werden, sofern der Asylantrag, wie im Falle des Klägers, nach § 30 Abs. 3 AsylVfG abgelehn...
REWIS RS 2010, 9851
7. Juni 2022
Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (verneint), Anforderungen an fachärztliches Attest
...5.8.1994 - 2 BvR 719/93 - InfAuslR 1995, 15). 3Die mit dem Zulassungsantrag gestellte Frage, 4ob die Feststellung von Abschiebungsverboten nach § 60 Abs. 5 AufenthG auch dann möglich ist, wenn das dur...
REWIS RS 2022, 2592
4. Oktober 2019 1. Strafsenat
...54a Abs.2 StPO, §349 Abs.2 StPO, §354 Abs.1 StPOanalogbe-schlossen:1.Die Strafverfolgung wird gemäß §154a Abs.2 StPO auf den Vorwurf des gewerbs-und bandenmäßigen Einschleusens von Ausländern beschrän...
REWIS RS 2019, 2963
17. August 2011 1. Senat
Kumulation von Aufenthaltstiteln zu mehreren Aufenthaltszwecken
...5 Abs. 5 AufenthG nicht zusammen mit oder zusätzlich zu einem anderen Aufenthaltstitel erteilt werden. Ob die Subsidiarität der humanitären Aufenthaltserlaubnis gemäß § 25 Abs. 5 Satz 1 AufenthG in de...
REWIS RS 2011, 3942
20. November 2018
Erfolgloser auf grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache gestützter Berufungszulassungsantrag äthiopischer Asylbewerber
...5 - AuAS 2015, 43 = juris LS und Rn. 17; BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - BVerwGE 146, 12 Rn. 23, 25; B.v. 8.8.2018 - 1 B 25.18 - juris Rn. 8). Dies setzt aber voraus, dass im Zielstaat der Absch...
REWIS RS 2018, 1480
20. August 2018
Bewilligung von Prozesskostenhilfe für Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis
...54 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a und b und Nr. 9 AufenthG bestünden. Auf § 5 Abs. 2 AufenthG komme es daher nicht mehr an. Auch ein Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis gemäß § 25 Abs. 5 Aufenth...
REWIS RS 2018, 4653
14. Februar 2018
...5, 11 B 15.50110, VG Stuttgart, Beschluss v. 28.12.2016, A 5 K 8144/16; a.a.A. VG Lüneburg, Urteil v. 24.05.2016, 5 A 194/14; alle veröffentlicht in JURIS). 21 Dieser Grundsatz steht jedoch unter de...
REWIS RS 2018, 14025
24. September 2019
Zumutbarkeit der Nachholung des Visumverfahrens für Familienangehörige
...5; BayVGH, U.v. 23.11.2010 - 10 B 09.731 - juris -Ls-; B.v. 29.6.2015 - 19 ZB 15.558 - juris Rn. 15; B.v. 2.4.2015 - 10 C 13.948 - juris Rn. 6; a.A. VGH BW, B.v. 13.12.2010 - 11 S 2359/10 - juris Rn. ...
REWIS RS 2019, 3272
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