5. Dezember 2017 4. Strafsenat
...95 AMG Rn. 43; Volkmerin Körner/Patzak/Volkmer, BtMG, 8.Aufl., § 95 AMG Rn. 102a.A.: MüKo-StGB/Freund, 2.Aufl., § 6a AMG Rn. 38). Dem Begriff des Sports unterfälltauchder gezielte, mit körperlichen An...
REWIS RS 2017, 1306
5. Dezember 2017 4. Strafsenat
Anti-Doping-Gesetz: Strafbarkeit des Besitzes von Dopingmitteln in nicht geringen Mengen zum Eigendoping im nicht mit …
...95 AMG Rn. 43; Volkmer in Körner/Patzak/Volkmer, BtMG, 8. Aufl., § 95 AMG Rn. 102 – a.A.: MüKo-StGB/ Freund, 2. Aufl., § 6a AMG Rn. 38).6 Dem Begriff des Sports unterfällt auch der gezi...
PROFISPORTSTRAFRECHTDROGENDIGITALISIERUNGDOPING
REWIS RS 2017, 1278
14. Dezember 2011 5. Strafsenat
Unerlaubtes Inverkehrbringen von Arzneimitteln: Annahme einer Bewertungseinheit
...95 Rn. 84; Raum in Kügel/Müller/Hofmann, AMG § 95 Rn. 17; Eschelbach in Graf/Jäger/Wittig, Wirtschafts- und Steuerstrafrecht, § 95 AMG Rn. 15; König in Grenzen des Paternalismus, Hrsg. Fateh-Moghadam/...
REWIS RS 2011, 428
14. Dezember 2011 5. Strafsenat
...95 Rn. 84; Raum in Kügel/Müller/Hofmann, AMG § 95 Rn. 17;Eschelbach in Graf/Jäger/Wittig, Wirtschafts-und Steuerstrafrecht, §95 AMG Rn.15; König in Grenzen des Paternalismus, Hrsg. Fateh-Moghadam/Sell...
REWIS RS 2011, 494
14. Juni 2005 3. Strafsenat
Oberlandesgericht Hamm | 3. Strafsenat: 3 Ss 195/05 None None Das angefochtene Urteil wird mit den getroffenen Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, au...
REWIS RS 2005, 3111
5. Juni 2019 2. Strafsenat
Verurteilung wegen zahlreicher Betäubungsmitteldelikte: Feststellung der Bewertungseinheiten und des Wirkstoffgehalts
...95 AMG strafbar gemacht haben. Da die Strafkammer nicht nur die Einzelverkäufe umfangreich dargestellt hat, sondern auch bei der rechtlichen Würdigung hierauf Bezug genommen hat und seiner Bewertung z...
REWIS RS 2019, 6578
3. Dezember 2019 1. Strafsenat
Nachträgliche Gesamtstrafenbildung: Zeitpunkt der Zäsurwirkung; Fall der Beschlussfassung über einen auf die Tagessatzhöhe beschränkten Einspruch …
...95 AMG Rn. 206 mwN; Raum in Kügel/Müller/Hofmann, AMG, 2. Aufl., § 95 Rn. 31 mwN; Freund in MüKo-StGB, 3. Aufl., § 95 AMG Rn. 47). Dies war hier nicht der Fall, weil der Angeklagte die Arzneimittel je...
REWIS RS 2019, 883
6. November 2007 1. Strafsenat
...95 Abs. 1 AMG eingefügt. Mithin ist der Schuldspruch (insoweit) nicht zu beanstanden. ... Zwar sieht der Strafrahmen des § 96 Nr. 2 AMG (aF) nur Frei-heitsstrafe bis zu einem Jahr vor, während § 95 Ab...
REWIS RS 2007, 1068
8. Dezember 2023 4. Zivilkammer
Erfüllung des Auskunftsanspruchs, Gesundheitsbeeinträchtigung, Informatorische Anhörung, Schmerzensgeld, Darlegungslast, Elektronisches Dokument, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Gentherapeutika, Elektronischer Rechtsverkehr, …
...95 AMG und § 823 Abs. 2 i.V.m. §§ 223, 224, 226 StGB zu. Er habe gegen die Beklagte einen Auskunftsanspruch aus § 84a AMG. Der Ausschluss von Schadenersatz in § 84 Abs. 1 Nr. 1 AMG sei unionsrechtswid...
REWIS RS 2023, 8974
18. September 2013 2. Strafsenat
Inverkehrbringen falsch gekennzeichneter Arzneimittel: Vollendung der Tat durch Abgabe an andere
...95 Abs. 1 Nr. 3a, Abs. 2 AMG) bzw. Versuch des Inverkehrbringens von Arzneimitteln zu Dopingzwecken im Sport (§ 95 Abs. 1 Nr. 2a, Abs. 2 AMG; vgl. dazu auch Senatsurteil vom heutigen Tage 2 StR 365/12...
STRAFRECHTBUNDESGERICHTSHOF (BGH)STRAFTATENARZNEIMITTELDOPING
REWIS RS 2013, 2701
27. Oktober 2015 3. Strafsenat
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmittelgrundstoffen: Ephedrin als Grundstoff zur Herstellung von Betäubungsmitteln; Strafbarkeit des Handels mit …
...95 Abs. 1 Nr. 5 AMG in Betracht gezogen hat, ist darauf hinzuweisen, dass es sich bei der Abgabe um einen Unterfall des Inverkehrbringens (§ 4 Abs. 17 AMG) handelt und beide Handlungsformen echte Sond...
REWIS RS 2015, 3320
18. September 2013 2. Strafsenat
...95 Abs.1 Nr.3a AMG in Verbindung mit §8 Abs.1 Nr.1a AMG a.F.angenommen hat, wird die Annahme einerVollendung desStraftatbestands von den Feststellungen nicht getragen. Gemäß §95 Abs.1 Nr.3a AMG in Ver...
