31. Oktober 2012 13. Senat
Übergangsgeldberechnung - mehrere Rehabilitationsmaßnahmen - Kontinuität der Bemessungsgrundlage
...SGB VI, § 49 SGB IX und § 44 SGB X. Sie habe zu Recht die Höhe des Übg für den hier streitbefangenen Zeitraum unter Anwendung von § 21 Abs 1 SGB VI iVm §§ 46, 47, 50 SGB IX berechnet und dabei das zul...
REWIS RS 2012, 1795
24. Januar 2012 1. Kammer
...50/09) ausgeführt, dass Krankengeldzahlungen keine Gehaltsleistungen, sondern Entgeltersatzleistungen seien. Auch der Gesetzgeber spreche beispielsweise in § 50 SGB IX beim Krankengeld von einer Entge...
REWIS RS 2012, 9838
6. September 2017 13. Senat
(Gesetzliche Rentenversicherung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Übergangsgeld - Höhe - fiktives Arbeitsentgelt …
...SGB II (in der ab 1.4.2011 bis zum 31.7.2016 geltenden Fassung; nunmehr: § 34c SGB II nF) von insgesamt 1550 Euro in Betracht, bei dessen Abzug die Berufungssumme von 750 Euro nicht mehr überschritten...
REWIS RS 2017, 5721
24. November 2021
Leistungen, Behinderung, Erkrankung, Bewilligung, Arbeitszeit, Arbeitsleistung, Arbeit, Eingliederung, Widerspruchsbescheid, Arbeitgeber, Arbeitsmarkt, Widerspruch, GdB, Teilhabe, behinderte …
...50 SGB IX) ist gesetzlich beim Budget für Arbeit nicht vorgesehen (Luik in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB IX, 3. Aufl., § 61 SGB IX, Stand: 20.12.2018, Rn. 55), dürfte aber auch unter Berücksichtigung...
REWIS RS 2021, 851
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