20. Juni 2017 4. Strafsenat
...46 StGB der Grad der persönlichen Schuld des Täters sowie die Schwere der Tat in ihrer Bedeutung für die verletzte Rechtsordnung. Unter Berücksichtigung und gegenseitiger Ab-wägung dieser Gesichtspunk...
REWIS RS 2017, 9392
3. Mai 2013 1. Strafsenat
Strafzumessung bei Kindesmissbrauch: Strafschärfende Berücksichtigung eines 5 Jahre nach der Tat liegenden Verhaltens des Angeklagten
...46 StGB für die Strafzumessung erheblichen Umstände zu beurteilen (BGH, Beschluss vom 17. März 2005 - 3 StR 3905, NStZ 2005, 465).8 bb) Für die Beurteilung der Angemessenheit ist hier v...
REWIS RS 2013, 6112
26. Juni 2018
...46 StGB vorgenommenen Wertungen in die Entscheidung nach § 56 StGB überführt (vgl. BGH, Beschluss vom 07.07.2010 - 1 StR 212/10, juris Rn. 18; Quentin aaO.). 5 b) So liegt der Fall hier. Das Amt...
REWIS RS 2018, 7219
13. September 2016 4. Strafsenat
...46 StGB bzw. die Legalprognose betrifft. Weiter lässt die Formulierung des Landgerichts auch besorgen, dass es dem Angeklagten anlastet, er habe die Einstellung von zwei der Anklagepunkte nach § 154 S...
REWIS RS 2016, 5582
7. Juni 2001 4. Strafsenat
...46 StGB bei der Strafzumessung zu seinen Lasten be-rücksichtigt werden darf. Indem § 66 Abs. 1 StGB die (obligatorische) Anord-nung der Sicherungsverwahrung davon abhängig macht, daß der Täter zu ei-n...
REWIS RS 2001, 2359
28. April 2009 4. Strafsenat
...46a Nr. 2 StGB zutreffend verneint und die Schadensersatzleistungen des Angeklagten gegenüber den geschädigten Rechtsschutzversicherern rechtsfehlerfrei allein im Rahmen des § 46 StGB strafmildernd be...
REWIS RS 2009, 3818
13. Februar 2008 3. Strafsenat
...46 StGB schuldangemessene, die festgestellte rechtsstaatswidrige Verfah-rensverzögerung außer Acht lassende Einzelstrafen festzusetzen und aus die-sen eine Gesamtstrafe zu bilden. Sodann hat er die ge...
REWIS RS 2008, 5601
3. Mai 2013 1. Strafsenat
...46 StGB für die Strafzumes-4567-4-sung erheblichen Umstände zu beurteilen (BGH, Beschluss vom 17. März 2005 -3 StR 39/05, NStZ 2005, 465).bb) Für die Beurteilung der Angemessenheit ist hier vom Strafr...
REWIS RS 2013, 6115
1. Februar 2011 3. Strafsenat
...46 StGB. Becker von Lienen Hubert Schäfer ...
REWIS RS 2011, 9918
5. Januar 2001 1. Strafsenat
...46 StGB) nicht zugrunde gelegt worden sind (Senatsentscheidung vom 10.11.1998 - Ss 508/98; vgl. Dahs/Dahs, Die Revision im Strafprozess, 5. Aufl., Rn. 440; vgl. im übrigen auch [ref=0316d835-3c1c-4fb3...
REWIS RS 2001, 4010
10. Januar 2008 3. Strafsenat
...46 a Nr. 1 StGB i.V.m. § 49 Abs. 1 Nr. 2 und 3 StGB als nicht gegeben angesehen, sondern das Geständnis und die Ausgleichsbemühungen des Angeklagten gemäß § 46 Abs. 2 StGB lediglich im Rahmen der Stra...
REWIS RS 2008, 6201
8. Mai 2008 3. Strafsenat
...46 StGB schuldangemessene, die rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung außer Acht lassende Einzelstrafen festzusetzen und aus diesen eine Gesamtstrafe zu bilden haben. Dabei wird zu prüfen sein, inw...
REWIS RS 2008, 4029
5. Februar 2015 2. Strafsenat
...46 StGB entsprechende Strafe zuzumessen.FischerSchmittKrehlEschelbachZeng
REWIS RS 2015, 15949
17. Februar 2011 3. Strafsenat
Verständigung im Strafverfahren: Unzulässigkeit einer Punktstrafe
...465 und vom 11. Oktober 2010 - 1 StR 359/10).5 c) Die unter Verstoß gegen § 257c Abs. 3 StPO vom Gericht vorgeschlagene und auf dieser Basis zustande gekommene Verständigung auf eine Pu...
