19. Mai 2011 1. Zivilsenat
Zwangsvollstreckung zur Erwirkung einer unvertretbaren Handlung: Abgabe einer unzureichend bestimmten Willenserklärung
...895 ZPO für die Vollstreckung von Willenserklärungen, 2001, S. 149 f., jeweils mwN.).8 Diesem Erfordernis entspricht das zwischen den Parteien ergangene rechtskräftige Berufungsurteil n...
REWIS RS 2011, 6419
19. Mai 2011 I. Zivilsenat
...895 ZPO für die Vollstreckung von Willenserklärungen, 2001, S.149f., jeweilsmwN.).Diesem Erfordernis entspricht das zwischen den Parteien ergangene rechtskräftige Berufungsurteil nicht. Die dort entha...
REWIS RS 2011, 6416
7. Februar 2022 22. Zivilsenat
...895 ZPO berücksichtigt. 455. 46Die Revision wird nicht zugelassen, da die Voraussetzungen des § 543 Abs. 2 ZPO nicht vorliegen. Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung und die Fortbildung d...
REWIS RS 2022, 8983
3. Januar 2000 2. Zivilsenat
...895 ZPO ähnliche Wirkungen bei wie einem regelmäßig nur aufgrund entsprechender Glaubhaftmachung des zu sichernden Anspruchs zu erwirkenden Arrest (§ 920 Abs. 2 ZPO) oder einer gleichfalls diese Glaub...
REWIS RS 2000, 3616
14. Dezember 2001 2. Zivilsenat
...895 ZPO ähnliche Wirkungen bei wie einem regelmäßig nur aufgrund entsprechender Glaubhaftmachung des zu sichernden Anspruchs zu erwirkenden Arrest (§ 920 Abs. 2 ZPO) oder einer gleichfalls diese Glaub...
REWIS RS 2001, 146
26. Juni 2015 6. Zivilsenat
...895 ZPO – nur wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar ist (Zöller/Stöber, ZPO, 30. Aufl. 2014, § 894 Rn. 4) 52Für die Zulassung der Revision besteht kein Anlass. Der Senat weicht mit seiner Entscheid...
REWIS RS 2015, 9009
8. Februar 2021
Erblasser, Berufung, Auslegung, Eintragung, Revision, Sittenwidrigkeit, Auflage, Kinder, Ehevertrag, Ehe, Schenkung, Vereinbarung, Grundbuch, Immobilie, angefochtene …
...895 ZPO (wobei zugunsten der Kläger und des Beklagten zu 2) bereits eine Auflassungsvormerkung für das Grundstück im Grundbuch eingetragen ist) - nur auf die Verfahrenskosten abzustellen. 49Die Revisi...
REWIS RS 2021, 8866
14. Juni 2000 2. Zivilsenat
...895 ZPO[/ref] ähnliche Wirkungen bei wie einem regelmäßig nur auf Grund entsprechender Glaubhaftmachung des zu sichernden Anspruchs zu erwirkenden Arrest (§ 920 Abs. 2 ZPO) oder einer gleichfalls dies...
REWIS RS 2000, 1957
28. November 2022
Berufung, Eintragung, Grundbuch, Gemarkung, Auflassungsvormerkung, Aufhebung, Frist, Dienstbarkeit, Herausgabe, Bereicherungsanspruch, Zeitpunkt, Neubau, Anlage, Widerklage, Anspruch …
...895 ZPO vollstreckbar. 48Die Höhe des Streitwerts im Berufungsverfahren war bemisst sich nach dem Interesse des Beklagten an der Abweisung der Klage und entspricht damit dem Streitwert der in erster l...
REWIS RS 2022, 8249
5. Juni 2018
...895 ZPO erfolgt (vgl. zur Anwendbarkeit von § 894 ZPO BVerwG, Urteil vom 17. April 2002 – 9 A 24/01 –, juris Rn. 62; HessVGH, Urteil vom 26. Oktober 1999 – 11 UE 661/99 –, juris Rn. 61). 89 Die Revi...
REWIS RS 2018, 8347
29. Januar 2018
Vollstreckung von Urteilen, die die Verpflichtung zum Erlass von Luftreinhalteplänen aussprechen
...895 ZPO zulässig sei. Eine in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 1999 angenommene Ausnahme hiervon liege jedenfalls nicht vor. Der Antragsgegner habe weder eindeutig bekundet, da...
REWIS RS 2018, 14859
30. November 2007 20. Zivilsenat
...895 ZPO ergebenden Wirkungen des Urteils, die der Kläger durch Sicherheitsleistung abwenden kann (vgl. Zöller, § 895, Rn. 1 a.E.). Zu schützen ist durch die vom Kläger zu leistende Sicherheit das Inte...
REWIS RS 2007, 538
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