REWIS RS 2013, 2702
27. Oktober 2015 3. Strafsenat
...95 Abs. 1 Nr. 5 AMG in Betracht gezogen hat, ist darauf hinzuwei-sen, dass es sich bei der Abgabe um einen Unterfall des Inverkehrbringens (§4 Abs. 17 AMG) handelt und beide Handlungsformen echte Sond...
REWIS RS 2015, 3290
27. November 2019 3. Strafsenat
Anabolika als bedenkliche Arzneimittel
...95 Abs. 1 Nr. 2a, § 6a Abs. 1 AMG in dem maßgeblichen Zeitraum nicht anzunehmen.24 Der Gesetzgeber hat in § 95 Abs. 1 Nr. 2a AMG die Strafbarkeit und die Rechtsfolgen für den Fall selbs...
REWIS RS 2019, 1143
2. Juli 2013 4. Strafsenat
...95 Abs.1 Nr.2b AMG i.V.m. Nr.I.1.a) der Anlage zur DmMV) gewertet. Beide Taten stünden zueinander im Verhältnis der Tatmehr-heit, weil allein die Gleichzeitigkeit zweier Handlungen noch keine Tateinhe...
REWIS RS 2013, 4577
2. Juli 2013 4. Strafsenat
Straßenverkehrsgefährdung und Rauschgiftbeförderung zu Handelszwecken: Konkrete Gefährdung und Drohen eines bedeutenden Schadens; Konkurrenzen; Führen einer …
...95 Abs. 1 Nr. 2b AMG i.V.m. Nr. I.1.a) der Anlage zur DmMV) gewertet. Beide Taten stünden zueinander im Verhältnis der Tatmehrheit, weil allein die Gleichzeitigkeit zweier Handlungen noch keine Tatein...
REWIS RS 2013, 4600
...95 AMG, § 823 Abs. 2 BGB iVm §§ 223, 234 StGB oder § 230 StGB.Der Vorsitzende der 7. Zivilkammer des Landgerichts, die die Sache im allgemeinen Turnus der Zivilsachen erhalten hatte, legte unter dem 2...
7. August 2018 3. Strafsenat
Herstellen und Handeltreiben mit Dopingmitteln: Konkurrenzverhältnis der Tatvarianten
...95 Abs. 1 Nr. 2b AMG aF, §§ 22, 23 Abs. 1 StGB) beschränkt. Damit braucht der Senat nicht zu entscheiden, ob er § 95 Abs. 1 Nr. 2a AMG aF für verfassungswidrig hält und deshalb nach Art. 100 Abs. 1 Sa...
REWIS RS 2018, 5072
23. März 2023 6. Strafsenat
Schuldspruch, Berufung, Gesamtfreiheitsstrafe, Revision, Handeltreiben, Rechtsfolgenausspruch, Verwaltungsakt, Entziehungsanstalt, Angeklagte, Strafzumessung, Generalstaatsanwaltschaft, Tateinheit, Ermessensentscheidung, Hauptverhandlung, Unterbringung …
...95 Abs. 1 Nr. 7. 61 Abs. 1c AufenthG, §§ 95 Abs. 1 Nr. 4, 43 Abs. 1 Satz 2 AMG i.V.M. Anl. 1 zu § 1 AMVV, § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG i.V.m. Anl. III zu § 1 Abs. 1 BtMG, § 1 Abs. 1 BtMVV, §§ 52, 53, 64 StG...
REWIS RS 2023, 1862
26. Oktober 2005 Großer Senat für Strafsachen
...95, 722 ff.; Strate ZRP 1987, 314; Endriß/Kinzig NJW 2001, 3217; Harzer StV 1996, 336; Krack JuS 1995, 585; Paul StV 1998, 623; vgl. auch die zu-stimmenden Anmerkungen zum Anfragebeschluss Roxin StV 2...
REWIS RS 2005, 1133
10. Dezember 2014 5. Strafsenat
Strafverfahren wegen Inverkehrbringens falsch gekennzeichneter und nicht zugelassener Arzneimittel: Erfordernis der Täuschungseignung der falschen Herkunftsangabe
...95 Abs. 1 Nr. 3a AMG aF, § 96 Nr. 5 und 13 AMG) sowie in 161 weiteren Fällen die Gesetzlichen Krankenkassen betrogen zu haben (§ 263 StGB), indem sie die preisgünstiger erworbenen nicht für Deutschlan...
REWIS RS 2014, 471
16. Januar 2019
Entfernung eines Polizeibeamten aus dem Beamtenverhältnis
...95 AMG in Verbindung mit der Dopingmittelverordnung verurteilt, wobei der Strafrahmen die Verhängung einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren zulässt. Damit ist im Hinblick auf die vom Beklagten verwi...
REWIS RS 2019, 11431
23. Januar 2024 16. Zivilkammer
...95 f. d.A.). 69Zwar hat die Klägerin mit nachgelassenem Schriftsatz vom 19.02.2024 (Bl. 2255 ff. d.A.) auf den Hinweis des Gerichts in der mündlichen Verhandlung weiter zu den vor der ersten Impfung b...
REWIS RS 2024, 2334
8. November 2017
...95 AMG Rn. 206; OLG Hamburg v. 30.03.1995 - II-63/95 - 1 Ss 5/95, NStZ 1995, 598, 599). Hier ist schon nicht nachgewiesen, dass der Angeklagte die Medikamente mitgebracht und den Frauen überlassen hat...
REWIS RS 2017, 2775
Entscheidung noch nicht verfügbar? Wir benachrichtigen Sie gerne!
Bitte beachten Sie die Informationen zur Abdeckung unseres Index.