13. August 2004 6. Zivilsenat
...23 UrhG unberechtigte Bearbeitung beanstandet, hat seine Berufung ebenfalls keinen Erfolg. Das Versehen der Bilder mit einem kommentierenden Satz stellt schon nicht deren unfreie Bearbeitung dar. Die ...
REWIS RS 2004, 1926
7. April 2022 1. Zivilsenat
Urheberrechtsschutz: Anspruch auf weitere angemessene Beteiligung bei Erträgen aus einer nicht in den Schutzbereich des …
...23 Abs. 1 Satz 2 UrhG nF bestimmt, dass dann keine Bearbeitung oder Umgestaltung im Sinne des § 23 Abs. 1 Satz 1 UrhG nF vorliegt, wenn das neu geschaffene Werk einen hinreichenden Abstand zum benutzt...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)AUTO
REWIS RS 2022, 287GRUR 2022, 967REWIS RS 2022, 287GRUR 2022, 899REWIS RS 2022, 287MDR 2022, 1173REWIS RS 2022, 287
1. Dezember 2010 1. Zivilsenat
Rechtsverletzungen im Internet: Urheberrechtsverstoß bei Zusammenfassung des gedanklichen Inhalts eines Schriftwerks; markenrechtliche Sittenwidrigkeit einer Zeichenbenutzung …
...23 Nr. 2 MarkenG). Diese Beurteilung hält einer Nachprüfung stand.74 Nach der Vorschrift des § 23 Nr. 2 MarkenG, die Art. 6 Abs. 1 Buchst. b MarkenRL umsetzt, hat der Inhaber einer Mark...
REWIS RS 2010, 916
19. Januar 2017 1. Zivilsenat
Urheberrechtsschutz: Fotografieren eines Werkes an öffentlichen Plätzen; unzulässige Vervielfältigung des Werkes durch Aufbringen der Fotografie …
...230, 231 - Treppenhausgestaltung, mwN). Desgleichen kann ein - bleibend an einem öffentlichen Ort befindliches - Gemälde dadurch vervielfältigt werden, dass in dem Gemälde dargestellte Figuren in drei...
REWIS RS 2017, 17118
21. Februar 2019 1. Zivilsenat
Urheberpersönlichkeitsrecht eines Künstlers: Entfernung einer mit dem Gebäude unlösbar verbundenen Lichtinstallation auf dem Dach einer …
...230, 232 [juris Rn. 30] - Treppenhausgestaltung). Bei einer Werkzerstörung besteht hingegen keine Gefahr der Werkverfälschung, weil das Werk nicht mehr wahrnehmbar ist.49 cc) Die von de...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)KUNSTFREIHEITKUNST
NJW 2019, 2331REWIS RS 2019, 10045
7. August 2008 20. Zivilsenat
...23 UrhG oder § 14 UrhG sowie ein wettbewerbsrechtlicher Anspruch aus § 8 Abs. 1 i.V.m. §§ 3, 4 Nr. 9c UWG seien ebenfalls nicht gegeben. 5Mit der sofortigen Beschwerde verfolgt die Antragstellerin ih...
REWIS RS 2008, 2469
22. Juni 2009 6. Zivilsenat
...23 ff.; Schricker / Loewenheim, UrhR, 3. Aufl., § 2 Rn. 114; Dreier / Schulze, UrhG, 3. Aufl., § 2 Rn. 37, 244; a.A. – mit eingehender Begründung – Hertin, GRUR 1997, 799 ff.; vgl. auch (BGH, GRUR 200...
REWIS RS 2009, 2947
19. August 2021 14. Zivilkammer
...23 UrhG (Schricker/Loewenheim, 6. Aufl. 2020, UrhG § 23 Rn. 6). Bei der Prüfung der Frage, ob eine Bearbeitung oder andere Umgestaltung iSv § 23 UrhG vorliegt, ist zunächst im Einzelnen festzustellen,...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBER
REWIS RS 2021, 3152
1. Dezember 2010 I. Zivilsenat
...23 Nr. 2 MarkenG). Diese Beurteilung hält einer Nachprüfung stand. - 32 - Nach der Vorschrift des § 23 Nr. 2 MarkenG, die Art. 6 Abs. 1 Buchst. b MarkenRL umsetzt, hat der Inhaber einer Marke nicht da...
REWIS RS 2010, 918
27. Oktober 2000 6. Zivilsenat
...23In der Sache haben sie unwidersprochen behauptet, dass der einzelne Nutzer, der auf die beschriebene Weise Zugriff auf das Internet-Angebot der Klägerin nehme, gezählt werde und damit bei der Abrech...
REWIS RS 2000, 684
20. Juni 2014 6. Zivilsenat
...23 Abs. UrhG darstellen und keine verbotene Übernahme nach § 23 UrhG. 142. Ein Anspruch der Klägerin auf Zahlung einer fiktiven Lizenzgebühr folgt auch nicht aus Wettbewerbsrecht, §§ 9, 3 UWG, weder u...
REWIS RS 2014, 9515
9. September 2020
Schaffung eines Werkes durch Verweben vorbekannter Comicfiguren mit vorbekannten Fussballspielerfiguren
...23Im Übrigen wäre es dem Kläger nach Auffassung der Beklagten nicht möglich gewesen, die Zeichnung selbst zu vermarkten. Insbesondere habe der Kläger etwa nicht die Rechte am eigenen Bild hinsichtlich...
FUSSBALLURHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERLANDGERICHT MÜNCHEN ISCHADENSERSATZMERCHANDISINGKARIKATUREN
REWIS RS 2020, 11131
26. Juni 2009 6. Zivilsenat
...23 UrhG) in den Schutzumfang des ausschließlichen Vervielfältigungs- und Verbreitungsrechts (§§ 16, 17, 31 UrhG) der Klägerin eingreifen. 9a) Nach der vom Senat – wie vom Landgericht und den Parteien ...
REWIS RS 2009, 2803
15. September 2006 6. Zivilsenat
...23 UrhG vorgeworfen werden könne und keine identische Übernahme eines bestimmten Werkes von N.. 22Der Senat lässt offen, ob die Nähe der Nachbildung bzw. der Grad der Übernahme im Rahmen der Bemessun...
REWIS RS 2006, 1847
18. Dezember 2008 I. Zivilsenat
...23/06 None None None None BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL I ZR 23/06 Verkündet am: 18. Dezember 2008 Führinger Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in dem Re...
REWIS RS 2008, 84
29. Januar 1999 6. Zivilsenat
...23. Oktober 1998 (Bl. 527 d.A.) durch Vernehmung der Zeugen L. und Brüchle. Hinsichtlich des Ergebnisses der Beweisaufnahme wird auf das Protokoll vom 23. Oktober 1998 (Bl. 521-526 d.A.) verwiesen. 56...
REWIS RS 1999, 343
31. Januar 2018
Öffentliches Zugänglichmachen von Fotografien einer aktuellen Ausstellung in einer Facebook Gruppe
...23.09.2016 als Teil des Polizeimuseums im Bayerischen Armeemuseum in Ingolstadt zu sehen ist. Die Verfügungsbeklagte ist Administratorin einer Facebook Gruppe mit dem Namen „Hi.“. 2Gegenstand der Auss...
REWIS RS 2018, 14662
28. Juli 2016 1. Zivilsenat
Grenzen freier Benutzung von urheberrechtsgeschützten Fotos: Auslegung nationalen Rechts unter Anwendung unionsrechtlicher Grundsätze bei der …
...23 UrhG. Dabei handelt es sich bei der Bearbeitung und Umgestaltung um besondere Fälle der Vervielfältigung des Werkes (BGH, Urteil vom 16. Mai 2013 - I ZR 28/12, GRUR 2014, 65 Rn. 36 = WRP 2014, 68 -...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERUNLAUTERER WETTBEWERBINTERNETKUNSTFREIHEITSOCIAL MEDIA
NJW 2017, 806REWIS RS 2016, 7375
28. Juli 2016 I. Zivilsenat
...23, 24 Abs. 1; §§ 50, 97 Abs. 1 und 2; Richtlinie 2001/29/EG Art. 5 Abs. 3 Buchst. ka)Die Bestimmung des § 24 Abs.1 UrhG ist insoweit im Lichte des Art. 5 Abs.3 Buchst. k der Richtlinie 2001/29/EG aus...
REWIS RS 2016, 7393
16. Juni 2015 20. Zivilsenat
...23Durch das Aufspielen der in seinen eigenen Internetauftritt integrierten Fotografie auf einem Server hat der Beklagte das Werk vervielfältigt und durch deren Freischaltung der Öffentlichkeit zugängl...
REWIS RS 2015, 9645
12. Mai 2022 14. Zivilkammer
...23Der Verfügungsbeklagte ist der Auffassung, beim Erlass der einstweiligen Verfügung, sei das ihm zustehende umfassende Recht auf rechtliches Gehör verletzt worden. Insbesondere sei aber auch beim Ant...
REWIS RS 2022, 4899
14. November 2002 I. Zivilsenat
...230, 231 - Trep-penhausgestaltung). Der Antrag geht davon aus, daß die Staatsbibliothek alsGebäude eine Vervielfältigung eines einheitlichen Werkes der Baukunst ist.Die Revision rügt zu Recht, daß die...
REWIS RS 2002, 695
20. Oktober 2000 6. Zivilsenat
...23.000,00 DM abwenden, wenn nicht die Klägerinnen zuvor Sicherheit in derselben Höhe leisten. Den Parteien wird nachgelassen, die von ihnen zu stellenden Sicherhei...
REWIS RS 2000, 786
23. November 2001 6. Zivilsenat
...23pp. 242. 25im geschäftlichen Verkehr folgende Taschenlampen mit den 26Artikelbezeichnungen 27AC XXXX X 28AC XXXX X 29AC XXXX X 30AC XXXX X 31AC XXXX X 32AC XXXX X 33AC XXXX X 34AC XXXX X 35gemäß nac...
REWIS RS 2001, 461
19. März 1999 6. Zivilsenat
...23.01.1997 die auf Bl. 587 d.A. (= Anlage BK 32) wiedergegebene dreidimensionale Marke 397 02 632 u.a. für Schreib-, Zeichen- und Markierungsgeräte eingetragen. 6Die Beklagte, ein vor allem im Bereich...
REWIS RS 1999, 508
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