14. Juni 2022 6. Zivilsenat
Verhöhnung und Verunglimpfung des Judentums durch das Sandsteinrelief "Wittenberger Sau" einer mittelalterlichen Kirchenfassade: Angriff auf …
...185 StGB erfülle.4 Das Landgericht hat die Klage abgewiesen. Das Oberlandesgericht hat die Berufung des Klägers zurückgewiesen. Mit seiner vom Oberlandesgericht zugelassenen Revision ve...
ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTBUNDESGERICHTSHOF (BGH)BELEIDIGUNGKIRCHENATIONALSOZIALISMUS
REWIS RS 2022, 3052GRUR 2022, 1170REWIS RS 2022, 3052NJW 2022, 2406REWIS RS 2022, 3052MDR 2022, 1216-1218REWIS RS 2022, 3052
14. November 2022
Tatsachenbehauptung, Unterlassungsanspruch, Meinungsfreiheit, Streitwertfestsetzung, Verletzung, Unterlassung, Antragsteller, Dublin, Wiederholungsgefahr, Trennung, Anspruch, Versicherung, Vollbeweis, Beleidigung, unwahre …
...185 StGB, Art. 1 Abs. 1. Art. 2 Abs. 1 GG zu. Die Bezeichnung als „G. …“ stelle eine Beleidigung im Sinne des § 185 StGB dar und sei als Schmähkritik einzustufen, da es der Antragsgegnerin nicht um ei...
ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTSTRAFRECHTLANDGERICHT MÜNCHEN IBELEIDIGUNGPERSÖNLICHKEITSRECHTFILMSATIRE
REWIS RS 2022, 8075
13. September 2007 4. Strafsenat
...185 StGB strafbare Beleidigung liegt vor, wenn eine Äußerung eine Kundgabe der Missachtung oder Nichtachtung enthält. Dies ist der Fall, wenn dem Betroffenen der ethische oder soziale Wert ganz oder t...
REWIS RS 2007, 2031
27. November 2008 3. Strafsenat
...185 StGB) und Bedrohung (§ 241 StGB) gewertet. Es hat eine vollständige Aufhebung der Einsichtsfähigkeit des Beschuldigten infol-ge eines psychosebedingt gestörten Realitätsbezugs zur Tatzeit nicht au...
REWIS RS 2008, 588
5. März 2009 4. Strafsenat
...185 Rdn. 15; Regge in MünchKomm StGB § 185 Rdn. 38; Lenckner in Schönke/Schröder StGB 27. Aufl. § 185 Rdn. 18; Fischer StGB 56. Aufl. § 185 Rdn. 18). 6 Der Senat ändert den Schuldspruch entsprechend a...
REWIS RS 2009, 4698
15. August 2023 4. Strafsenat
Meinungsfreiheit, Angeklagte, Revision, Berufung, Angeklagten, Gerichtsvollzieher, Strafzumessung, Auslegung, Generalstaatsanwaltschaft, Beleidigung, Rechtsfolgenausspruch, Strafkammer, Tatsachenbehauptung, Cannabis, Revision …
...185 Rn. 11c; MüKoStGB/Regge/Pegel, 4. Aufl. 2021, StGB § 185 Rn. 15). Um eine solche handelt es sich bei der Bezeichnung „Schwuchtel“, die demgemäß als Formalbeleidigung gewertet wird (vgl. OLG Köln, ...
REWIS RS 2023, 5252
24. August 2023 3. Strafsenat
...185 StGB ausgegangen werden. 32 bb) Im Ergebnis ist das Landgericht zu Recht auch davon ausgegangen, dass eine Verurteilung wegen Beleidigung gemäß § 185 StGB als Eingriff in das Grundrec...
REWIS RS 2023, 7566
12. Februar 2018
...185 StGB straflose Kollektivbeleidigung, die in den Geltungsbereich des Art. 5 Abs. 1 GG fällt, kann daher entgegen der Auffassung des Amtsgerichts (UA S. 5) auch nicht nach § 118 OWiG geahndet werden...
