14. Juli 2010 10. Senat
Steuerliche Behandlung dänischer Altersrenten im Rahmen des Progressionsvorbehalts - Rechtsvergleichende Qualifizierung ausländischer Einkünfte bei Anwendung …
...56 EStG erworben wurden. Bei der umlagefinanzierten betrieblichen Altersvorsorge der VBL gab es bis zur Einführung des § 3 Nr. 56 EStG keine Steuerbefreiung der Umlagezahlungen in der "Ansparphas...
REWIS RS 2010, 4823
12. Mai 2005 VII. Zivilsenat
...56 EStG erstmals auf Gegenleistungen anzuwenden, die nach dem 31. Dezember 2001 erbracht werden. Die Abzugspflicht besteht nicht, wenn die Gegenleistung im laufenden Kalenderjahr vorbehaltlich der Son...
REWIS RS 2005, 3598
7. April 2020
...56 oder Nr. 63 EStG kommt nicht in Betracht. 42 Sowohl im Rahmen von § 3 Nr. 56 EStG als auch im Rahmen von § 3 Nr. 63 EStG ist für die Steuerfreiheit von Arbeitgeberbeiträgen, die von Arbeit...
REWIS RS 2020, 6898
17. Mai 2017 10. Senat
Teilweise Steuerfreiheit von Zahlungen in eine schweizerische Pensionskasse, die zum Ausgleich von Rentenminderungen wegen vorzeitigen …
...560 CHF als Leibrente i.S. von § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a Doppelbuchst. aa EStG. Unter Berücksichtigung der nach dem Antrag der Kläger anzuwendenden Öffnungsklausel (vgl. § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a ...
REWIS RS 2017, 10799
16. März 2021 10. Senat
(Zeitpunkt der Zusage einer Direktversicherung bei Einkünften gemäß § 22 Nr. 5 EStG)
...56, 196, Rz 15, sowie vom 20.03.2018 - 3 AZR 373/16, juris, Rz 25). Dagegen gehört es nicht zu den Merkmalen betrieblicher Altersversorgung, dass diese in Erwartung erst künftig zu erbringender Betrie...
REWIS RS 2021, 7847
13. Februar 2020 6. Senat
Beiträge des österreichischen Arbeitgebers an eine österreichische betriebliche Vorsorgekasse als Arbeitslohn
...56 und 63 EStG nicht in Betracht kommt.21 a) Die Steuerbefreiung nach § 3 Nr. 56 EStG ist nicht einschlägig, weil dort eine Zuwendung zum Aufbau einer nicht kapitalgedeckten, d.h. umlag...
REWIS RS 2020, 3238
31. März 2017
Verfahren wegen Einkommensteuer
...56 und 63 EStG nicht angebracht. 15Wolle man gleichwohl von einem Zufluss ausgehen, seien §§ 3 Nr. 56 und 63 EStG analog anzuwenden, um eine Gleichbehandlung von Grenzgängern sicher zu stellen. 16Die ...
REWIS RS 2017, 12998
1. Oktober 2015 10. Senat
Steuerliche Behandlung der Todesfallleistung einer schweizerischen privatrechtlichen Pensionskasse
...56 EStG erworben wurden, ist gemäß § 22 Nr. 5 Satz 2 Buchst. a EStG bei lebenslangen Renten sowie bei Berufsunfähigkeits-, Erwerbsminderungs- und Hinterbliebenenrenten § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a EStG...
REWIS RS 2015, 4543
21. Juni 2016 10. Senat
Doppelte Besteuerung von Altersvorsorgeaufwendungen und Altersbezügen - keine Pflicht zur zeitlich unbegrenzten Aufbewahrung von Einkommensteuerbescheiden …
...567; zu der für die Beitragsseite geltenden Übergangsregelung Senatsurteil vom 18. November 2009 X R 34/07, BFHE 227, 99, BStBl II 2010, 414). Dabei hat der Senat in Bezug auf die allgemeine Ausgestal...
NJW 2016, 3804REWIS RS 2016, 9621
28. Oktober 2020 10. Senat
Grenzen der nachgelagerten Besteuerung von Einkünften aus ausländischen Altersvorsorgesystemen ("401(k) pension plan")
...56 EStG oder die durch die nach § 3 Nr. 55b Satz 1 EStG oder § 3 Nr. 55c EStG steuerfreie Leistung aus einem neu begründeten Anrecht erworben wurden, nicht nachgelagert, sondern nach näherer Maßgabe v...
REWIS RS 2020, 3664
12. Oktober 2023 6. Senat
Steuerliche Berücksichtigung von überobligatorischen Beiträgen zu einer schweizerischen öffentlich-rechtlichen Pensionskasse
...56 VR). Grundsätzlich erfolgt die Auszahlung der Versicherungsleistungen als Rente. Allerdings hat die PK von ihrem Recht nach Art. 37 BVG Gebrauch gemacht und im VR geregelt, dass die versicherte Per...
REWIS RS 2023, 9874
19. Januar 2010 10. Senat
Verfassungsmäßigkeit der ab 2005 geltenden Altersrentenbesteuerung; Anwendung der Öffnungsklausel; Nominalwertprinzip bei der Rentenbesteuerung
...56 bis Dezember 1972 Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung nach. Dabei lagen seine Einzahlungen für die Jahre 1956 bis 1967 oberhalb der Höchstbeiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung. Insg...
REWIS RS 2010, 10317
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