16. August 2017
Flucht aus rein wirtschaftlichen Gründen - Sierra Leone
...34 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 AsylG), zum Gegenstand der Prüfung zu machen. Dies ist zwar der gesetzlichen Regelung des § 36 AsylG nicht ausdrücklich zu entnehmen, jedoch gebieten die verfassungsrechtlichen ...
REWIS RS 2017, 6497
9. Januar 2017
Dublin-Verfahren (Italien)
...34a Abs. 1 Satz 1 AsylG, die Befristung des Einreise- und Aufenthaltsverbots auf §§ 75 Nr. 12, 11 Abs. 2 AufenthG, wobei letztere mangels schutzwürdiger Belange gemäß § 11 Abs. 4 AufenthG nicht kürzer...
REWIS RS 2017, 17770
16. August 2017
Erfolgloser Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung gegen Abschiebungsanordnung
...34 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 AsylG), zum Gegenstand der Prüfung zu machen. Dies ist zwar der gesetzlichen Regelung des § 36 AsylG nicht ausdrücklich zu entnehmen, jedoch gebieten die verfassungsrechtlichen ...
REWIS RS 2017, 6523
23. Januar 2018
Unbegründeter Eilantrag gegen eine Abschiebungsandrohung
...34 Verordnung (EG) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von ...
REWIS RS 2018, 15167
15. Januar 2018
Erfolgloser Abschluss eines Asylverfahrens im Drittstaat bei einem Zweitantrag
...34 Verordnung (EG) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von ...
REWIS RS 2018, 15656
9. August 2017
Erfolglose Asylklage eines afghanischen Staatsangehörigen
...34 AsylG i.V.m. § 59 AufenthG erlassene Abschiebungsandrohung sowie das 30-monatige Einreise- und Aufenthaltsverbot sind nicht zu beanstanden. 151. Zur Begründung wird auf die hinsichtlich der Ablehnu...
REWIS RS 2017, 6755
2. Januar 2024 31. Kammer
Asyl, Herkunftsland P., Offensichtlich unbegründeter Asylantrag, Keine asylerhebliche Verfolgung oder Bedrohung vorgebracht, Familiäre Bindungen
...34 AsylG i.V.m. § 59 Abs. 1 und 2 AufenthG erlassene Abschiebungsandrohung ist kraft Gesetzes sofort vollziehbar (§ 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 VwGO i.V.m. § 75 Abs. 1 AsylG), der hiergegen gerichtete Eila...
REWIS RS 2024, 783
3. August 2018
Fiktive Asylantragsrücknahme bei Nichterscheinen zum Anhörungstermin trotz ordnungsgemäßer Belehrung
...34 AsylG ist rechtmäßig. Gemäß § 33 Abs. 1 AsylG gilt ein Asylantrag als zurückgenommen, mit der Folge, dass das Verfahren eingestellt wird (§ 33 Abs. 5 Satz 1 AsylG), wenn der Ausländer das Verfahren...
REWIS RS 2018, 5120
25. Januar 2018
Amtsermittlungspflicht des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge in einer "Zweitantragssituation"
...343/2003 des Rates vom 18. Februar 2003 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen in einem Mitgliedstaat ...
REWIS RS 2018, 14950
16. Januar 2018
Anforderungen an die Sachverhaltsermittlung bei einem asylrechtlichen Zweitantrag
...34 Verordnung (EG) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von ...
REWIS RS 2018, 15563
25. Oktober 2016
Frist für den Antrag auf Wiederaufgreifen des Verfahrens
...34 AsylG erlassene Abschiebungsandrohung rechtmäßig. Ein überwiegendes öffentliches Vollzugsinteresse vor Entscheidung in der Hauptsache liegt daher vor. Die Kostenentscheidung erfolgt aus § 154 Abs. ...
REWIS RS 2016, 3398
11. Juli 2017
Keine Zuerkennung subsidiären Schutzes bei Herkunft aus der Provinz Logar und der Stadt Kabul
...34 AsylG i.V.m. § 59 AufenthG erlassene Abschiebungsandrohung ist damit nicht zu beanstanden. 131. Ein Anspruch auf die Zuerkennung subsidiären Schutzes besteht nicht. 14Nach § 4 Abs. 1 Satz 1 AsylG i...
REWIS RS 2017, 8222
15. November 2017
Im Süden Malis besteht interner Schutz vor Verfolgung
...34 Abs. 1 AsylG i.V.m. § 59 AufenthG zu erlassen. Die Ausreisefrist von einer Woche ergebe sich aus § 36 Abs. 1 AsylG. 5Am 7. Juni 2017 ließ der Antragsteller beim Bayerischen Verwaltungsgericht Münch...