REWIS RS 2011, 9327
20. Juni 2017 4. Strafsenat
Strafzumessung: Strafschärfende Berücksichtigung einer mangelnden Therapiebereitschaft
...46 StGB der Grad der persönlichen Schuld des Täters sowie die Schwere der Tat in ihrer Bedeutung für die verletzte Rechtsordnung. Unter Berücksichtigung und gegenseitiger Abwägung dieser Gesichtspunkt...
REWIS RS 2017, 9414
30. April 2009 1. Strafsenat
...46 StGB normierten Strafzumessungserwägungen hält auch die Kammer die Verhängung einer Freiheitsstrafe von drei Monaten für tat- und schuldangemessen sowie als zur Einwirkung auf die Angeklagte für er...
REWIS RS 2009, 3736
12. Januar 2021 723
...46 StGB leiten lassen. Gegen den Angeklagten sprach einzig und allein seine einschlägige Vorstrafe, die jedoch auch in die Phase seiner Obdachlosigkeit fiel. Ansonsten hat sich der Angeklagte in Deuts...
REWIS RS 2021, 9620
10. Mai 2016 4. Strafsenat
...46 StGB. 8a) Ein großer zeitlicher Abstand zwischen Tat und Aburteilung kann ein bestim-mender Strafzumessungsgrund, den es im Urteil zu erörtern gilt, sein (vgl. nur: BGH NStZ-RR 2011, 239; Schäfer J...
REWIS RS 2016, 11602
20. August 2020 3. Strafsenat
Absehen von Strafe: Gesamtabwägung aller strafzumessungsrelevanten Umstände; Berücksichtigung fremdenfeindlicher Beweggründe und Ziele des Täters
...460, 461). Sie zielt auf Fälle, bei denen Tat und Schuld durch die Folgen, die den Täter mit seiner Tat getroffen haben, als hinreichend kompensiert erscheinen, so dass das Strafbedürfnis entfällt. § ...
STRAFRECHTBUNDESGERICHTSHOF (BGH)RASSISMUSSTRAFTATENREVISION (STRAFRECHT)RECHTSEXTREMISMUSLANDGERICHT KOBLENZSTRAFVERFAHRENSTRAFZUMESSUNG
REWIS RS 2020, 1967
27. Juni 2001 2. Strafsenat
...46 StGB). Die Einziehungsanordnungkann Einfluß auf die zu bemessende Strafe haben (vgl. BGHR StGB § 46Abs. 1 Schuldausgleich 6, 12 und 16), die Anordnung von Verfall dagegennicht (vgl. BGHR StGB § 73 ...
REWIS RS 2001, 2133
16. Juni 2009 3. Strafsenat
...46 StGB angemessene Strafe gesondert ausgeglichen (vgl. BGH - GS - NJW 2008, 860, 865 m. w. N.; zum Abdruck in BGHSt 52, 124 bestimmt). Dies führt jedenfalls in Fällen wie dem vorliegenden, in denen ...
REWIS RS 2009, 3075
19. Februar 2008 3. Strafsenat
...46 StGB schuldangemessene, die festgestellte rechtsstaatswidrige Verfah-rensverzögerung außer Acht lassende Einzelstrafen festzusetzen und aus die-sen eine Gesamtstrafe zu bilden. Sodann hat er die ge...
REWIS RS 2008, 5479
5. Februar 2015 2. Strafsenat
Strafzumessung bei unerlaubtem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Fehlende Gewinnerzielungsabsicht als strafmildernder Umstand; Kenntnis von der Strafbarkeit …
...46 StGB entsprechende Strafe zuzumessen.Fischer Schmitt Krehl Eschelbach Zeng
REWIS RS 2015, 15970
7. Juni 2017 4. Strafsenat
...46 Abs.3 StGB bewertet (vgl. BGH, Beschluss vom 30.Juli 19984StR346/98, NStZ 1999, 23; Beschluss vom 19.März 2009 4StR53/09, NStZ 2009, 564f.). Zuletzt hat er diese Frage ausdrücklich offengelassen (B...
REWIS RS 2017, 9861
22. Juli 2020 1. Strafsenat
Strafzumessung: Berücksichtigung der vorhandenen bzw. fehlenden Therapiebereitschaft eines drogenabhängigen Täters; Anwendung des Zweifelssatzes
...46 StGB der Grad der persönlichen Schuld des Täters sowie die Schwere der Tat in ihrer Bedeutung für die verletzte Rechtsordnung. Zwar kann eine etwa vorhandene Therapiebereitschaft eine strafmildernd...
REWIS RS 2020, 1945
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