12. März 2014 12. Zivilsenat
Minderjährigenadoption: Aufhebbarkeit des Annahmeverhältnisses nach Volljährigkeitseintritt wegen sexuellen Missbrauchs der minderjährigen Adoptivtochter durch den Adoptivvater
...1611 BGB) und erbrechtlicher (§§ 2333, 2339 BGB) Folgen der Adoption zu verweisen, wie sie auch einem leiblichen Kind in der gleichen Situation - hier der Schwester der Antragstellerin - zu Gebote ste...
REWIS RS 2014, 7168
5. Juli 2018 8. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - isolierte Feststellungsklage - negative Feststellung eines Anspruchsübergangs auf den Sozialhilfeträger wegen unbilliger …
...1611 BGB nur BVerwGE 58, 209, 211 ff = Buchholz 436.0 § 91 BSHG Nr 9 sowie zuletzt etwa BGH NJW 2010, 3714). Aus Wortlaut und Systematik des § 94 SGB XII folgt aber gleichwohl ein untrennbarer Zusamme...
REWIS RS 2018, 6481
13. November 2017
...1611 BGB. Seine Mutter habe ihren Kindern weder Bar- noch Naturalunterhalt gewährt und sie zunächst bei ihrem geschiedenen Ehemann und sodann bei verschiedenen Verwandten zur...
REWIS RS 2017, 2490
1. Februar 2023 23. Kammer
...1611 BGB) keine Ausnahmetatbestände vor. Ebenso ist nicht entscheidend, ob – wie vorliegend geltend gemacht – zu dem Verstorbenen zu Lebzeiten eine intakte oder gestörte persönliche Beziehung bestand....
REWIS RS 2023, 254
21. April 1997 4. Senat für Familiensachen
...1611 BGB greift nicht durch. Der Senat verweist insoweit auf seine Ausführungen im Berufungsurteil vom 12. Dezember 1996 im Verfahren 4 UF 291/96 OLG Hamm. 40Entgegen dem Berufungsvorbringen des Bekla...
REWIS RS 1997, 383
23. Juni 2010 XII. Zivilsenat
...1611 Abs. 1 BGB aus Billigkeitsgründen herabgesetzt oder vollständig entfal-len. aa) Nach § 1611 Abs. 1 BGB braucht der Verpflichtete nur einen Beitrag zum Unterhalt in der Höhe zu leisten, der der B...
REWIS RS 2010, 5544
23. Juni 2010 12. Zivilsenat
Anspruchsübergang auf Sozialhilfeträger: Bezug von Kindergeld durch die unterhaltspflichtigen Eltern als Voraussetzung des Anspruchsübergangs; unbillige …
...1611 Abs. 1 BGB aus Billigkeitsgründen herabgesetzt oder vollständig entfallen.16 aa) Nach § 1611 Abs. 1 BGB braucht der Verpflichtete nur einen Beitrag zum Unterhalt in der Höhe zu lei...
REWIS RS 2010, 5575
30. Oktober 2017 13. Senat für Familiensachen
...1611 BGB ausgeschlossen. Es habe der Mutter des Antragsgegners bei nicht absehbarer Pflegebedürftigkeit freigestanden, über ihr Barvermögen grundsätzlich frei zu verfügen. Es sei nichts dafür ersichtl...
REWIS RS 2017, 3075
6. Dezember 2017 XII. Zivilsenat
...1611 BGB) und erbrechtlicher (§2339 BGB) Folgen gemildert. Dass der Gesetzgeber nicht darüber hinaus auch die Aufhe-bung der Adoption minderjährig Angenommener nach Eintritt der Volljährigkeit vorgese...
REWIS RS 2017, 1177
7. November 2012 XII. Zivilsenat
...1611 BGB). Mutwillig i.S.d. §1579 BGB ist jedoch nicht der Verbrauch des Vermö-gens für trennungsbedingte Ausgaben wie etwa Anwalts-und Gerichtskosten, solange er sich in einem nach den Lebensverhältn...
REWIS RS 2012, 1678
7. November 2012 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Nachträgliche Erhöhung des nach dem Auskunftsbegehren bereits bezifferten Unterhaltsanspruchs; Altersvorsorgeunterhalt; Zurückverweisung wegen Erstattung …
...1611 BGB). Mutwillig i.S.d. § 1579 BGB ist jedoch nicht der Verbrauch des Vermögens für trennungsbedingte Ausgaben wie etwa Anwalts- und Gerichtskosten, solange er sich in einem nach den Lebensverhält...
REWIS RS 2012, 1666
6. Dezember 2017 12. Zivilsenat
Adoptionssache: Antrag auf Aufhebung der Adoption innerhalb der Dreijahresfrist; Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Regelung
...1611 BGB) und erbrechtlicher (§ 2339 BGB) Folgen gemildert. Dass der Gesetzgeber nicht darüber hinaus auch die Aufhebung der Adoption minderjährig Angenommener nach Eintritt der Volljährigkeit vorgese...
MDR 2018, 344-345REWIS RS 2017, 1174
16. Juli 2008 XII. Zivilsenat
...1611 BGB nach den Vorschriften über den Verwand-tenunterhalt richtet oder ob wegen der großen Nähe zum nachehelichen Betreuungsunterhalt in entsprechender Anwendung des § 1579 BGB das nach-eheliche Ve...
REWIS RS 2008, 2780
16. September 2021 4. Senat für Familiensachen
...1611 Abs. 1 BGB vor dem Hintergrund der Belastungen des Antragsgegners seit frühester Jugend durch die psychische Erkrankung seiner Mutter hat das Amtsgericht verneint. Wegen weiterer Einzelheiten wir...
REWIS RS 2021, 2572
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