REWIS RS 2018, 14097
14. Januar 2021 Abteilung 135
...185 und 186 StGB. Die behaupteten Äußerungen stellen keine Beleidigung im Sinne von § 185 StGB oder üble Nachrede im Sinne von § 186 StGB dar. Auf die obigen Ausführungen wird hierzu verwiesen. 133. A...
REWIS RS 2021, 9530
11. Juli 2016
Zur Beleidigung wegen schriftsätzlicher Äußerungen gegenüber einem Richter im Rahmen einer Anhörungsrüge
...185 StGB erfüllt sei. Es lägen objektiv beleidigende Äußerungen vor, die nicht nach § 193 StGB gerechtfertigt seien. Zwar handele es sich nicht um reine Schmähkritik, die gebotene Abwägung ergebe aber...
REWIS RS 2016, 8459
12. Januar 2022 4. Strafsenat
Gesamtstrafenbildung: Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot durch strafschärfende Berücksichtigung von Beleidigungen mit "sexuellem Bezug"
...185 StGB verurteilt, weil er die Ehre der Geschädigten durch grob sexualbezogene Äußerungen verletzt hat (vgl. BGH, Urteil vom 15. März 1989 – 2 StR 662/88, BGHSt 36, 145, 150). Bei dieser Sachlage du...
REWIS RS 2022, 9896
24. November 2023 1. Senat 1. Kammer
Nichtannahmebeschluss: Zu den Anforderungen an die Berücksichtigung des Kontextes sowie an die Abwägung widerstreitender Interessen …
...185 StGB allein darauf stützt, die Bezeichnungen "fetter Anwalt" und "Rumpelstilzchen" seien "ein Werturteil, welches ehrverletzenden Charakter" habe, und das Landgericht...
ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTEINSTWEILIGER RECHTSSCHUTZUNTERLASSUNGBUNDESVERFASSUNGSGERICHT (BVERFG)STAATSRECHT UND STAATSORGANISATIONSRECHTBELEIDIGUNGMEINUNGSFREIHEITANWALTSBERUFBVERFG
REWIS RS 2023, 9256
16. Oktober 2020 1. Senat 2. Kammer
Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Meinungsfreiheit durch Verurteilung wegen Beleidigung aufgrund herabwürdigender Äußerungen über einen Familienrichter …
...185 ff. StGB (vgl. BVerfGE 82, 43 <50 ff.>; 85, 23 <30 ff.>; 93, 266 <292 ff.>).9 1. Die Verfassungsbeschwerde ist zulässig und im Sinne des § 93c Abs. 1 Satz 1 BVerfG...
STRAFRECHTBUNDESVERFASSUNGSGERICHT (BVERFG)BELEIDIGUNGSTRAFTATENPOLIZEIMEINUNGSFREIHEITGRUNDRECHTERICHTER
REWIS RS 2020, 3087
18. September 2018
...185 StGB ist abzulehnen. Ein Straftatbestand der Beleidigung aufgrund der Bewertung ohne das Hinzufügen des Doktortitels oder des Zusatzes „Herr “ liegt nicht vor. § 185 StGB erfordert eine Äußerung v...
REWIS RS 2018, 3712
28. Mai 2019
Fristlose Kündigung wegen Überwachungskamera im Hausflur einer Wohngemeinschaft.
...185 StGB verwirklicht. 18Denn die fristlose Kündigung kann jedenfalls auf den unstreitigen Vorwurf der Anbringung, des Betriebs und der unterlassenen Entfernung einer Überwachungskamera im Flur der ve...
MIETWOHNUNGMIET- UND WEG-RECHTAMTSGERICHT MÜNCHENVIDEOÜBERWACHUNGUNTERVERMIETUNG
REWIS RS 2019, 6770
29. Juni 2016 1. Senat 3. Kammer
Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Meinungsäußerungsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 GG) durch verfehlte strafgerichtliche …
...185 ff. StGB (vgl. BVerfGE 82, 43 <50 ff.>; 85, 23 <30 ff.>; 93, 266 <292 ff.>).10 2. Die Verfassungsbeschwerde ist danach zulässig und im...
