12. Juli 2012 4. Senat
Tatsächliche Verhältnisse sind zur räumlichen Abgrenzung zentraler Versorgungsbereiche maßgeblich
...34 Rn. 55; Rieger, in: Schrödter, BauGB, 7. Aufl. 2006, § 34 Rn. 74; Spannowsky, in: Spannowsky/Uechtritz, BauGB, 2009, § 34 Rn. 53). Dem ist beizupflichten.5 Im Anwendungsbereich des §...
REWIS RS 2012, 4730
13. September 2012 4. Senat
Unbebaute Flächen als Bestandteile einer aufgelockerten Bebauung
...34 BauGB - von der Mole aus gesehen - vor/mit der Freifläche ende, die zwischen der Bebauung unmittelbar an der Ostseite der Mole (Kfz-Werkstatt, Polizei, Bauhof) und dem Baugrundstück mit der aufsteh...
REWIS RS 2012, 3208
22. April 2021 4. Senat
...34 BauGB Nr. 225 Rn. 4).3 Das Oberverwaltungsgericht hat den Normenkontrollantrag als unzulässig verworfen, weil er sich nicht gegen den richtigen Antragsgegner richte. Die...
REWIS RS 2021, 6637
30. August 2019 4. Senat
Zum Vorliegen eines Bebauungszusammenhangs
...34 BBauG/BauGB Nr. 127 S. 27 f. und Beschluss vom 13. Mai 2014 - 4 B 38.13 - Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 217 Rn. 9 ; Roeser, in: Berliner Kommentar zum BauGB, 3. Aufl., Stand August 2018, § 34 Rn....
REWIS RS 2019, 4004
23. November 2016 4. Senat
Aufgegebenes Kasernengelände; keine prägende Kraft im Sinne des § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB
...34 Abs. 1 Satz 1 BauGB einzustellen. § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB regelt bauplanungsrechtliche Anforderungen an Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile. Die Tatbestandsmerkmale "im ...
REWIS RS 2016, 1936
28. Oktober 2020 4. Senat
Unzulässiger Normenkontrollantrag eines Plannachbarn
...34 BauGB zu bewerten waren. Dass der Senat § 34 Abs. 1 und 2 BauGB gelegentlich als Planersatz (vgl. BVerwG, Urteile vom 3. Dezember 1998 - 4 C 7.98 - Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 193 S. 81, vom 11....
REWIS RS 2020, 4230
14. Dezember 2017 4. Senat
Abgrenzung von Nebenanlage und Teilen der Hauptanlage i.S.v. § 14 Abs. 1 Satz 1 BauNVO
...34 Abs. 1 Satz 1 BauGB nach der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, nicht in die Eigenart der näheren Umgebung ein. Die Vorinstanz hat für ihre Prüfung die nähere Umgebung nach den Maßstäben ...
REWIS RS 2017, 554
21. Juli 2011 4. Senat
Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde
...34 BauGB positiv zu bescheiden, nicht bestanden habe, als unzutreffend anzugreifen, weil sie meinen, sie sei mit Denkgesetzen nicht vereinbar. Sie scheinen indes die vom Oberverwaltungsgericht in Bezu...
REWIS RS 2011, 4477
16. Juli 2019 4. Senat
Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde gegen die Berechnung der Verkaufsfläche eines Einzelhandelsbetriebes
...34 BauGB Nr. 220 Rn. 10) ist Verkaufsfläche diejenige Fläche, auf der Waren präsentiert und gekauft werden können. Flächen im Türrahmen vor Notausgängen zählen hierzu nicht, denn auf ihnen dürfen kein...
REWIS RS 2019, 5447
15. September 2022 4. Senat
Zurückverweisung nach Änderung der Rechtslage (Außerkrafttreten einer Veränderungssperre); andere Maßnahme der Innenentwicklung
...34 BauGB geprüft werden. Hilfsweise begehrt die Klägerin die Feststellung, dass die Beklagte bis zum Inkrafttreten des Bebauungsplans Mühl 89 verpflichtet war, ihr einen Vorbescheid zu erteilen. Sie, ...
REWIS RS 2022, 6727
13. Mai 2014 4. Senat
Bestimmung des Begriffs "nähere Umgebung" für die Kriterien in § 34 Abs. 1 Satz 1 …
...34 Rn. 21; Rieger, in: Schrödter, BauGB, 7. Aufl. 2006, § 34 Rn. 26; Dürr, in: Brügelmann, BauGB, Bd. 3, Stand Oktober 2013, § 34 Rn. 25; Spannowsky, in: Spannowsky/Uechtritz, BauGB, 2. Aufl. 2014, § ...
REWIS RS 2014, 5655
9. November 2023 4. Senat
Regionaler Grünzug als Ziel der Raumordnung
...34 BauGB. Die in § 34 Abs. 1 BauGB genannten Kriterien für die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben im unbeplanten Innenbereich sind keiner Anreicherung um Elemente zugänglich, die sich als...
