19. März 2001 II. Zivilsenat
...752 BGB auseinander-setzen müßten. Die Klägerin ließ dem Beklagten mit Anwaltsschreiben vom15. August 1995 die Löschungsbewilligung übersenden. Die Grundschuld wur-de auf Antrag des Beklagten am 29. O...
REWIS RS 2001, 3174
13. November 2013 XII. Zivilsenat
...752 Satz 1 BGB).Eine auf die Zahlung von Geld gerichtete Forderung stellt grundsätzlich eine in Natur teilbare Leistung i. S. v. §752 BGB dar(vgl. MünchKommBGB/K. Schmidt § 752 Rn. 19; Staudinger/Lang...
REWIS RS 2013, 1202
13. November 2013 12. Zivilsenat
Zuschlag an den geschiedenen Ehegatten in der Teilungsversteigerung: Fortsetzung der Bruchteilsgemeinschaft an der Forderung bei …
...752 Satz 1 BGB). Eine auf die Zahlung von Geld gerichtete Forderung stellt grundsätzlich eine in Natur teilbare Leistung i. S. v. § 752 BGB dar (vgl. MünchKommBGB/K. Schmidt § 752 Rn. 19; Staudinger/L...
REWIS RS 2013, 1227
3. Juni 2002 II. Zivilsenat
...752Eine der Form der §§ 313 Satz 1 a.F., 311 b Abs. 1 Satz 1 n.F. BGB nicht ge-nügende Vereinbarung zwischen künftigen Miteigentümern über die - von § 752BGB abweichende - Realteilung eines gemeinscha...
REWIS RS 2002, 3004
11. September 2000 II. Zivilsenat
...752, 753, 754a) Die Aufhebung einer Gemeinschaft an mehreren Gegenständen/Forderun-gen erfolgt nicht im Wege eines einheitlichen Gesamtauseinanderset-zungsverfahrens, sondern in bezug auf die einzelne...
REWIS RS 2000, 1223
27. September 2013 5. Zivilsenat
Internationale Zuständigkeit: Bereicherungsklage des Landes Berlin auf Rückzahlung rechtsgrundlos geleisteter Wiedergutmachungsbeträge an Restitutionsberechtigte aufgrund nationalsozialistischer …
...752 BGB rechtlich möglich wäre. Der Gerichtsstand nach § 23 ZPO scheidet jedenfalls deshalb aus, weil der Kläger diesen Anspruch bestreitet, und zwar nicht in einem anderen Verfahren, sondern in dem v...
REWIS RS 2013, 2356
27. September 2013 V. Zivilsenat
...752 BGB rechtlich möglich wäre. Der Ge-richtsstand nach § 23 ZPO scheidet jedenfalls deshalb aus, weil der Kläger die-sen Anspruch bestreitet, und zwar nicht in einem anderen Verfahren, sondern in dem...
REWIS RS 2013, 2357
3. Mai 2012 V. Zivilsenat
...752 BGB) ist damit auch nicht nach §885 Abs. 2 BGB Inhalt der Eintragung der Vormerkung geworden, was für deren Wirksamkeit allerdings ohne Bedeutung ist (siehe oben: 3.b).(3) Anders ist es jedoch bez...
REWIS RS 2012, 6780
3. Mai 2012 5. Zivilsenat
Grundbuchverfahren: Erneute Verwendung einer unrichtig gewordenen Vormerkung durch nachträgliche Bewilligung für einen neuen Anspruch
...752 BGB) ist damit auch nicht nach § 885 Abs. 2 BGB Inhalt der Eintragung der Vormerkung geworden, was für deren Wirksamkeit allerdings ohne Bedeutung ist (siehe oben: 3.b).24 (3) Ander...
REWIS RS 2012, 6776
6. März 2020 5. Zivilsenat
Nießbrauchbestellung an Grundstück für mehrere Personen: Aufhebbarkeit der Gesamtberechtigung
...752 BGB in Natur oder - wie hier von dem Kläger beansprucht - nach § 753 BGB bei Grundstücken durch Zwangsversteigerung und durch Teilung des Erlöses.7 b) Ein Nießbrauch kann mehreren B...
MDR 2020, 981-982WM2020,1546REWIS RS 2020, 730