1. März 2011 7. Senat
Beamter - Beamtenverhältnis - Gleichstellung - Schwerbehinderter - Erlangung oder Erhalt eines geeigneten Arbeitsplatzes - …
...SGB IX) gleichgestellt werden, wenn sie infolge ihrer Behinderung ohne die Gleichstellung einen geeigneten Arbeitsplatz iS des § 73 SGB IX nicht erlangen oder nicht behalten können. § 2 Abs 2 SGB IX k...
REWIS RS 2011, 8982
10. Dezember 2019 11. Senat
Pflicht zur Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen - Berechnung der Ausgleichsabgabe - Anzeigepflicht - Beschäftigungspflicht - …
...73 SGB IX"), dass Arbeitgeber ist, wer über Arbeitsplätze iS von § 73 SGB IX aF verfügt (formaler Arbeitgeberbegriff, vgl nur Joussen in Dau/Düwell/Joussen, LPK-SGB IX, 5. Aufl 2019, § 154 SGB IX...
REWIS RS 2019, 631
6. August 2014 11. Senat
Schwerbehindertenrecht - Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen - Erlangung eines konkreten Arbeitsplatzes - Innehaben eines …
...73 SGB IX nicht erlangen oder nicht behalten können (zum Verfahren vgl § 68 Abs 2 S 1, § 69 SGB IX). Zu den Voraussetzungen einer Gleichstellung nach Maßgabe des § 2 Abs 3 SGB IX im Einzelnen wird auf...
REWIS RS 2014, 3579
29. April 2010 9. Senat
Schwerbehindertenrecht - Ausländer - GdB in Höhe von 50 - Anspruch auf Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft …
...SGB IX. Zwar regelt § 30 Abs 1 SGB I, dass die Vorschriften dieses Gesetzbuchs, also aller Bücher des SGB einschließlich der nach § 68 SGB I einbezogenen besonderen Gesetze, für alle Personen gelten, ...
REWIS RS 2010, 7071
6. August 2014 11. Senat
Schwerbehindertenrecht - Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen - konkrete Arbeitsplatzgefährdung - Drohung oder Ausspruch einer …
...73 SGB IX nicht erlangen oder nicht behalten können. Diese Gleichstellung erfolgt gemäß § 68 Abs 2 S 1 SGB IX auf Antrag des behinderten Menschen durch feststellenden Verwaltungsakt nach § 69 SGB IX. ...
REWIS RS 2014, 3578
31. Juli 2013 9. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegungsanforderungen - Divergenz - abstrakter Rechtssatz - unterschiedliche Gesichtspunkte - …
...SGB IX sind Menschen im Sinne des Teils 2 des SGB IX schwerbehindert, wenn bei ihnen ein GdB von wenigstens 50 vorliegt und sie ihren Wohnsitz, ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder ihre Besch&a...
REWIS RS 2013, 3739
29. April 2010 9. Senat
Schwerbehindertenrecht - Feststellung eines GdB von 50 - ausländische Staatsangehörige - langjähriger Aufenthalt in Deutschland …
...SGB IX. Zwar regelt § 30 Abs 1 SGB I, dass die Vorschriften dieses Gesetzbuchs, also aller Bücher des SGB einschließlich der nach § 68 SGB I einbezogenen besonderen Gesetze, für alle Personen gelten, ...
REWIS RS 2010, 7006
4. März 2021 11. Senat
Beschäftigungspflicht von Arbeitgebern - zugelassener Maßnahmeträger als Arbeitgeber - Anrechnung von beschäftigten Behinderten auf die …
...73 Abs 1 SGB IX aF. Auch Maßnahmeteilnehmer fielen nach dem Wortlaut der Vorschrift in die Definition des § 73 Abs 1 SGB IX aF und nicht in den Ausschluss des § 73 Abs 2 SGB IX aF. Das LSG verkenne zu...
REWIS RS 2021, 8195
11. September 2018 1. Senat
(Leistungen zur Teilhabe - Zuständigkeitsklärung - Rentenversicherungsträger - erstangegangener Rehabilitationsträger - Anerkennung der Zuständigkeit gegenüber …
...SGB IX; § 43 Abs 1 SGB V iVm § 44 Abs 1 Nr 5, § 53 SGB IX; § 43 Abs 1 SGB V iVm § 44 Abs 1 Nr 2 SGB IX; den §§ 44, 45 und 53 SGB IX aF entsprechen ab dem 1.1.2018 die §§ 64, 65 und 73 SGB IX nF). Eine...
REWIS RS 2018, 3952
12. April 2017 13. Senat
Inlandsbezug der Schwerbehinderung als Voraussetzung für eine Altersrente für schwerbehinderte Menschen - Verlust der Schwerbehinderteneigenschaft …
...SGB IX fordert, dass der behinderte Mensch seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder eine Beschäftigung auf einem Arbeitsplatz iS des § 73 SGB IX rechtmäßig im Geltungsbereich des SGB IX bzw in ei...
REWIS RS 2017, 12497