11. September 2018 1. Senat
(Leistungen zur Teilhabe - Zuständigkeitsklärung - Rentenversicherungsträger - erstangegangener Rehabilitationsträger - Anerkennung der Zuständigkeit gegenüber …
...SGB V, § 44 Abs 1 Nr 1, § 45 Abs 1 Nr 1 SGB IX; § 43 Abs 1 SGB V iVm § 44 Abs 1 Nr 5, § 53 SGB IX; § 43 Abs 1 SGB V iVm § 44 Abs 1 Nr 2 SGB IX; den §§ 44, 45 und 53 SGB IX aF entsprechen ab dem 1.1.20...
REWIS RS 2018, 3952
21. Dezember 2015
Anspruch auf höhere Grundsicherungsleistungen
...53 SGB IX bzw. § 28 SGB VI. Ob seitens des Beklagten die angefallenen Fahrtkosten zu Recht abgesetzt worden seien, könne dahin stehen, denn dieser Fehler wirke sich zugunsten des Klägers aus. Vom Arbe...
REWIS RS 2015, 218
25. Oktober 2012 9. Senat
Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel - notwendige Beiladung der Krankenkasse - soziales Entschädigungsrecht - …
...53 SGB IX und damit um Leistungen zur Teilhabe iS der §§ 4, 5 Nr 1 SGB IX. Sollte der Beklagte nach § 14 SGB IX als sog erstangegangener Träger anzusehen sein, der den Leistungsantrag des Klägers nich...
REWIS RS 2012, 1923
23. Mai 2018
...53 SGB IX verwiesen wird, beruht dabei offensichtlich auf einem gesetzgeberischen Versehen. 31 Aus dem Umstand, dass § 73 Abs 4 S 1 SGB IX (ebenso wie zuvor § 53 Abs 4 S 1 SGB IX) ausschließlich auf...
REWIS RS 2018, 8791
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