11. April 2017 2. Strafsenat
...323c StGB sein kann, sofern das Risiko erheblicher Verletzung besteht (Senat, Urteil vom 12.August 2015 -2StR 115/15, NStZ-RR 2015, 375; BGH, Urteil vom 12.Januar 1993-1StR 792/92, BGHR StGB §323c Ung...
REWIS RS 2017, 12566
23. Januar 2024 1. Strafsenat
Erpresserischer Menschenraub mit Todesfolge
...323c Abs. 1 StGB) tritt als subsidiär zurück; der Unwertgehalt der bloßen Untätigkeit geht in dem erfolgsqualifizierten Delikt des § 239a Abs. 3 StGB auf.22 c) Der Schuldspruch gegen de...
REWIS RS 2024, 1602
11. April 2017 2. Strafsenat
Strafverfahren u.a. wegen unterlassener Hilfeleistung: Vorliegen eines Unglücksfalls bei Straftat mit erheblichem Verletzungsrisiko; erforderliche Urteilsfeststellungen; …
...323c StGB sein kann, sofern das Risiko erheblicher Verletzung besteht (Senat, Urteil vom 12. August 2015 - 2 StR 115/15, NStZ-RR 2015, 375; BGH, Urteil vom 12. Januar 1993 - 1 StR 792/92, BGHR StGB § ...
REWIS RS 2017, 12570
2. Juli 2015 4. Strafsenat
...323c StGB nicht ausdrücklich geprüft hat. Dem Zusammenhang der Urteilsgründe ist zu entnehmen, dass solches nicht in Betracht kam, weil das Landgericht nicht feststellen konnte, dass die Angeklagten S...
REWIS RS 2015, 8751
2. Juli 2015 4. Strafsenat
Einschränkung des Notwehrrechts bei provoziertem Angriff
...323c StGB nicht ausdrücklich geprüft hat. Dem Zusammenhang der Urteilsgründe ist zu entnehmen, dass solches nicht in Betracht kam, weil das Landgericht nicht feststellen konnte, dass die Angeklagten S...
NJW 2016, 423REWIS RS 2015, 8750
23. April 2015 4. Strafsenat
...323c StGB) sowie in den Anhalterfällen.Hiervon abzugrenzen sind aber Handlungen, welche auf den Führer eines Kraftfahrzeugs eine objektiv nötigungsgleiche Wirkung haben (vgl. dazu im Einzelnen Fischer...
REWIS RS 2015, 12173
23. April 2015 4. Strafsenat
Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer: Angriff auf die Entschlussfreiheit eines Fahrzeugführers durch Vortäuschen einer Polizeikontrolle
...323c StGB) sowie in den Anhalterfällen. Hiervon abzugrenzen sind aber Handlungen, welche auf den Führer eines Kraftfahrzeugs eine objektiv nötigungsgleiche Wirkung haben (vgl. dazu im Einzelnen Fische...
NJW 2015, 2131REWIS RS 2015, 12176
27. Oktober 2021 2. Strafsenat
Schwere Brandstiftung und unterlassene Hilfeleistung: Zerstörung einer der Wohnung von Menschen dienenden Räumlichkeit; Lagerraum als …
...323c Abs. 1 StGB kann grundsätzlich auch das Inbrandsetzen des Containers durch den Mitangeklagten O. in Betracht kommen (vgl. zu den Anforderungen an einen Unglücksfall BGH NJW 2012, 1237, 1239; zu...
REWIS RS 2021, 1567
7. Februar 2001 5. Strafsenat
...323c StGB nicht in Betracht (vgl. BGH NStZ 1983,117, 118).- 16 -III.Der Strafausspruch hat keinen Bestand. Es ist allein eine Verwarnungmit Strafvorbehalt nach § 59 StGB auszusprechen.Allerdings hat d...
REWIS RS 2001, 3616
27. Januar 2011 4. Strafsenat
Besonders schwerer Raub bzw. besonders schwere räuberische Erpressung mit Todesfolge: Voraussetzungen einer Feststellung von Zueignungsabsicht …
...323c StGB in Betracht kam (vgl. BGH, Urteil vom 16. Februar 2000 - 2 StR 582/99, NStZ 2000, 414, 415; Fischer, StGB, 58. Aufl., § 323c Rn. 18), hat der Senat das Verfahren in der Hauptverhandlung gemä...
REWIS RS 2011, 10030
14. Juni 2018 3. Zivilsenat
Amtshaftung: Haftungsmaßstab bei amtspflichtwidrigem Verhalten eines zur Gefahrenabwehr handelnden Amtsträger; Recht auf schriftliche Stellungnahme zum …
...323c StGB unter Umständen sogar gefordert ist. Die Vorschrift des § 680 BGB will also denjenigen schützen und in gewissem Umfang vor eigenen Verlusten bewahren, der sich zu spontaner Hilfe entschließt...
ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTÖFFENTLICHES RECHTBUNDESGERICHTSHOF (BGH)HAFTUNGAMTSHAFTUNGGEFAHRENABWEHRFEUERWEHR
MDR 2018, 1141-1142REWIS RS 2018, 7806
14. Juni 2018 III. Zivilsenat
...323c StGB unter Umständen sogar gefordert ist. Die Vorschrift des § 680 BGB will also denjeni-gen schützen und in gewissem Umfang vor eigenen Verlusten bewahren, der sich zu spontaner Hilfe entschließ...
REWIS RS 2018, 7812
27. Januar 2011 4. Strafsenat
...323c StGB in Be-tracht kam (vgl. BGH, Urteil vom 16. Februar 2000 - 2 StR 582/99, NStZ 2000, 414, 415; Fischer, StGB, 58. Aufl., § 323c Rn. 18), hat der Senat das Verfahren in der Hauptverhandlung gem...
REWIS RS 2011, 10015