20. August 2020 3. Strafsenat
Absehen von Strafe: Gesamtabwägung aller strafzumessungsrelevanten Umstände; Berücksichtigung fremdenfeindlicher Beweggründe und Ziele des Täters
...60;              ...
STRAFRECHTBUNDESGERICHTSHOF (BGH)RASSISMUSSTRAFTATENREVISION (STRAFRECHT)RECHTSEXTREMISMUSLANDGERICHT KOBLENZSTRAFVERFAHRENSTRAFZUMESSUNG
REWIS RS 2020, 1967
4. Mai 2004 5. Strafsenat
...60 StGB begründen(vgl. G. Hirsch in LK 11. Aufl. § 60 Rdn. 30; Stree in Schönke/Schröder,StGB 26. Aufl. § 60 Rdn. 6). Neben der bereits erlittenen Untersuchungshaft,für deren Vollzug das Landgericht d...
REWIS RS 2004, 3358
14. Januar 2015 5. Strafsenat
...60 StGB abgesehen hat, hält sachlich-rechtlicher Nachprüfung stand.Die Deliktsart hindert dieAnwendung des § 60 StGB nicht; maßgeblich sind vielmehr die schweren Folgen für den Täter (vgl. BGH, Urteil...
REWIS RS 2015, 17232
14. Januar 2015 5. Strafsenat
Strafverfahren wegen Körperverletzung mit Todesfolge: Absehen von Strafe bei fahrlässiger Tötung eines Säuglings durch Schütteln
...60 StGB abgesehen hat, hält sachlich-rechtlicher Nachprüfung stand.11 Die Deliktsart hindert die Anwendung des § 60 StGB nicht; maßgeblich sind vielmehr die schweren Folgen für den Täte...
REWIS RS 2015, 17203
2. November 2000 4. Strafsenat
...60Rdn. 80 m.w.N. in Fn. 174). Hiervon ist der Senat bereits in- 3 -seiner Entscheidung über die insoweit ähnlich gelagerte Frageeiner Anrechnung der Untersuchungshaft auf den gemäß § 67Abs. 2 StGB vor...
REWIS RS 2000, 656
30. August 2007 3. Strafsenat
...60 StGB). Vom Vorwurf der Untreue hat es den Angeklagten freigesprochen. Soweit dem Angeklagten vor-sätzlicher Bankrott (§ 283 Abs. 1 Nr. 7 Buchst. a StGB), vorsätzliche Verletzung der Buchführungspfl...
REWIS RS 2007, 2232
17. Januar 2008 Großer Senat für Strafsachen
...601). In die Urteils-formel ist allein die reduzierte Strafe aufzunehmen. In welchem Umfang sich dabei der Konventionsverstoß auf das Verfahrensergebnis auswirken muss, richtet sich nach den Umständen...
REWIS RS 2008, 6084
10. Februar 2022 1. Strafsenat
Strafaussetzung zur Bewährung: Kriminalprognose bei einem Angeklagten ohne Aufenthaltstitel; europarechtskonforme Auslegung der Strafnormen des unerlaubten …
...60;            ...
REWIS RS 2022, 5113
4. November 2021 6. Strafsenat
Strafverurteilung wegen Vorteilsnahme: Absehen von Strafe; Strafzumessung bei dienstrechtlichen Konsequenzen und medialer Aufmerksamkeit
...60;              ...
PARTEIENSTRAFRECHTBUNDESGERICHTSHOF (BGH)REVISION (STRAFRECHT)KOMMUNALPOLITIKKORRUPTIONSPENDEN
REWIS RS 2021, 1348
15. Juli 2020 2. Strafsenat
Strafverurteilung wegen besonders schweren räuberischen Diebstahls u.a.: Wirksamkeit der Revisionsbeschränkung auf den Schuldspruch; Strafmilderung bei …
...60;            ...
REWIS RS 2020, 1457
23. August 2007 3. Strafsenat
...607/73). Diese Rechtsprechung konnte indes keinen Bestand haben, weil sie den aus der Europäischen Menschenrechtskonvention und dem Rechtstaatsgebot des Grundgesetzes resultierenden Vorgaben nicht hin...
REWIS RS 2007, 2313
8. März 2006 5. Strafsenat
...60 StGB ausgeschlossen (vgl. Krehl/Eidam aaO S. 9 m.w.N.). Im Übrigen würde eine weitergehende Anwendung des hierfür kon-turlosen Verhältnismäßigkeitsprinzips auf den vorliegenden Fall die im Se-natsu...
REWIS RS 2006, 4651
24. März 2022 3. Strafsenat
Strafurteil: Anforderungen an die Urteilsgründe bei Absehen von der Verhängung einer Geldstrafe neben der Freiheitsstrafe
...60;                 &am...
BUNDESGERICHTSHOF (BGH)REVISION (STRAFRECHT)STRAFZUMESSUNG
REWIS RS 2022, 508NJW 2022, 1759REWIS RS 2022, 508