12. April 2006 III. Zivilsenat
...97 SGB V Hen-cke, in: Peters, Handbuch der Krankenversicherung Teil II - Sozialgesetz-buch V, 19. Aufl. Stand August 2004, § 96 SGB V Rn. 11; Liebold/Zalewski, Kassenarztrecht, Bd. I, 5. Aufl. Stand M...
REWIS RS 2006, 3981
19. Oktober 2011 6. Senat
Kassenzahnärztliche Vereinigung - Entscheidung über Berichtigungsantrag einer Ersatzkasse bzgl vertragszahnärztlicher Abrechnungen durch Verwaltungsakt - sozialgerichtliches …
...97 SGB V) und der Beschwerdeausschuss nach § 106 Abs 4 SGB V den Krankenkassenverbänden, die sie mittragen, nicht allein deshalb übergeordnet, weil sie auch über Anträge von Krankenkassen durch Verwal...
REWIS RS 2011, 2216
9. März 2017
Keine persönliche Ermächtigung eines Hochschulprofessors, wenn eine Institutsermächtigung besteht
...SGB V, 3. Aufl. 2016, § 97 SGB V, Rn. 59). 19Die so verstandene Rechtmäßigkeitskontrolle der Anordnung des sofortigen Vollzugs nach § 97 Abs. 4 SGB V durch den Bf. ergibt, dass diese zu beanstanden is...
REWIS RS 2017, 14298
22. April 2016 10. Kammer
...97 SGB V) dar. Die Zulassung ist untrennbar mit der Person des Berechtigten verbunden, so dass der Berechtigte über sie als höchstpersönliches Recht nicht verfügen kann (vgl. OLG München vom 07.05.200...
REWIS RS 2016, 12484
28. August 2013 6. Senat
Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung - Abschluss einer individuellen Richtgrößenvereinbarung nur auf Anregung oder Antrag …
...SGB V durch das ABAG mit Wirkung zum 31.12.2001 in das Gesetz eingefügte - Vorschrift bei Inkrafttreten des § 106 Abs 5d SGB V bereits galt, kann aus dem Umstand, dass § 106 Abs 5d SGB V keine verglei...
REWIS RS 2013, 3191
15. Juli 2015 6. Senat
Wirtschaftlichkeitsprüfung - Arzneikostenregress wegen Richtgrößenüberschreitung - Insolvenzverfahren - keine Masseverbindlichkeiten - Prüfgremien - Anbieten einer …
...SGB V und des § 106 Abs 5d SGB V ist der Senat für § 106 Abs 5a Satz 4 SGB V von einer "Hinwirkungspflicht" ausgegangen, bei § 106 Abs 5d SGB V dagegen nicht.28 Die unterschie...
REWIS RS 2015, 8169
23. März 2023 6. Senat
Vertragsärztliche Versorgung - Kinder- und Jugendärzte ohne Schwerpunktbezeichnung - Erbringung der pädiatrischen Gebührenordnungspositionen mit Zusatzweiterbildung …
...97 SGB V näher geregelten Berufungsausschüsse angerufen werden (§ 96 Abs 4 Satz 1 SGB V). Abzugrenzen ist die Zuständigkeit der Zulassungsgremien von Entscheidungen, die allein von der KÄV getroffen w...
REWIS RS 2023, 2882
7. September 2022 6. Senat
Vertragsärztliche Versorgung - Widerspruchsverfahren im Verfahren zur Nachbesetzung einer vertragsärztlichen Stelle in einem MVZ - …
...97 Abs 3 SGB V stellt dementsprechend eine abweichende gesetzliche Bestimmung iS des § 62 SGB X dar (Feddern in jurisPK-SGB X, 2. Aufl 2017, § 62 RdNr 28; Becker in Hauck/Noftz, SGB X, Stand 4/2021, §...
REWIS RS 2022, 7533
3. Februar 2010 6. Senat
(Rechtsweg bei Streitverfahren von Trägerorganisationen des Gemeinsamen Bundesausschusses gegen diesen - Angelegenheit des Vertragsarztrechts - …
...97 SGB V) sowie bei der Wirtschaftlichkeitsprüfung (Beschwerdeausschuss § 106 SGB V) gewählt. 29 Diese Konfliktlö...
REWIS RS 2010, 9765
3. Februar 2010 6. Senat
...97 SGB V) sowie bei der Wirtschaftlichkeitsprüfung (Beschwerdeausschuss § 106 SGB V) gewählt. 29 Diese Konfliktlö...
REWIS RS 2010, 9728
30. November 2016 6. Senat
Vertragsärztliche Versorgung - Praxisschließung - Druck auf Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen zur Erhöhung der Vergütung …
...SGB V). Weitere Entscheidungsgremien, in denen KKen und KÄVen zusammenarbeiten, sind zB Landesausschüsse nach § 90 SGB V, Zulassungs- und Berufungsausschüsse nach §§ 96, 97 SGB V sowie Beschwerdeaussc...
REWIS RS 2016, 1615
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