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Amtl. AZ: VII ZR 100/19 | REWIS RS | Papierfundstelle | ECLI | RCN

Glossar
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Resultate (6 Treffer)

Bundesgerichtshof: 1 StR 169/02

10. September 2002 1. Strafsenat

...81Rdn. 8; Eb. Schmidt, Lehrkommentar zur StPO, Band II, 1957, § 81, Rdn. 5). DieAnforderungen an die Darlegungen zur Unerläßlichkeit sind grundsätzlich dannhöher, wenn bereits eine Exploration durchge...

REWIS RS 2002, 1669

Bundesgerichtshof: 1 StR 468/01

6. Dezember 2001 1. Strafsenat

...81 StPO hier rflssig (Senge in KK 4. Aufl. § 81 Rdn. 3).Zwar hat der Beschuldigte wrend des Aufenthaltes im Bezirkskran-kenhaus H. seinem Stationsarzt auch Geheimnisse im Sinne des § 203Abs. 1 Nr. ...

REWIS RS 2001, 305

Bundesgerichtshof: 1 StR 493/04

24. November 2004 1. Strafsenat

...81 StPO exploriert hat, stützt ihre Erkenntnisse auf die Krankenunterlagen sowie auf ihre Eindrücke während der Beobachtung des Beschuldigten. Eine - 5 -gutachterliche Äußerung dieser Sachverständigen...

REWIS RS 2004, 541

Bundesgerichtshof: StB 9/18

5. Oktober 2018 3. Strafsenat

Unterbringung in einen psychiatrischen Krankenhaus zur Begutachtung: Beschwerdeverfahren nach Vollstreckungsverzicht; Zulässigkeit und Begründetheit der sofortigen …


...81 Abs. 3 StPO zur Entscheidung berufene Oberlandesgericht ist rechtmäßig gewesen (§ 81 Abs. 1, 2 StPO).15 aa) Wegen der Begründung des dringenden Tatverdachts (§ 81 Abs. 2 Satz 1 StPO)...

REWIS RS 2018, 3137

Bundesgerichtshof: AK 18/23

20. April 2023 3. Strafsenat

...81 StPO untergebracht worden ist. Überdies sind mehrere Zeugen vernommen worden.32 Am 7. März 2023 hat die Generalstaatsanwaltschaft die 68 Seiten umfassende Anklageschrift fertiggestel...

REWIS RS 2023, 2196

Bundesgerichtshof: AK 6/22

9. März 2022 3. Strafsenat

Kriegsverbrechen gegen Personen durch entwürdigende oder erniedrigende Behandlung bei Leichenschändung im syrischen Bürgerkrieg


...81 StPO erforderlich gewesen. Inzwischen hat die Generalstaatsanwaltschaft Anklage beim Oberlandesgericht erhoben. Die Erklärungsfrist nach § 201 Abs. 1 StPO läuft am 24. März 2022 ab. Wegen der weite...

REWIS RS 2022, 786

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