1. Oktober 2013 VI. Zivilsenat
...411a ZPO verwerten durfte. Danach lag die Brandausbruchstel-leentsprechendden im Gutachten enthaltenen Lichtbildern im Stoßbereich der vierten und fünften Bahn, wo sich eine größere Zerstörungsrate ge...
REWIS RS 2013, 2327
22. Juni 2011 IV. Zivilsenat
...411a ZPO verwerteten Sachverständigengutachtenergebe sich, dass der Gutachter einen Voll-rausch des Klägers zwar nicht ausgeschlossen habe, ihn aber auch nicht sicher habe feststellen können. Bei der ...
REWIS RS 2011, 5515
17. Dezember 2014 8. Zivilsenat
Wohnraummiete: Voraussetzungen wirksamer Mieterhöhungserklärungen wegen der Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen in verschiedenen Bauabschnitten
...411a ZPO sei nicht eingehalten worden, hat der Senat geprüft, aber nicht für durchgreifend erachtet. Von einer näheren Begründung wird nach § 564 ZPO abgesehen.42 b) Die Revision macht ...
NJW 2015, 934REWIS RS 2014, 240
17. Dezember 2014 VIII. Zivilsenat
...411a ZPO sei nicht eingehalten worden, hat der Senat geprüft, aber nicht für durchgreifend erachtet. Von einer näheren Begründung wird nach § 564 ZPO abgesehen.b) Die Revision macht aber zu Recht gelt...
REWIS RS 2014, 278
17. Dezember 2014 VIII. Zivilsenat
...411a ZPO sei nicht eingehalten worden, hat der Senat geprüft, aber nicht für durchgreifend erachtet. Von einer näheren Begründung wird nach § 564 ZPO abgesehen.b) Die Revision macht aber zu Recht gelt...
REWIS RS 2014, 204
17. Dezember 2014 VIII. Zivilsenat
...411a ZPO sei nicht eingehalten worden, hat der Senat geprüft, aber nicht für durchgreifend erachtet. Von einer näheren Begründung wird nach § 564 ZPO abgesehen.b) Die Revision macht aber zu Recht gelt...
REWIS RS 2014, 251
10. Februar 2023 5. Zivilsenat
WEG-Recht: Zulässigkeit eines inhaltlichen Zweitbeschlusses nach Ungültigerklärung des Erstbeschlusses; ordnungsgemäße Abrechnung der Heizkosten
...411a ZPO verwertet hat, trotz des Antrags des Klägers in seinem Schriftsatz vom 29. Januar 2021 nicht mündlich angehört hat.30 (1) Eine Partei darf dem Sachverständigen nach § 397 i.V.m...
REWIS RS 2023, 2181NJW 2023, 2190REWIS RS 2023, 2181
17. Dezember 2014 8. Zivilsenat
Wohnraummiete: Voraussetzungen wirksamer Mieterhöhungserklärungen wegen der Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen in verschiedenen Bauabschnitten
...411a ZPO sei nicht eingehalten worden, hat der Senat geprüft, aber nicht für durchgreifend erachtet. Von einer näheren Begründung wird nach § 564 ZPO abgesehen.42 b) Die Revision macht ...
REWIS RS 2014, 226
25. März 2021 9. Zivilsenat
Gläubigeranfechtung: Vormerkungsschutz in der Insolvenz bei unentgeltlichem Grundgeschäft; Beurteilungszeitpunkt für die Vornahme der Rechtshandlung; Vorsatzanfechtung …
...411a ZPO verwertbar. Danach habe der Wert des Hausgrundstücks zum 30. November 2012 bei 770.000 € gelegen. Dieser Erlös sei auch in einem Zwangsversteigerungsverfahren unzweifelhaft erzielbar gewesen....
MDR 2021, 769-770WM2021,898REWIS RS 2021, 7480
6. Dezember 2022 6. Zivilsenat
Geburtsschadensfall: Ansprüche auf Gesamtschuldnerausgleich; Beweislastumkehr wegen groben Behandlungsfehlers
...411a ZPO auf die Ausführungen des Sachverständigen Prof. K. im Vorprozess stützen konnte, wonach die Wehenmittelgabe bei bereits pathologischem CTG nicht indiziert und fehlerhaft und hauptverantwortli...
REWIS RS 2022, 7697MDR 2023, 168-169REWIS RS 2022, 7697NJW 2023, 956REWIS RS 2022, 7697
2. April 2020 9. Zivilsenat
Wechsel im berufungsverfahren von Urkundenverfahren in das ordentliche Verfahren; Tätigkeit als Organ einer dem Mandanten …
...411a ZPO, protokollierte Zeugenaussagen können nach § 415 Abs. 1 ZPO verwertet werden, auch wenn die Parteien die Vernehmung des Zeugen oder die Anhörung des Sachverständigen beantragen können (vgl. B...
MDR 2020, 972-973WM2020,841REWIS RS 2020, 654
2. April 2020 IX. Zivilsenat
...411a ZPO,protokollierte Zeugenaussagen können nach §415 Abs.1 ZPO verwertet werden, auch wenn die Parteien die Vernehmung des Zeugen oder die Anhörung des Sachverständigen beantragen können(vgl. BGH, ...
REWIS RS 2020, 11730
29. Januar 2020 8. Zivilsenat
Erdgaslieferungsvertrag: Unmittelbare Anwendung der Transparenzanforderungen der Gasrichtlinie auf einseitige Preiserhöhungen eines Energieversorgungsunternehmens; Anforderungen an den …
...411a ZPO; siehe hierzu etwa Senatsurteile vom 21. November 2012 - VIII ZR 46/12, NJW 2013, 775 Rn. 25; vom 6. November 2013 - VIII ZR 346/12, NJW 2014, 292 Rn. 22). Dabei hat der Tatrichter die Beurte...
MDR 2020, 473-474WM2020,2185REWIS RS 2020, 1006