STRAFRECHTBUNDESVERFASSUNGSGERICHT (BVERFG)STAATSRECHT UND STAATSORGANISATIONSRECHTFACEBOOKBELEIDIGUNGSTRAFTATENPOLIZEIMEINUNGSFREIHEITGRUNDRECHTEPRESSESTRAFVERFAHREN
REWIS RS 2016, 9100
3. September 2021 Amtsgericht Ibbenbüren
...185 StGB und wegen falscher Verdächtigung gemäß § 164 StGB schuldig gemacht. 40Das Verfahren war auch bezüglich der Tatbestände des § 115 StGB und § 185 StGB durchzuführen.Tatsächlich liegt ein Strafk...
REWIS RS 2021, 10436
25. September 2020 Einzelrichter
...185 ff. StGB darstellt. Insoweit besteht ein einheitlicher Prüfungsmaßstab, weil das allgemeine Persönlichkeitsrecht grundsätzlich dann verletzt ist, wenn eine Beleidigung im Sinne der §§ 185 ff. StGB...
REWIS RS 2020, 6711
10. Dezember 2019 1. Strafsenat
...185 Rdnr. 5 f.; Schönke/Schröder-Lenckner, StGB, a.a.O., § 185 Rdnr. 2, jeweils m. w. Nachw.). Dabei erfasst § 185 StGB sowohl herabsetzende Werturteile als auch ehrverletzende Tatsachenbehauptungen (...
REWIS RS 2019, 550
5. Oktober 2020 10. große Strafkammer
...185 Rn. 8). Die Ehre kann danach auch durch Vorwürfe oder Äußerungen verletzt werden, die sich auf das Sozialverhalten des Betroffenen wie etwa die Art seiner Dienst- oder Berufsausübung beziehen (vgl...
REWIS RS 2020, 6056
21. März 2022 1. Senat 2. Kammer
Stattgebender Kammerbeschluss: Strafrechtliche Verurteilung wegen Beleidigung unter verfehlter Bejahung von Schmähkritik verletzt Meinungsfreiheit (Art 5 …
...185 StGB wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen à 90 Euro. Neben der Unterstellung der Unfähigkeit stelle der Vergleich der Geschädigten mit "schwer Behinderten" aus einer ...
REWIS RS 2022, 596NJW 2022, 1931REWIS RS 2022, 596
29. Februar 2024 762
...185, 223 Abs. 1, 240 Abs. 1, 241 Abs. 2, 303, 52, 53 StGB. G r ü n d e: 1I. 21. 3Der Angeklagte ist in K. geboren, in X. aufgewachsen. Der Angeklagte hat drei Schwestern, eine 6 Jahre jüngere Schwest...
REWIS RS 2024, 1018
7. Mai 2015 5. Strafsenat
...185 StGB. Es handelt sich um eine ehrverletzende Äußerung, die eine persönliche Kränkung und Schmähung des Verletzten zum Ausdruck bringt. 20Hierbei werden die verfassungsrechtlichen Maßstäbe zur Eino...
REWIS RS 2015, 11379
15. Februar 2023 4. Strafsenat
Körperverletzungsvorsatz im Hinblick auf eine lebensgefährdende Behandlung
...185 Halbsatz 2 StGB bzw. § 241 Abs. 2 StGB zu entnehmende Strafrahmen reiche bis zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren. Der Grundtatbestand des § 185 StGB und § 241 StGB in der zur Tatzeit geltende...
REWIS RS 2023, 1609
4. Mai 2016 3. Strafsenat
...185 StGB der darauf abgebildeten Personen enthält, ist Verfolgungsverjährung eingetreten, so dass insoweit einer Verurteilung des Angeklagten ein Verfah-renshindernis entgegensteht. Das Verbreiten des...
REWIS RS 2016, 11859
Entscheidung noch nicht verfügbar? Wir benachrichtigen Sie gerne!
Bitte beachten Sie die Informationen zur Abdeckung unseres Index.