22. Januar 2020
Implantation einer Hodenprothese nach medizinisch notwendiger Entfernung der Hoden aufgrund eines Tumors fällt unter § …
...56 SGG) ist begründet. Die ablehnende Entscheidung der Beklagten erweist sich als rechtswidrig, da der Kläger einen Sachleistungsanspruch auf die Bewilligung der Implantation einer beidseitigen Hodenp...
REWIS RS 2020, 8110
13. September 2021
Leistungen, Abtretung, Widerspruchsbescheid, Bestattungskosten, Kostenerstattungsanspruch, Anspruch, Gerichtsbescheid, Widerspruch, Antragsverfahren, Kultusgemeinde, Beiladung, Leistung, Geldleistung, Ehemann, ehrenamtlicher …
...56, 57 SGB I) auf sie übergegangen, denn bei dem Anspruch aus § 74 SGB XII handelt es sich um eine einmalige Geldleistung. Eine Sonderrechtsnachfolge nach § 56 Abs. 1 Satz 1 SGB I findet aber nur bei ...
REWIS RS 2021, 2684
27. Juni 2017
Erstattung ausländischer Krankheitskosten
...56 beruft, habe diese nicht irrtümlich, sondern Leistungen aufgrund eigener vertraglicher Verpflichtungen an ihre Versicherungsnehmerin erbracht. Eine von der Klägerin konstruierte Ausgleichspflicht s...
REWIS RS 2017, 8986
5. Mai 2017
Kein Auskunfts- und Zahlungsanspruch
...56 SGG, Rn 5). 18a) Der Öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch, der früher stärker als eine öffentlich-rechtliche Parallele zum zivilrechtlichen Bereicherungsanspruchs gesehen wurde (allerdings dan...
REWIS RS 2017, 11436
27. April 2015
Abrechnung kassenzahnärztlicher Leistungen
...56 SGG, die sich gegen die Kassenzahnärztliche Vereinigung richtet. Die Klagen sind unbegründet, soweit sie nicht bereits als unzulässig zu beurteilen sind. Vorab ist allgemein zu bemerken und festzus...
REWIS RS 2015, 12043