REWIS RS 2023, 10066
29. Januar 2019 4. Senat
Zur Ermittlung der nach § 154 Abs. 2 BauGB maßgeblichen Bodenwerte
...34 des Bundesbaugesetzes vom 23. Juni 1960 (BGBl. I S. 341) - BBauG.10 aa) Die Beschwerde wirft dem Oberverwaltungsgericht sinngemäß vor, den sich aus der näheren Umgebung des klägerisc...
REWIS RS 2019, 10934
12. November 2014 9. Senat
...34 Rn. 11; Dürr, in: Brügelmann, Kommentar zum BauGB, Bd. 3, Stand Juli 2014, § 34 Rn. 20; Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg, BauGB, Bd. 2, Stand Juli 2014, § 34 Rn. 25; Johlen, KStZ 1996, 148 <...
REWIS RS 2014, 1429
6. Dezember 2011 4. Senat
Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde
...34 BauGB Nr. 198) abgewichen. Dort hat der Senat die Rechtsprechung zum Begriff der Bebauung im Sinne des § 34 Abs. 1 BauGB wie folgt zusammengefasst:"Unter den Begriff der Bebauung im Sinne dies...
REWIS RS 2011, 779
5. April 2023 4. Senat
Unbegründete Beschwerde zur Berücksichtigung der Investitionsinteressen bei der Abwägungsentscheidung nach § 1 Abs. 7 BauGB
...34 BauGB Nr. 225 Rn. 4).4 Die Beschwerde hält für grundsätzlich klärungsbedürftig,ob im Rahmen der Abwägung nach § 2 Abs. 3 BauGB bei einer Freihaltung des bauplanungsrechtlichen Außenb...
REWIS RS 2023, 2607
13. März 2023 4. Senat
...34 BauGB Nr. 225 Rn. 4).3 1. Die Beschwerde möchte rechtsgrundsätzlich klären lassen,ob die Regelungen des Baugesetzbuchs und der Baunutzungsverordnung Festsetzungen zur zulässigen Anza...
REWIS RS 2023, 2625
22. September 2010 4. Senat
Auslegungsmaßstab bei uneindeutiger Einordnung als Klarstellungs- oder Einbeziehungssatzung; Abwägung bei Einbeziehungssatzung; Beachtlichkeit eines vollständigen Abwägungsausfalls
...34 Abs. 4 Satz 1 BauGB auch miteinander verbinden (§ 34 Abs. 4 Satz 2 BauGB). Die Einbeziehung von Außenbereichsgrundstücken in einen im Zusammenhang bebauten Ortsteil nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Ba...
REWIS RS 2010, 3128
8. November 2017 4. Senat
Stellplatz für Schulbusse; Bindungswirkung der TA Lärm; Anforderungen an Beweisantrag
...34 Abs. 1 BauGB zwei Rechtssätze, die nach ihrer Auffassung von dem Senatsurteil vom 27. August 1998 - 4 C 5.98 - (Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 190) abweichen. Das Berufungsurteil gehe von dem Recht...
REWIS RS 2017, 2742
15. September 2022 4. Senat
Zumutbarkeit von Geruchsimmissionen im Dorfgebiet
...34 BauGB Nr. 190 S. 70 sowie Beschlüsse vom 3. Dezember 2009 - 4 C 5.09 - Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 209 Rn. 14 m. w. N. und vom 26. Juli 2021 - 4 B 32.20 - juris Rn. 10). Dabei obliegt es der spä...
REWIS RS 2022, 7443
21. Juli 2011 4. Senat
Festsetzung von privaten Parkanlagen
...34 BauGB unbebaubar gewesen wären und die Gemeinde daher bei deren Überplanung größere planerische Freiheiten habe, zwar auch - erstens - auf den Gesichtspunkt des Hochwasserschutzes gestützt. Der Ges...
REWIS RS 2011, 4505
14. März 2013 4. Senat
Zum baurechtlichen Einfügungsgebot
...34 Abs. 1 BauGB auf die Zahl der Vollgeschosse absolut abzustellen ist oder ob die Zahl der Vollgeschosse als Zulassungsmerkmal hinter den Kriterien der Höhe baulicher Anlagen und dessen Erscheinungsw...
REWIS RS 2013, 7378
22. September 2016 4. Senat
Maßstab des Sich-Einfügens in die Umgebung (§ 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB)
...34 BauGB Nr. 217 Rn. 8). Maßstabsbildend im Sinne des § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB ist dabei die Umgebung, insoweit sich die Ausführung eines Vorhabens auf sie auswirken kann und insoweit, als die Umgebun...
REWIS RS 2016, 5104
23. Februar 2022 4. Senat
Zur Revisibilität des Grundsatzes der Verwirkung
...34 BauGB Nr. 225 Rn. 4). Daran fehlt es hier.4 Die Beschwerde hält für rechtsgrundsätzlich klärungsbedürftig,ob eine Verwirkung des nachbarlichen Abwehrrechts gegen ein genehmigtes Vorh...
REWIS RS 2022, 1063
31. Januar 2022 4. Senat
...34 BauGB Nr. 225 Rn. 4). Diese Voraussetzungen sind nicht erfüllt.4 Die Beschwerde will rechtsgrundsätzlich geklärt wissen,ob ein Hinweis gemäß § 215 Abs. 2 BauGB schon bzw...
REWIS RS 2022, 10263