19. März 2020 1. Senat
Krankenversicherung - Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung - allogene Stammzelltransplantation bei Mantelzelllymphom - grundrechtsorientierte Auslegung des Leistungsrechts …
...630e BGB, jeweils in der seit 26.2.2013 geltenden Fassung durch Art 1 Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 20.2.2013, BGBl I 277). Im Recht der GKV dient sie aber auch...
REWIS RS 2020, 2266
22. Juni 2022 1. Senat
Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - zielgerichtete irreversible Schädigung eines gesunden Organs (hier: bariatrische Operation) - Erforderlichkeit …
...630e BGB) und Gegenstand der zu führenden Patientenakte (§ 630f BGB) sein. Sie ist im Zweifel vom Krankenhaus zu beweisen. Hiervon hängt auch der Vergütungsanspruch des Krankenhauses ab (vgl näher daz...
REWIS RS 2022, 6405
8. Oktober 2019 1. Senat
Krankenversicherung - Krankenhaus - kurative Behandlung bei grundrechtsorientierter Leistung, obwohl palliative Behandlung zeitlich größeren Überlebensvorteil …
...630e BGB und zum Kontext der Wirksamkeit der erforderlichen Einwilligung § 630d Abs 2 BGB, jeweils in der seit 26.2.2013 geltenden Fassung durch Art 1 Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinn...
REWIS RS 2019, 2900