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Amtl. AZ: VII ZR 100/19 | REWIS RS | Papierfundstelle | ECLI | RCN

Glossar
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Resultate (10 Treffer)

Bundesgerichtshof: I ZB 57/10

19. Mai 2011 1. Zivilsenat

Zwangsvollstreckung zur Erwirkung einer unvertretbaren Handlung: Abgabe einer unzureichend bestimmten Willenserklärung


...895 ZPO für die Vollstreckung von Willenserklärungen, 2001, S. 149 f., jeweils mwN.).8 Diesem Erfordernis entspricht das zwischen den Parteien ergangene rechtskräftige Berufungsurteil n...

Bundesgerichtshof: I ZB 57/10

19. Mai 2011 I. Zivilsenat

...895 ZPO für die Vollstreckung von Willenserklärungen, 2001, S.149f., jeweilsmwN.).Diesem Erfordernis entspricht das zwischen den Parteien ergangene rechtskräftige Berufungsurteil nicht. Die dort entha...

Oberlandesgericht Köln: 2 W 224/99

3. Januar 2000 2. Zivilsenat

...895 ZPO ähnliche Wirkungen bei wie einem regelmäßig nur aufgrund entsprechender Glaubhaftmachung des zu sichernden Anspruchs zu erwirkenden Arrest (§ 920 Abs. 2 ZPO) oder einer gleichfalls diese Glaub...

Oberlandesgericht Köln: 2 W 146/01

14. Dezember 2001 2. Zivilsenat

...895 ZPO ähnliche Wirkungen bei wie einem regelmäßig nur aufgrund entsprechender Glaubhaftmachung des zu sichernden Anspruchs zu erwirkenden Arrest (§ 920 Abs. 2 ZPO) oder einer gleichfalls diese Glaub...

Oberlandesgericht Köln: 6 U 154/14

26. Juni 2015 6. Zivilsenat

...895 ZPO – nur wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar ist (Zöller/Stöber, ZPO, 30. Aufl. 2014, § 894 Rn. 4) 52Für die Zulassung der Revision besteht kein Anlass. Der Senat weicht mit seiner Entscheid...

OLG München: 33 U 4723/20

8. Februar 2021

Erblasser, Berufung, Auslegung, Eintragung, Revision, Sittenwidrigkeit, Auflage, Kinder, Ehevertrag, Ehe, Schenkung, Vereinbarung, Grundbuch, Immobilie, angefochtene …


...895 ZPO (wobei zugunsten der Kläger und des Beklagten zu 2) bereits eine Auflassungsvormerkung für das Grundstück im Grundbuch eingetragen ist) - nur auf die Verfahrenskosten abzustellen. 49Die Revisi...

Oberlandesgericht Köln: 2 W 85/00

14. Juni 2000 2. Zivilsenat

...895 ZPO ähnliche Wirkungen bei wie einem regelmäßig nur auf Grund entsprechender Glaubhaftmachung des zu sichernden Anspruchs zu erwirkenden Arrest (§ 920 Abs. 2 ZPO) oder einer gleichfalls diese Glau...

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz: 6 A 11945/17

5. Juni 2018

...895 ZPO erfolgt (vgl. zur Anwendbarkeit von § 894 ZPO BVerwG, Urteil vom 17. April 2002 – 9 A 24/01 –, juris Rn. 62; HessVGH, Urteil vom 26. Oktober 1999 – 11 UE 661/99 –, juris Rn. 61). 89 Die Revi...

VG München: M 19 X 17.5464

29. Januar 2018

Vollstreckung von Urteilen, die die Verpflichtung zum Erlass von Luftreinhalteplänen aussprechen


...895 ZPO zulässig sei. Eine in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 1999 angenommene Ausnahme hiervon liege jedenfalls nicht vor. Der Antragsgegner habe weder eindeutig bekundet, da...

Oberlandesgericht Köln: 20 U 172/06

30. November 2007 20. Zivilsenat

...895 ZPO ergebenden Wirkungen des Urteils, die der Kläger durch Sicherheitsleistung abwenden kann (vgl. Zöller, § 895, Rn. 1 a.E.). Zu schützen ist durch die vom Kläger zu leistende Sicherheit das Inte...

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