18. März 2015 8. Zivilsenat
Pferdekaufvertrag: Inhaltliche Anforderungen an eine Fristsetzung zur Nacherfüllung
...90a BGB) nicht ausgeschlossen werden. Ebenso wenig kann ein Anspruch der Klägerin auf Schadensersatz statt der Leistung unter dem Gesichtspunkt einer Verletzung der Verpflichtung der Beklagten zur Nac...
NJW 2015, 2564REWIS RS 2015, 13857
18. März 2015 VIII. Zivilsenat
...90a BGB) nicht ausgeschlossen werden. Ebenso wenig kann ein Anspruch der Klägerin auf Schadensersatz statt der Leistung unter dem Gesichtspunkt einer Verletzung der Verpflichtung der Be-klagten zur Na...
REWIS RS 2015, 13879
9. Januar 2008 VIII. Zivilsenat
...90a BGB) nicht mit der vom Berufungsgericht gegebenen Begründung versagt werden. Dem Minderungsrecht steht nicht, wie das Berufungsgericht angenommen hat, entgegen, dass es die Klägerin versäumt hat, ...
REWIS RS 2008, 6254
22. Dezember 2011 7. Zivilsenat
Gewährleistung beim Pferdekauf: Schadensersatzhaftung von Tierarzt und Verkäufer bei befundfehlerhafter Ankaufsuntersuchung; beschränkte Gesamtwirkung eines Vergleichs …
...90a BGB in Verbindung mit §§ 280 ff. BGB oder in Verbindung mit §§ 323, 347 Abs. 2 BGB, soweit es um ersatzfähige Verwendungen der Klägerin geht.14 bb) Nach dem im Revisionsverfahren zu...
REWIS RS 2011, 45
7. Februar 2007 VIII. Zivilsenat
...90a BGB auf Tiere ent-sprechend anzuwenden ist, ist die Sache mangelfrei, wenn sie bei Gefahrüber-12 - 7 - gang die vereinbarte Beschaffenheit hat. Nach Satz 2 dieser Bestimmung ist die Sache, sowe...
REWIS RS 2007, 5372
10. Mai 2016 VI. Zivilsenat
...90a BGB), ja vielfach "Waren" beziehe, und deshalb -begrenzt nur durch die recht-lichen und sittlichen Gebote des Tierschutzes-weithin nach wirtschaftlichen Erwägungen richten müsse, die in ...
REWIS RS 2016, 11678
3. Dezember 2015 VII. Zivilsenat
...90a Abs. 1 HGB eine angemessene Entschädigung zu zahlen, unmittelbar aus dem Gesetz ergibt, §90a Abs. 1 Satz 3 HGB.Sie ist jedenfalls gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. Satz 2 BGB unwirk-sam, weil sie d...
REWIS RS 2015, 1303
10. Mai 2016 6. Zivilsenat
Tierarzthaftung: Beweislastumkehr bei grobem Behandlungsfehler
...90a BGB), ja vielfach "Waren" beziehe, und deshalb - begrenzt nur durch die rechtlichen und sittlichen Gebote des Tierschutzes - weithin nach wirtschaftlichen Erwägungen richten müsse, die i...
ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTTIEREBUNDESGERICHTSHOF (BGH)ÄRZTEMEDIZINMEDIZINRECHTBEWEISLAST
NJW 2016, 2502REWIS RS 2016, 11657
9. Oktober 2019 8. Zivilsenat
Verjährung der Gewährleistungsansprüche des Käufers eines im Rahmen einer Versteigerung verkauften Pferdes: Berücksichtigung der lebensaltersbedingten …
...90a BGB unvereinbar, nach der die für Sachen geltenden Vorschriften auf Tiere entsprechend anzuwenden seien, sofern nicht etwas anderes bestimmt sei. Die Bestimmungen der §§ 474 ff. BGB enthielten kei...
ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTTIEREBUNDESGERICHTSHOF (BGH)INSTAGRAM-NEWSGEWÄHRLEISTUNGKAUFRECHT
MDR 2019, 1497-1498WM2020,788REWIS RS 2019, 2820
9. Oktober 2019 VIII. Zivilsenat
...90a BGB unvereinbar, nach der die fürSachen geltenden Vorschriften auf Tiere entsprechend anzuwenden seien, sofern nicht etwas anderes bestimmt sei. Die Bestimmungen der §§474ff. BGB enthielten keine ...
REWIS RS 2019, 2812
27. Mai 2020 8. Zivilsenat
(Kaufvertrag: Beschaffenheitsangabe eines Tieres; Zustand bei Gefahrübergang; physiologische Abweichungen; Rittigkeitsprobleme; Beweislasttragung; Widersetzlichkeit als Mangel)
...90a BGB behaftet gewesen.9 Zwar hätten die Parteien eine Beschaffenheitsvereinbarung nicht getroffen. Das Pferd sei jedoch auf einer Elite-Auktion als Sportpferd verkauft worden. Die na...
MDR 2020, 909-910WM2021,1860REWIS RS 2020, 990