REWIS RS 2017, 2296
20. Juni 2018
Im Süden Malis besteht eine innerstaatliche zumutbare Fluchtalternative
...34 AsylG i.V.m. § 59 AufenthG erlassene Abschiebungsandrohung sowie das dreißigmonatige Einreise- und Aufenthaltsverbot sind ebenfalls nicht zu beanstanden. Das Gericht folgt den Feststellungen und de...
REWIS RS 2018, 7433
26. Januar 2018
Erlass einer Abschiebungsandrohung - Kein weiters Asylverfahren bei Zweitantragssituation
...34 Abs. 1 AsylG und § 59 AufenthG zu erlassen. Die Ausreisefrist von einer Woche ergebe sich aus § 71a Abs. 4 AsylG i.V.m. § 36 Abs. 1 AsylG. 10Am 31. Mai 2017 erhob der Antragsteller zur Niederschrif...
REWIS RS 2018, 14909
24. Januar 2018
Erfolgloses Eilbegehren bzgl. eines unzulässigen Asylzweitantrages eines Staatsangehörigen aus Nigeria
...34 Verordnung (EG) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von ...
REWIS RS 2018, 15085
21. Dezember 2022
Ablehnung als offensichtlich unbegründet, Einstweiliger Rechtsschutz, Herkunftsland: Nigeria
...34 AsylG und § 36 Abs. 1 i.V.m. § 30 AsylG. Ernstliche Zweifel sind dann anzunehmen, wenn erhebliche Gründe dafür sprechen, dass die Abschiebungsandrohung einer rechtlichen Prüfung wahrscheinlich nich...
REWIS RS 2022, 7725
9. August 2017
Kein Verbot der Abschiebung nach Afghanistan bei unglaubwürdiger Verfolgungsgeschichte
...34 AsylG i.V.m. § 59 AufenthG erlassene Abschiebungsandrohung sowie das 30-monatige Einreise- und Aufenthaltsverbot sind nicht zu beanstanden. 191. Zur Begründung wird auf die zutreffende Begründung i...
REWIS RS 2017, 6760
2. November 2016
Unzulässiger Asylantrag wegen vorheriger Gewährung subsidiären Schutzes in Italien
...34 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 AsylG. Inlandsbezogene Abschiebungshindernisse sind im Rahmen des § 34 AsylG nicht zu prüfen. Vielmehr stehen nach § 59 Abs. 3 Satz 1 AufenthG dem Erlass der Androhung das Vorli...
REWIS RS 2016, 3016
1. März 2019
Erfolgloser Eilantrag wegen Ablehnung des Asylantrags als unzulässig nach § 29 Abs. 1 Nr. 2 …
...34 AsylG nur die für die Rückführung zuständige Ausländerbehörde, nicht aber das Bundesamt zu beachten hätte (vgl. statt aller BeckOK AuslR, Stand: 21. Ed. 1.8.2018, AsylG § 34 Rn. 24). 20Die Kostenfo...
REWIS RS 2019, 9698
17. Januar 2017
Erfolgloser Asylantrag eines Rohingya aus Bangladesch
VG München : M 17 K 16.34183 Erfolgloser Asylantrag eines Rohingya aus Bangladesch None I. Die Klage wird abgewiesen. II. Der Kläger hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. III. Die Kostenentscheid...
REWIS RS 2017, 17245
4. April 2017
Schwierige Lebensverhältnissen im Senegal begründen kein Abschiebungsverbot
...34 AsylG keine Rolle und ist ausschließlich von der Ausländerbehörde im Rahmen des Aufenthaltsrechts zu klären (vgl. zur Bedeutung einer familiären Beziehung mit Beistandsgemeinschaft im Rahmen von § ...
REWIS RS 2017, 12880
8. März 2017
Rechtswidrige Einstellung des Asylverfahrens - fehlende ordnungsgemäße Belehrung
...34 Abs. 1 AsylG i.V.m. § 59 AufenthG zu erlassen. Die Ausreisefrist von einer Woche ergebe sich aus § 38 Abs. 2 AsylG. Laut Aktenvermerk wurde dieser Bescheid am 25. August 2016 als Einschreiben zur P...
REWIS RS 2017, 14413
24. Februar 2016
Unzulässiger Antrag wegen Versäumung der Antragsfrist nach § 36 Abs. 3 S. 1 AsylG
...34 AsylG eine Abschiebungsandrohung mit einer Ausreisefrist von einer Woche (§ 36 Abs. 1 AsylG) zu erlassen, gegen die eine Klage wegen § 75 Abs. 1 AsylG keine aufschiebende Wirkung entfaltet. Daran a...
REWIS RS 2016, 15616
3. April 2017
Kein Flüchtlingsschutz für afghanischen Hazara aus der Provinz Ghazni
VG München : M 17 K 16.34975 Kein Flüchtlingsschutz für afghanischen Hazara aus der Provinz Ghazni 1 Volkszugehörige der Hazara unterliegen in Afghanistan zwar noch einer gewissen Diskriminierung, s...
REWIS RS 2017, 12961